+

© IMAGO/Zuma Wire/Iranian Presidency

China und der Iran haben einen Ausbau ihrer militärischen Zusammenarbeit vereinbart. Verantwortlich dafür sind auch die US-Sanktionen gegen Teheran, glaubt ein Experte.

München/Teheran - China und der Iran wollen ihre militärische Zusammenarbeit weiter ausbauen. Das vereinbarten beide Seiten beim Besuch des chinesischen Verteidigungsministers Wei Fenghe am Mittwoch in Teheran. „Wir sind übereingekommen, die bilaterale Zusammenarbeit bei gemeinsamen militärischen Übungen, dem Austausch von Strategien, Ausbildungsfragen und anderen gemeinsamen Bereichen zwischen den Streitkräften beider Länder auszubauen, um die Sicherheit der Territorien beider Länder zu verbessern“, sagte Mohammad Bagheri, der Stabschef der iranischen Streitkräfte, nach dem Treffen.

Chinesischen Staatsmedien zufolge sagte Wei in Teheran, dass das chinesische Militär bereit sei, „die strategische Kommunikation mit der iranischen Seite aufrechtzuerhalten, die Kooperationsmechanismen zu nutzen und die praktische Zusammenarbeit zu fördern, um die Beziehungen zwischen den beiden Militärs auf eine höhere Ebene zu heben“. China unterstütze den Iran zudem bei „der Wahrung der nationalen Souveränität und der nationalen Würde“.

Wei kam in Teheran außerdem mit dem iranischen Staatspräsidenten Ebrahim Raisi zusammen. „Wir verfolgen die strategischen Beziehungen unabhängig von internationalen Entwicklungen und auf der Grundlage gegenseitigen politischen Vertrauens“, sagte Raisi laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA. Raisi betonte zudem, Iran sei ein guter Ort, um in Bereichen wie Transport, Energie und Infrastruktur zu investieren, schreibt die iranische Nachrichtenagentur Fars.

China und Iran: Sanktionen treiben Zusammenarbeit an

Peking und Teheran bauen seit einigen Jahren ihre militärische Kooperation aus. Im Januar hielten beide Seiten zum dritten Mal seit 2019 im nördlichen Indischen Ozean eine Marineübung ab – unter Beteiligung von Russland. 2021 schlossen der Iran und China zudem ein auf 25 Jahre angelegtes Abkommen zur Stärkung der gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit.

Gesprächsthema zwischen Wei und der iranischen Seite war offiziellen Angaben zufolge auch das Atomabkommen von 2015. In dem Deal hatte sich Teheran verpflichtet, seine Nuklearaktivitäten offenzulegen und somit zu garantieren, dass diese nur zu zivilen Zwecken genutzt werden. Im Gegenzug sagten die USA, die EU sowie die Vereinten Nationen zu, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran deutlich zu lockern. 2017 zogen sich die USA unter Donald Trump allerdings von dem Abkommen, das auch von China unterschrieben worden war, zurück. In der Folge wurden die Sanktionen verschärft, außerdem fuhr Teheran sein Nuklearprogramm wieder hoch.

Einer Wiederaufnahme der Verhandlungen steht derzeit vor allem an die Einstufung der Iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation durch die USA entgegen. Nach dem Treffen mit Wei sagte Irans Präsident, die USA wollten „maximalen Druck“ auf sein Land ausüben, was aber nicht gelinge. Dass sich Iran und China nun weiter annähern, sei auch ein Zeichen an die USA, glaubt der Sicherheitsexperte Raffaello Pantucci von der Nanyang Technological University in Singapur. „Das ist etwas, was sie angesichts der US-Sanktionen tun“, sagte Pantucci der Nachrichtenagentur Bloomberg. (sh)