VonSven Haubergschließen
Auch nach dem Telefonat zwischen Joe Biden und Xi Jinping bleibt die Lage angespannt: In der Taiwan-Frage gehen China und die USA auf Konfrontationskurs.
München/Peking/Washington – In seinem Geschichtsbestseller „Die Schlafwandler“ beschreibt der australische Historiker Christopher Clark, wie gegenseitiges Misstrauen, falsche Einschätzungen und fehlgeleitete Entscheidungen die Welt in den Ersten Weltkrieg führten. Man fühlt sich in diesen Tagen ein bisschen an Clarks Analyse der Vorkriegsjahre erinnert, wenn man beobachtet, wie die Regierungen Chinas und der USA in der Taiwan-Frage agieren. Da wird gedroht, es werden Pläne geschmiedet und Versprechen gebrochen – nur um anschließend wieder zurückzurudern und so zu tun, als sei alles nicht so gemeint. Am Ende könnte ein Krieg um Taiwan stehen, der in einer globalen Katastrophe endet.
Der Taiwan-Konflikt schwelt seit Jahrzehnten. 1979 verkündeten die USA, fortan nicht mehr die taiwanische Regierung anzuerkennen, sondern die kommunistische Volksrepublik China. Gleichzeitig verpflichtete sich Washington, den Taiwanern Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Peking betrachtet Taiwan als „abtrünnige Provinz“ und droht mit der Eroberung des heute demokratisch regierten Landes. Die US-Position in der Taiwan-Frage schien über Jahrzehnte klar: Es gibt nur ein China, und dessen Regierung sitzt in Peking; zu Taiwan unterhält man nur inoffizielle Beziehungen. Ob man Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs beistehen werde, hielt man stets offen – „strategische Ambiguität“ nennt sich diese Politik der Zweideutigkeiten.
China und Taiwan: Darum geht es in dem Konflikt
China und die USA: Andere Definition vom Status Quo Taiwans
Wer sich die Transkripte des Gesprächs zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vom Donnerstag durchliest, kommt auf den ersten Blick zu dem Schluss, dass sich an alldem nichts geändert habe. „Xi betonte, dass die historischen Zusammenhänge in der Taiwan-Frage klar und eindeutig seien und dass die beiden Seiten der Taiwan-Straße zu demselben China gehörten und der Status Quo eindeutig sei“, heißt es von chinesischer Seite. Und bei den Amerikanern liest man: „In Bezug auf Taiwan betonte Präsident Biden, dass sich die Politik der Vereinigten Staaten nicht geändert hat und dass die Vereinigten Staaten einseitige Bemühungen, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan zu untergraben, entschieden ablehnen.“
Wenn Xi Jinping aber vom „Status Quo“ spricht, dann meint er: Taiwan gehört zu China, und das darf sich niemals ändern. Was Joe Biden meint, geht darüber hinaus: Ja, Taiwan gehört zu China, sagt er. Aber de facto trifft die Regierung in Taipeh ihre eigenen Entscheidungen; an die Volksrepublik China darf das Land nur dann angegliedert werden, wenn die Bevölkerung Taiwans das auch wünscht. Und danach sieht es derzeit nicht aus. Ein gewaltsamer Anschluss an China wäre für Biden eine Verletzung des viel beschworenen Status Quo. Chinas Kommunistische Partei hingegen betrachtete es als „historische Aufgabe“, Taiwan und das Festland „wiederzuvereinigen“.
Biden hatte in den letzten Monaten immer wieder öffentlich die „strategische Ambiguität“ seiner Regierung infrage gestellt und behauptet, Washington sei verpflichtet, den Taiwanern im Falle eines chinesischen Angriffs beizustehen. Anschließend bemühte sich das Weiße Haus stets, Bidens Aussagen zu relativieren. Eine Sisyphus-Arbeit. Im vergangenen November behauptete der US-Präsident gar, Taiwan sei „unabhängig. Es trifft seine eigenen Entscheidungen.“ Das mag faktisch stimmen, ist aber genau jene Art von rhetorischer Spitzfindigkeit, die den Politikern in Peking die Zornesröte ins Gesicht treibt.
