„Krieg ist hässlich“: Pistorius reagiert auf herbe Kritik – „Verstehe, wenn man Begriff nicht mag“
VonLisa Mariella Löw
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30 Jahre Frieden in Europa haben Deutschland laut Boris Pistorius Gefahren ausblenden lassen. Ist die Bundeswehr stark genug für die Bedrohungen der aktuellen Kriege?
Berlin - „Krieg ist hässlich“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Sonntagabend (12. November) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Damit wollte er offenbar einer vor der Bundeswehrtagung getätigten Äußerung Nachdruck verleihen – für die er von seiner eigenen Partei kritisiert worden war.
Nachträglich räumte der Verteidigungsminister in der ARD ein: „Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich.“ Dennoch blieb er bei seiner Aussage: „Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir einem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig.“ Abschreckung könne man nur gewährleisten, wenn man sich aus einer Position der Stärke verteidigungsbereit zeige. Keinesfalls sei damit gemeint, dass man einen Krieg anstrebe: „Das ist das Letzte, was ich will: einen Krieg führen.“
Die meisten Streitkräfte in Europa seien aktuell nicht kriegstüchtig, warnte der SPD-Politiker zugleich im „Bericht aus Berlin“. Hier hätten sich 30 Jahre Frieden auch auf das Bewusstsein ausgewirkt. Die Gefahr eines Angriffs sei ausgeblendet worden. Durch Russlands Krieg in der Ukraine, aber auch durch den Hamas-Angriff auf Israel habe sich die Situation gewandelt: „Die Bedrohungsszenarien haben sich total geändert: Wir müssen in die Lage kommen, einen Angriff abwehren zu können“, sagte Pistorius.
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Auf eine Gefahr, die man nicht wahrnehme und die man ausblende, könne man sich nicht einstellen und vorbereiten: „Das ist der Mentalitätswechsel, über den wir in den nächsten Jahren reden müssen.“ Ein solcher Bewusstseinswandel brauche Zeit, sei aber schon im Gange, weil die Menschen merkten, dass Krieg in Europa herrscht.
Pistorius erklärte, das vielfach als schwerfällig kritisierte Beschaffungswesen der Bundeswehr in Deutschland sei bereits besser geworden. „Wir beschaffen viel, viel schneller, als wir das früher getan haben“, sagte er. Die Zeit bis zur Unterzeichnung von Verträgen sei bei Panzerhaubitzen von sechs auf drei Monate gesunken, bei Leopard-Panzern von zwölf auf sechs. Dabei sei es für die Bundeswehr wichtig, dass es bei wichtigen Technologien auch Know-how in Deutschland gebe und deutsche Firmen beteiligt seien.
Pistorius will internationale Beziehungen stärken – auch über Rüstung
Außerdem forderte der Verteidigungsminister Reformen bei der deutschen Rüstungsexportstrategie: Es gebe überall auf der Welt Staaten, die die internationale regelbasierte Ordnung infrage stellten. Deutschland habe etliche Partner, zum Beispiel im Indopazifik, die in der Region unter Druck stünden.
Wenn man diesen eine strategische Partnerschaft verwehre, weil sie nicht hundertprozentig alle Werte mit Deutschland teilten, treibe man sie in die Arme der Falschen, und „das sägt den Ast ab, auf dem wir sitzen, was die internationalen Beziehungen und den internationalen Wirtschaftsverkehr angeht.“ Dieser Ansatz zur Öffnung finde sich auch in der nationalen Sicherheitsstrategie wieder. (Lisa Mariella Löw)
