Bei den Corona-Regeln hat sich die FDP offenbar in einem Punkt durchgesetzt: Der Maskenpflicht im Flugzeug. Es wartet allem Anschein nach eine große Neuerung.

Berlin – Die Corona-Regeln sind einer der vielen Streitpunkte innerhalb der Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD). Aktuellen Medienberichten zufolge ist es der FDP von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nun gelungen, die Weichen bei den gesetzlichen Vorgaben zur Pandemiebekämpfung in einem Punkt mit Blick auf den Corona-Herbst 2022 auf Lockerung zu stellen: Die noch im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maskenpflicht im Flugzeug soll in Deutschland wegfallen. Doch es soll noch eine weitere Änderung bei der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes geben – dabei geht es indes nicht um eine Lockerung der Corona-Maskenpflicht.

Corona-Maskenpflicht: Keine Maskenpflicht im Flugzeug mehr? FDP setzt sich bei Corona-Regeln durch

Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Bezugnahme auf Koalitionskreise berichtet, könnte es bald keine Maskenpflicht im Flugzeug mehr geben. Offensichtlich ist es der FDP damit gelungen, sich in einem weiteren Punkt beim Infektionsschutz durchzusetzen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet indes von einer Hintertür bei den Corona-Regeln: Zwar soll die Corona-Maskenpflicht im Flugverkehr aus dem Infektionsschutzgesetz verschwinden, jedoch ist offenbar zugleich eine besondere Ermächtigungsgrundlage geplant.

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Die Ermächtigungsgrundlage sieht offenbar vor, dass das Bundesgesundheitsministerium von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den rechtlichen Spielraum erhält, die Pflicht zum Tragen einer Maske im Flugverkehr qua Verordnung doch noch festzuschreiben. Dass mit dem Wegfall der Maskenpflicht im Flugzeug auch das Risiko einer Infektion sinkt, ist selbstredend nicht der Fall. Gegenüber der dpa wird Gesundheitsminister Lauterbach daher deutlich: „Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Corona-Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft.“

Maskenpflicht Arztpraxis: FFP2-Masken in Arztpraxen vorgeschrieben, während Maskenpflicht im Flugzeug fällt

Die Corona-Regeln für den Herbst sollen am Donnerstag, 8. September 2022 beschlossen werden. Dabei geht es um weitaus mehr, als nur die Maskenpflicht im Flugzeug: Bei den Corona-Regeln im Herbst soll es auch Verschärfungen geben – die in anderen Bereichen auch die Corona-Maskenpflicht betreffen. An einem Ort soll etwa die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske festgeschrieben werden: Betreffen wird diese Form der Maskenpflicht die Arztpraxis. Bisher galt die Verpflichtung etwa in Pflegeheimen, Kliniken, aber auch im Fernverkehr.

Gesundheitsminister Lauterbach betonte zuletzt erneut, welche Rolle Masken und eine gute Impfkampagne in Anbetracht der Corona-Pandemie spielen. Der dpa sagte der SPD-Politiker: „Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein.“

Corona-Maskenpflicht im Flugzeug, Omikron BA.5 und Omikron-Impfstoffe – es tut sich viel

Die Lage in der Corona-Pandemie bleibt dynamisch. Die Politik versucht auf aktuelle Entspannungen zu reagieren und zugleich perspektivisch sinnvolle Corona-Regeln für den erwarteten „schweren Corona-Herbst“ festzulegen. Auch in der Forschung tut sich einiges: Neue Omikron-Impfstoffe erobern den Markt, während die Wissenschaft weiter an speziellen Vakzinen für den Pandemietreiber Omikron BA.5 forscht.

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Zuletzt hatte Gesundheitsminister Lauterbach Hoffnungen auf ein Pandemie-Ende geschürt, für das auch Nasenspray-Impfstoffe eine Rolle spielen könnten. Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg – das weiß auch Lauterbach. Vorerst bleiben Masken weiterhin ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung, auch, wenn die FDP die Corona-Maskenpflicht im Flugzeug aussetzen konnte. Die Luftfahrbranche zeigt sich indes erfreut, ob der Lockerungen im Flugverkehr.

Rubriklistenbild: © Andreas Arnold/dpa