Was anders wird, ist die Geschwindigkeit. Die von Ihnen erwähnten Erlasse zielen ja auf eine schnelle Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ab, und die erreichen wir nur durch ein absolutes Voranstellen des Faktors Zeit – nicht nur beim Abschluss von Verträgen, sondern im gesamten Beschaffungsprozess. Aber natürlich müssen nicht nur wir, sondern auch die Industrie schneller werden. Darauf können wir nicht per Erlass Einfluss nehmen.

Hier haben wir bereits Erleichterungen durch das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz von 2022 erreicht, so dass zum Beispiel nicht mehr jede Vergabe in mehrere Lose aufgeteilt werden muss. Aber im Hinblick auf die Vergabe müssen wir sicherlich risikobereiter werden.

Dass wir unsere Ermessensspielräume bei der ein oder anderen Vorschrift weiter auslegen als bisher. Es geht auch um einen Mentalitätswandel. Ich erwarte von jedem unserer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, dass er oder sie prüft, ob wirklich jede Vorschrift, die bisher angewendet wurde, auch weiterhin angewendet werden muss. Das ist der erste Schritt. Darüber hinaus versuchen wir, die Mitarbeitenden zu ermuntern, selbstbewusster, mutiger aufzutreten, um den Wandel von einer Fehler- hin zu einer Vertrauenskultur zu schaffen. Sie sollen selbstverantwortlich Entscheidungen vorantreiben – und dafür haben sie natürlich meine Rückendeckung.

So kann man das sagen, er hat das ja auch deutlich als Erwartung formuliert. Durch die jüngsten Erlasse haben wir außerdem mehr Freiräume für Ermessensentscheidungen. Damit sind die Weichen gestellt, dass es schneller gehen kann bei Vergabe und Beschaffung. Jetzt müssen wir unsere Mitarbeitenden in diese neue Denkweise einführen. Da sind wir auch dran.

Zum einen ist unsere Rechtsprechung sehr restriktiv, was diese Ausnahmen anbelangt – und in Frankreich wird meines Wissens weniger geklagt. Zudem handelt es sich dort in der Rüstungsbranche meistens um Staatsunternehmen. So können zum Beispiel im Bereich Instandsetzung Aufträge viel schneller erteilt werden als bei uns, wo es ohne Ausschreibung nicht geht.

Wenn wir jetzt endlich anfangen Produkte zu kaufen, die es auf dem Markt schon gibt, dann haben wir ein erhebliches Beschleunigungspotenzial und können die Vergabepraxis abkürzen. Vor allem bei großen Waffensystemen setzt das aber voraus, dass seitens der Industrie bereits Produktionslinien vorhanden sind, so dass man tatsächlich schnell anfangen kann zu produzieren – so wie jetzt bei der Panzerhaubitze 2000 oder beim Leopard. Wir dürfen nur nicht wieder dahin zurückkehren, an am Markt verfügbaren Produkten minimale Änderungen (bei den Vorgaben, d. Red.) vorzunehmen. Denn dann sind wir wieder in der Entwicklung ­­– haben aber nicht die dazu erforderlichen zehn Jahre Zeit, um eine schnelle materielle Einsatzbereitschaft zu erreichen.

Wir werden in diesem Jahr 91 Beschaffungsvorlagen mit einem Volumen über 25 Millionen Euro an den Haushaltsausschuss geben, so viele wie nie zuvor. Bis Ende des Jahres werden nach heutigem Stand zwei Drittel des Sondervermögens vertraglich gebunden sein – und im ersten Quartal 2024 voraussichtlich das volle Sondervermögen. Das heißt, da sind wir auf einem guten Weg.

Wir streben an, mit den Grundlagen für den Start des Vergabeverfahrens künftig in sechs Monaten fertig zu sein. Das wäre schon eine erhebliche Verkürzung. Sie dürfen nicht vergessen, dass wir in der Öffentlichkeit verantwortlich gemacht werden für Entscheidungen, die bereits vor dem Transfer in unser Amt erfolgten – oder in der industriellen Fertigung danach, wo sich vielleicht ein Unternehmen im Verzug befindet bei der Lieferung. Dass dafür nur wir verantwortlich gemacht werden, weil wir am sichtbarsten für den Vergabeprozess stehen, ist nicht richtig.

Ich denke schon. Dadurch, dass wir freier agieren können und nicht für jede Entscheidung das Ministerium fragen müssen, ist das schon revolutionär. Jetzt geht es darum, unsere Mitarbeitenden mitzunehmen, die wie wir alle zwanzig, dreißig Jahre lang auf einem anderen Weg waren. Und jetzt Vollbremsung und andere Richtung. Das ist eigentlich die Herausforderung. Ansonsten bin ich der Auffassung, dass diese Behörde funktioniert – und zwar gut.