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Sandra Katheschließen
Luiz Inácio Lula da Silva stieg aus ärmlichen Verhältnissen ins Präsidentenamt auf, wanderte später ins Gefängnis – und tritt nun bei Brasiliens Wahlen wieder an.
Brasília/São Paulo – Brasilien steht an einer politischen Wegscheide. Nach vier Jahren Präsidentschaft des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro stehen Wahlen an – und die Hoffnungen der Gegner Bolsonaros ruhen fast ausschließlich auf einem alten Bekannten: Luiz Inácio Lula da Silva. Auf „Lula“ also, wie der zum Wahltermin 76 Jahre alte Polit-Routinier meist schlicht genannt wird.
„Alter Bekannter“ trifft auf Lula also in doppeltem Sinne zu. Einerseits nach Lebensjahren. Andererseits aufgrund seiner langen politischen Vorgeschichte. Schon vor 20 Jahren, 2002, war der Mitbegründer der Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) erstmals in Brasiliens Präsidentenamt gewählt worden. Von 2003 bis 2011 dauerte seine Amtszeit. In Erinnerungen blieb vor allem Lulas Sozialpolitik: Sozialprogramme halfen, Brasilien offiziell aus dem Statuts eines Entwicklungs- in den eines Schwellenlandes zu heben.
Lula bei der Brasilien-Wahl: „Er ist für viele eine Reizfigur“
Bei der Wahl 2010 durfte Lula da Silva nicht mehr kandidieren. Sein politisches Erbe trat Parteifreundin Dilma Rousseff an – Lula hatte sie selbst als Nachfolgekandidatin auserkoren. Er selbst verlebte aber keine geruhsame Politiker-Rente: 2017 landete er nach einem auch international kritisch beäugten Korruptionsprozess hinter Gittern. Ausgerechnet Rousseff hatte ihn indirekt in die Misere mitgerissen. Nun könnte er ein Comeback feiern – so sich nicht doch noch einmal Bolsonaro durchsetzt.
Die Umfragen sehen Lula da Silva seit Monaten in Front. Doch unumstritten ist der Arbeiterpartei-Politiker nicht. „Lula ist für viele eine Reizfigur“, erklärte der Autor und Brasilien-Experte Niklas Franzen der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA. Das liege zum Teil aber auch daran, dass in den vergangenen Jahren gezielt Stimmung gegen die PT gemacht worden sei.
Lula da Silva: Ein (Ex-)Präsident aus ärmlichsten Verhältnissen
Die ersten Jahre seines Lebens hatte Lula im bettelarmen Teil des nordöstlichen brasilianischen Bundesstaats Pernambuco verbracht. Er stammte aus ärmlichen Verhältnissen, war das zweitjüngste von acht überlebenden Kindern seiner Eltern. Die Situation der Familie verschlimmerte sich, als Lulas Vater mit dem Umzug in den Bundesstaat São Paulo im Süden des Landes die Familie verließ und mit einer Cousine seiner Frau eine zweite Familie gründete. Zwar zog ihm Lulas Mutter mit den gemeinsamen Kindern 1952 hinterher. Doch die Familienverhältnisse waren offenbar alles andere als einfach.
Für Lula und seine Geschwister bedeutete das: Eine bestenfalls marginale Schulausbildung, die nach wenigen Jahren mit dem Eintritt in die Arbeitswelt endete. Lula steuerte bereits im Alter von zwölf Jahren als Schuhputzer, Erdnussverkäufer, Bote oder Gehilfe in einer Wäscherei seinen Teil zum Unterhalt seiner Familie bei. Als Jugendlicher machte Lula eine Ausbildung zum Metallarbeiter und blieb der Branche, auch nach mehreren Arbeitgeberwechseln und einem schlimmen Arbeitsunfall, bei dem er einen Teil seines linken kleinen Fingers verlor, treu.
Arbeiter-Aktivist auf dem Weg in Brasiliens Präsidentenamt: Erster Erfolg für Lula im vierten Anlauf
Zu dieser Zeit begann sich Lula für die Arbeit der Gewerkschaften zu interessieren. Er trat bereits in den späten 60er-Jahren der Metallgewerkschaft bei. Kurze Zeit nach seinem Beitritt übernahm der offenbar charismatische junge Mann erste Führungsrollen. Im Jahr 1972 wurde er zum Generalsekretär seiner Metallgewerkschaft in der Regionalgruppe São Bernardo do Campo und Diadema gewählt.
Noch unter der bis 1985 andauernden brasilianischen Militärdiktatur setzte sich Lula als Gewerkschaftsführer für Arbeiterrechte ein. 1979 führte er einen Streik an und organisierte darüber hinaus Demonstrationen mit. Sein Engagement hatte unangenehme Folgen: Lula wurde 1980 für einige Wochen verhaftet.