China provoziert – und schafft Fakten im Südchinesischen Meer
Aber auch Peking provoziert. Hunderte Kampfjets drangen seit Jahresbeginn in Taiwans Luftverteidigungszone ein. Zudem erklärte China, die Taiwan-Straße – jene Meerenge zwischen der Volksrepublik und Taiwan – sei kein internationales Gewässer. Auch im Südchinesischen Meer wachsen die Spannungen: Vor wenigen Tagen erst berichtete Pekings Staatsfernsehen, dass China auf drei der umstrittenen Spratly-Inseln dauerhaft Personal stationiert habe. Neben China erheben auch Taiwan, die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei Anspruch auf die Inseln oder einen Teil davon. Derzeit ist der US-Flugzeugträger „Ronald Reagan“ in der Region unterwegs. Sein erklärtes Ziel: ein „freier und offener Indopazifik“.
Als wäre die Lage zwischen den beiden Atommächten nicht schon gespannt genug, kam unlängst ein weiterer Störfaktor hinzu: Einem Medienbericht zufolge plant Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Anfang August eine Reise nach Taiwan. Pelosi ist die Nummer drei der US-Polithierarchie; einen derart hochrangigen Besucher aus den USA hatte man in Taipeh zuletzt vor 25 Jahren empfangen. Damals, 1997, war China allerdings noch nicht die selbstbewusste Supermacht von heute. Zudem ist Pelosi in der chinesischen Politik besonders verhasst. Regelmäßig kritisiert sie Peking wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, Tibet oder Hongkong. „Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich“, wiederholte Xi Jinping in seinem Telefonat mit Biden eine schon im Frühjahr in ähnlichem Zusammenhang geäußerte Formulierung. Gut möglich, dass er damit nun auf Pelosis Besuch anspielte.
Pelosi hat ihren Präsidenten in eine unmögliche Lage gebracht. Verbieten kann er ihr den Besuch nicht, das wäre gegen das Prinzip der Gewaltenteilung und würde ihn zudem schwach aussehen lassen. Denn auch die Republikaner fahren einen harten Anti-China-Kurs. Gutheißen kann Biden die Reise ebenso wenig; das würde China nur noch mehr erzürnen.
Nancy Pelosis Taiwan-Pläne provozieren China – und lassen Fragen offen
Pelosi selbst hat ihre Taiwan-Reise – wohl aus Sicherheitsgründen – bislang weder bestätigt noch dementiert. Dass sie nicht öffentlich über ihre Pläne spricht, führt zu dem Problem, dass man nicht weiß, was sie eigentlich erreichen will. Klar, sie möchte ihre Unterstützung für Taiwan ausdrücken. Aber wäre den Taiwaner mit diesem Besuch wirklich geholfen? Oder wäre er der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass in Peking zum Überlaufen bringt? Im besten Falle wäre Pelosis Taiwan-Visite kaum mehr als reine Symbolpolitik. Im schlimmsten Fall aber würde er die ganze Region und vielleicht sogar die halbe Welt in die Katastrophe stürzen.
Peking würde wegen des Pelosi-Besuchs zwar sicherlich nicht leichtfertig einen Krieg vom Zaun brechen. Denkbar ist aber, dass China Schritte unternimmt, die die USA zum Handeln zwingen könnten – mit unabsehbaren Folgen. Hu Xijin, einer von Pekings lautesten und einflussreichsten Propagandisten, schlug vor, dass Flugzeuge der Volksbefreiungsarmee Pelosis Maschine begleiten und zum ersten Mal überhaupt Taiwan überqueren sollten. Auch ein Abdrängen des Pelosi-Fliegers gilt als Option. Die 82-Jährige selbst sagte, das Pentagon habe vor einem „Abschuss“ ihres Flugzeugs gewarnt. „Die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Konflikts aufgrund von Fehleinschätzungen nimmt stark zu“, schreibt Hu auf Twitter. Biden betonte daher gegenüber Xi, wie wichtig es sei, „Missverständnisse und Fehleinschätzungen zu vermeiden.“
Wenn die USA wirklich den Status quo erhalten wollen – und das hieße auch: den Frieden in Taiwan –, sollte Pelosi nicht nach Taipeh reisen. Und die US-Politik sollte sich in der Verschnaufpause, die dann entstünde, darüber klar werden, wie sie ihre Taiwan- und China-Politik in die Zukunft führen kann. Auch innenpolitisch ist der Druck auf Biden groß, sich zu positionieren; mit schwammigen Begriffen wie jenem von der „strategischen Ambiguität“ holt man keine Wählerstimmen. Und die China-Falken – jene Politiker, die den Kurs gegenüber Peking verschärfen wollen – warten bereits auf ihren großen Moment. Biden muss jetzt für Klarheit sorgen, und dabei sollte er die Sehnsucht der Taiwaner nach Frieden nicht aus dem Blick verlieren. (sh)