Deutschland sitzt auf zig Millionen Corona-Masken, deren Haltbarkeit abgelaufen ist. Nun sollen sie vernichtet werden. Kritik setzt es nicht nur an der Ampel.

Berlin – Die Corona-Pandemie erscheint mittlerweile vielen wie eine ferne Erinnerung. Den Bund kommt sie immer noch teuer zu stehen. Wie dieWelt berichtet, plant das Bundesgesundheitsministerium aktuell die Vernichtung von 755 Millionen Corona-Masken, die in der Krise eiligst und in deutlich zu großer Menge beschafft worden waren.

Das Problem bei den betroffenen Exemplaren: Ihr Haltbarkeitsdatum ist überschritten. Im offiziellen Sprachgebrauch wartet auf die Masken nun „eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung“. 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken seien betroffen, heißt es weiter. Bislang wurden einem Sprecher des Ministeriums von Karl Lauterbach (SPD) zufolge „rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwendet“. Bei letzteren handelt es sich um FFP2- und ähnliche Masken.

Millionen Corona-Masken werden vernichtet: Gesundheitsministerium schreibt Auftrag aus

Das Gesundheitsministerium schrieb die mutmaßlich bislang mit Abstand größte Masken-Vernichtung in Zusammenhang mit der Corona-Krise öffentlich aus, bis zum 31. Mai konnten sich Unternehmen für diese Aufgabe bewerben. Das ist einem auf der Vergabeplattform des Bundes veröffentlichten Dokument zu entnehmen.

Der Gesamtwert wird ohne Mehrwertsteuer auf knapp sieben Millionen Euro geschätzt. Demnach machen Masken 90 Prozent der Ladung aus, die übrigen zehn Prozent entfallen auf andere persönliche Schutzausrüstung wie Einmalhandschuhe, OP-Schutzkittel und OP-Hauben. Die Menge ist auf sieben Lose verteilt, entsprechend können sich bis zu sieben Unternehmen den Auftrag sichern.

Der Bericht der Welt stellt allerdings infrage, dass es sich wirklich „nur“ um 755 Millionen Masken handelt. Denn auf Anfrage habe das Lauterbach-Ministerium mitgeteilt, dass die Mindestabnahmemenge 6351 Tonnen betrage, die Höchstauftragsmenge 30.621 Tonnen. Bei einer eigenen Nachrechnung kommt die Zeitung auf eine wahrscheinliche Menge von sogar 2,7 Milliarden Masken. Damit konfrontiert, habe das Gesundheitsministerium lediglich mitgeteilt, es werde „zunächst die Beauftragung und Nutzung der minimal ausgeschriebenen Mengen“ geplant.

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Corona-Masken sollen verbrannt werden: FDP-Politiker kritisiert Spahn für Beschaffung während Krise

Den Recherchen zufolge haben auch zahlreiche Bundesländer schon Verbrennungen von Corona-Masken durchgeführt oder stehen kurz davor. Demnach kommen zehn Länder zusammen auf 57,38 Millionen vernichtete Masken. Zu Jahresbeginn war bereits von mehr als 17 Millionen verbrannte Masken die Rede.

Als Schuldigen hat Karsten Klein einen CDU-Politiker ausgemacht. Der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss monierte laut Welt: „Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten. Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen.“

Sein Vorschlag: „Durch den Aufbau einer nationalen Reserve können Engpässe und Maskenkäufe zu überteuerten Preisen in der Zukunft verhindert werden.“ Auch die Länder nimmt Klein in die Pflicht und wünscht sich von ihnen „ein rollierendes System“; Masken sollten „an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren“.

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Kritik an Ampel aus der Opposition: „Massenhafte Verbrennung ist Armutszeugnis“

Bereits im Sommer 2021 hatte der Bundesrechnungshof dem Gesundheitsministerium eine „massive Überbeschaffung“ vorgeworfen, die auch nicht nachvollziehbar begründet worden sei. So sei zunächst ein dringlich zu beschaffender Drei-Monats-Bedarf von 75 Millionen FFP2-Masken und 200 Millionen OP-Masken festgestellt worden, der an Kliniken und Arztpraxen abgegeben werden sollte. Letztlich habe das Spahn-Haus aber so viele Beschaffungsaufträge verteilt, dass der Bund 5,8 Milliarden Masken geliefert bekam.

Auch auf die Ampel-Koalition schießt sich derweil Kathrin Vogler ein. „Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung“, kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag. Da absehbar gewesen sei, dass die Masken nach dem Ende der Einschränkungen kaum noch verwendet werden, hätte Lauterbach etwa dafür sorgen müssen, dass überschüssige Exemplare an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgegeben werden, lautet ihre Kritik. (mg)

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