- VonBettina Menzelschließen
Chinas Kampfansagen gegen Taiwan werden immer deutlicher. Die USA sind die Schutzmacht der Insel, eine Konfrontation der beiden Weltmächte ist nicht ausgeschlossen.
Taiwan - In der Nacht von Freitag auf Samstag drangen insgesamt 38 chinesische Militärflugzeuge in den Luftraum Taiwans ein, darunter auch atomwaffenfähige Bomber des Typs Xian H-6. Das geht aus einem Bericht der Presseagentur AFP vom Samstag hervor. Immer öfter zeigt China nun diese Drohgebärden im taiwanischen Luftraum, zuletzt vergangene Woche mit 24 Flugzeugen. Experten nehmen die Drohungen ernst, denn das Vorgehen Chinas ist Teil eines größeren Plans.
China: Warum Taiwan für Präsident Xi Jinping ein Dorn im Auge ist
Die militärischen Drohgebärden gegen Taiwan sollen den Druck auf das kleine Land erhöhen. Das ist kein Zufall, dahinter steckt ein durchdachter Plan. Das chinesische Ziel ist es Gleichheit zu schaffen – und das um jeden Preis. Die Demokratiebewegung in Hongkong, die muslimische Volksgruppe der Uiguren und die aus Sicht Chinas „abtrünnige Provinz“ Taiwan sind der Volksrepublik deshalb ein Dorn im Auge.
Taiwan ist der Beweis, dass eine Demokratisierung der chinesischen Bevölkerung möglich ist. Das Land sagte sich im Jahr 1949, am Ende des Bürgerkriegs, von Peking los. Seither ist es das Ziel Chinas, die Provinz wieder mit dem Festland zu vereinigen. „Die Wiedervereinigung ist eine historische Aufgabe und der richtige Weg, während die Unabhängigkeit Taiwans eine Sackgasse ist. Wir schließen Gewaltanwendung nicht aus und behalten uns das Recht vor, alle nötigen Optionen zu nutzen“, sagte der Präsident Xi Jinping bei einem Parteitag. Wie zum Beweis errichtete China zudem auf den Spratly-Inseln im südchinesischen Meer Militäranlagen, obwohl dies der internationalen Rechtsprechung widerspricht.
Wie weit China geht, um jene zu beseitigen, die nicht ins Muster passen, zeigt das „Sicherheitsgesetz“ in Hongkong oder die über 300 Straflager im Land. Dort sind mindestens eine Million Uiguren unter oft unmenschlichen Bedingungen interniert.
Konflikt zwischen China und den USA? Das sagen Experten
Der Kommandeur des US-Pazifik-Kommandos, Philip Davidson sagte Anfang des Jahres, dass China „in den nächsten sechs Jahren“ versuchen könnte, Taiwan einzunehmen. Sein Nachfolger John Aquilino hält einen solchen Angriff für „näher als die meisten denken.“ Die USA gelten als die Schutzmacht Taiwans. Tatsächlich ist der Schutz der Insel eines der wenigen Themen, in denen zwischen Republikanern und Demokraten parteiübergreifende Einigkeit herrscht wie die Presseagentur AFP berichtet. Ein militärischer Angriff Chinas in Taiwan würde also möglicherweise einen Einsatz der USA heraufbeschwören. Politikbeobachter sehen aktuell eine leichte Annährung zwischen dem politisch isolierten Taiwan und den USA, die Beziehungen zwischen USA und China verschlechtern sich hingegen zusehends.
China hat die größte Bevölkerung weltweit, das viertgrößte Staatsgebiet der Welt und ist die zweitgrößte Wirtschaftsmacht – Tendenz steigend. Wenn die demokratische Welt nicht aufpasst, bestimmt bald ein autoritäres Regime den Lauf der Dinge. Denn die Volksrepublik kämpft auch auf wirtschaftlicher Front um mehr Einfluss. Das Seidenstraßenprojekt ist eine Art „trojanisches Pferd“, das zahlreiche Staaten wirtschaftlich von China abhängig macht und so auch die politische Macht der Volksrepublik ausweitet. Zehn Prozent der europäischen Hafenaktivitäten sind beispielsweise bereits in chinesischer Hand, an 14 europäischen Häfen hat China Anteile oder Terminals. „Wir können die Chinesen nicht dafür verantwortlich machen, dass sie klug waren. Wir können uns nur selbst die Schuld dafür geben, dass wir derart dumm waren“, sagt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu der Strategie Chinas, den wirtschaftlichen Einfluss in Europa auszuweiten.