VonKathrin Reikowskischließen
Coronavirus: Das Maßnahmenpaket für Unternehmen, Künstler, Selbständige - „Wir spannen ein umfassendes Schutzschild“. Es dürfte nicht das letzte Mittel bleiben.
- Die Bundesregierung verabschiedet ein umfangreiches Maßnahmenpaket für die Wirtschaft.
- Die wirtschaftlichen Folgen durch die Ausbreitung des Coronavirus* sollen so abgemildert werden.
- Peter Altmaier (CDU) und Olaf Scholz (SPD) beruhigen: „Es ist genügend Geld da.“
Berlin - Es war viel von einer „Bazooka“ die Rede, als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister (SPD) das Maßnahmenpaket der Bundesregierung vorstellten - mit schneller Hilfe in großem Umfang wollen sie die ärgsten Folgen der Coronakrise für die Wirtschaft abfangen. Eine Bazooka - das ist ein wirkungsmächtiges Handfeuergerät aus den USA, das aber spätestens seit der Finanzkrise 2008 - als es ebenso wie in der Coronakrise Turbulenzen an den Börsen* gab - als Bild dafür verwendet wird, alles Notwendige zu tun.
Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des #CoronaVirusDE: Details zum #Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen unter https://t.co/bnimTwnb2V
— BMF (@BMF_Bund) March 13, 2020
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagt dazu: "Unser Ziel ist, dass in dieser Situation möglichst kein Arbeitsplatz und kein Unternehmen dauerhaft Schaden nimmt." Und die finanzielle Lage Deutschlands ist gut, wie die Bundesregierung mitteilt - die Krise trifft zu einem Zeitpunkt, in dem sowohl die Steuerkassen als auch die Sozialkassen gut gefüllt sind. Die beschlossenen Maßnahmen sollen auch für den Kulturbetrieb gelten, der von Veranstaltungsabsagen durch die Ausbreitung des Coronavirus* besonders stark betroffen ist.
Coronavirus-Maßnahmenpaket: Das ist konkret geplant
Folgende Maßnahmen sind konkret geplant (Stand: 18.03.2020):
| Betroffene | Maßnahmen | Maßnahmen konkret |
|---|---|---|
| Beschäftigte | Flexibilisierung Kurzarbeitergeld | Grundsätzlich wurde der Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert - auch wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb betroffen sind, kann es gewährt werden. Kinderlose Arbeitnehmer erhalten 60% ihres Nettolohns, Arbeitnehmer mit Kindern 67%. Auch Leiharbeiter sollen Zugang dazu bekommen. |
| Unternehmen | Flexibilisierung Kurzarbeitergeld | Für Unternehmen bedeuten die Änderungen zum Kurzarbeitergeld auch, dass die Sozialversicherungsbeiträge vom Arbeitsamt übernommen werden können. |
| Liquiditätsausstattung | Gesunde Unternehmen, die unverschuldet in Finanznöte kommen, sollen mit in der Höhe unbegrenzten finanziellen Maßnahmen (z.B. Krediten) geschützt werden. | |
| Freiberufler, Solo- Selbständige und Kleinstunternehmer | Direkte Zuschüsse | Durch einen Notfallfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro soll Solo-Selbständigen Überbrückungsgeld und direkte Hilfe zum Lebensunterhalt ausgezahlt werden. |
| Kulturschaffende | Wirtschaftliche Existenzsicherung | Der von Veranstaltungsabsagen ebenfalls schwer betroffene Kulturbetrieb soll durch Sicherheit für verausgabte Fördermittel, Schärfung bestehender Programme und Einsatz zusätzlicher Mittel unterstützt werden. |
Coronavirus-Maßnahmenpaket: Das wollen die einzelnen Länder tun
Einige Länder bringen bereits Soforthilfeprogramme auf den Weg, um den Folgen der Ausbreitung des Coronavirus* für die Wirtschaft zu begegnen:
Bayerische Staatsregierung:
Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern und Selbständige richtet. Die Höhe der Soforthilfe richtet sich nach der Zahl der Mitarbeiter und beträgt zwischen 5.000 und 30.000 Euro. Das Antragsformular kann im Internet heruntergeladen werden. Zuständig für die Bearbeitung sind die einzelnen Regierungsbezirke.
Landesregierung in NRW:
In Nordrhein-Westfalen plant die Landesregierung, mit einem Sondervermögen von 25 Milliarden Euro, Selbständige, Unternehmen und Start-Ups durch die Krise zu begleiten. Als Finanzierungsprogramm für Unternehmen stehen unter anderem Bürgschaften zur Verfügung.
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