In diesem Jahr gründete Lula da Silva auch die PT mit. Für die Partido dos Trabalhadores trat er 1989 erstmals als Kandidat zur Präsidentschaftswahl an. Nach Wahlniederlagen in den Jahren 1989, 1994 und 1998 gelang dem charismatischen Politiker 2002 der Durchbruch. Er setzte sich im zweiten Wahlgang mit über 61 Prozent der Stimmen gegen seinen damaligen Konkurrenten, den Sozialdemokraten José Serra, durch. 2006 wurde Lula wiedergewählt. Der Weg zur Macht war aber auch mit einem Imagewandel verbunden, wie der Politikwissenschaftler Tomas Kestler IPPEN.MEDIA erklärte. Der Arbeiter entwickelte sich zum Staatsmann in Anzug und Krawatte: „Lula musste sich da den Spielregeln der brasilianischen Politik anpassen.“
Luiz Inácio Lula da Silvas Ergebnisse bei Brasiliens Präsidentschaftswahlen (jeweils 1. Wahlgang):
| 1989 | 17,18 Prozent |
|---|---|
| 1994 | 27,04 Prozent |
| 1998 | 31,71 Prozent |
| 2002 | 46,44 Prozent |
| 2006 | 48,61 Prozent |
Lula als Brasiliens Präsident: Vielbeachtete Sozialpolitik
Vor allem durch sozialpolitische Innovationen und Entscheidungen prägten Lulas Präsidentschaft. So rief seine Regierung etwa 2003 das Programm „Fome Zero“ (Null Hunger) ins Leben. Es sollte Millionen in tiefer Armut lebende Brasilianer mit Lebensmitteln versorgen, etwa durch die Ausgabe von Gutscheinen. Verschiedenen Schätzungen zufolge könnte sich der Armutsanteil in der Bevölkerung in der Regierungszeit des PT-Politikers von 40 auf 20 Prozent verringert haben. Bis zu 30 Millionen Menschen könnten sich aus der Armut befreit haben.
Auch das Projekt „Bolsa Família“, eine Sozialhilfe für Familien, die pro Familienmitglied weniger verdienen als umgerechnet 46 Euro, blieb in Erinnerung. Das Programm, das bedürftige Familien auch mit Schulgeld sowie dem Zugang zum Gesundheitssystem versorgte, lief bis 2021 weiter. Erst Bolsonaros Regierung ersetzte es durch ein neues Sozialprogramm.
Lula da Silva: Kritik und späte Korruptionsverurteilung
Ganz ohne Kritik und Probleme verlief Lulas Präsidentschaft jedoch nicht. So wurde der Politiker etwa lautstark dafür kritisiert, dass er zwar die Armut bekämpfe, jedoch nicht genug gegen deren Ursachen unternehme. Auch Lulas Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Großindustriellen Blairo Maggi erregte Unmut. Umweltschützer werfen Wirtschaftsvertreter Maggi vor, einer der Hauptverantwortlichen für die Zerstörung des brasilianischen Regenwalds zu sein.
Ein weiterer dunkler Schatten legte sich 2016 über Lulas (bereits beendete) Präsidentschaft: Nachfolgerin Dilma Rousseff wurde infolge eines Korruptionsskandals des Amtes enthoben. Als Resultat der Vorwürfe gegen Rousseff sowie etliche brasilianische Wirtschaftsunternehmen um den Ölkonzern Petrobras begannen in der Operation „Lava Jato“ („Autoreiniger“) auch Ermittlungen gegen Lula da Silva. Noch vor der Brasilien-Wahl 2018 wurde Lula in einem Korruptionsprozess, in dem der ehemalige Präsident stets seine Unschuld beteuerte, festgenommen und zu über zwölf Jahren Haft verurteilt. Gut 18 Monate lang saß Lula in einem Gefängnis in der Stadt Curitiba, im Bundesstaat Paraná südlich von São Paulo, ein.
Brasilanisches Comeback: Lula wird rehabilitiert – und will nun Bolsonaro entmachten
Die Verurteilung Lulas war jedoch von Beginn an durchaus umstritten. Neben Politikern setzten sich internationale Organisationen, wie der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen, für eine Freilassung Lulas ein. Das Investigativ-Magazin The Intercept berichtete, die Verurteilung des Ex-Präsidenten solle einzig dem Zweck dienen, Lula von einer Kandidatur gegen Bolsonaro abzuhalten. Besonders pikant: Bolsonaro machte den damals zuständigen Richter Sérgio Moro später zu seinem Justizminister.
Im November 2019 wurde Lula nach fast 600 Tagen Haft freigelassen und 2021 die Urteile gegen ihn vom Obersten Gerichtshof schließlich aufgehoben – Richter Moro sei befangen gewesen. Der Ex-Präsident stieg spätestens damit erneut zum Hoffnungsträger sozial und gesellschaftsliberal gesinnter Kreise auf. Und ein Comeback scheint durchaus denkbar. Laut einer Erhebung des Instituts Datafolha aus dem August liegt Lula vor allem in der Gunst ärmerer Bevölkerungsschichten Brasiliens deutlich vor Bolsonaro. Wie das Nachrichtenmagazin Globo berichtet, erreichte Lula bei den „vulnerablen“ Bevölkerungsgruppen 54 Prozent Zustimmung, unter den „sehr reichen“ Brasilianer:innen unterstützten 34 Prozent der Befragten den Ex-Präsidenten. Bolsonaro erreichte in der Umfrage 24 Prozent bei den armen und 42 Prozent bei den reichen Befragten.
Lula hat wieder Glück in der Liebe: „Verliebt wie ein 20-Jähriger“ in seine neue Ehefrau
Als erster Präsidentschaftskandidat in der Geschichte Brasiliens kandidiert Lula bei seiner nunmehr bereits sechsten Wahlanlauf als Vertreter eines Parteienbündnisses, hinter dem zahlreiche linksgerichtete Parteien stehen. Lulas Vize-Kandidat bei der Wahl am 2. Oktober 2022 ist der Sozialist und ehemalige Gouverneur von São Paulo, Geraldo Alckmin. Gewinnt beim ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, folgt am 30. Oktober ein zweiter Wahlgang.
Inzwischen hat Lula nach seinen vielen Tiefschlägen übrigens nach eigenen Angaben auch wieder Glück in der Liebe: Er sei „verliebt wie ein 20-Jähriger“, sagt er – in die Soziologin und PT-Aktivistin Rosangela „Janja“ da Silva, die er im Mai geheiratet hat. Seine zweite Frau, mit der er vier Jahrzehnte verheiratet war, war an einem Schlaganfall verstorben – just zur Zeit der „Lava Jato“-Ermittlungen. (Sandra Kathe/fn)
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