VonChristian Deutschländerschließen
Die CSU zieht’s wieder in den Schnee. Zum ersten Mal nach der Corona-Pandemie plant die CSU wieder eine Januar-Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon.
Berlin/Seeon – Von 6. bis 8. Januar kommen die Bundestagsabgeordneten in Seeon zusammen, der Fokus liegt auf der internationalen Politik und auf Energiefragen. Nach Informationen des Münchner Merkur sind erneut einige Gäste mit dabei.
CSU-Klausur mit Metsola, Masala und Rhein
Geplant sind demnach Auftritte von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (nach der großen Katar-Affäre des Parlaments auch nicht unspannend) sowie der Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Natalia Gavrilita – ein Nachbarland der kriegsgeschundenen Ukraine. Dazu kommen die Sicherheitsexperten Carlo Masala (Bundeswehr-Universität) und Peter R. Neumann (King’s College London, 2021 als Ratgeber in Armin Laschets Wahlkampfstab) sowie der Wirtschafts-Professor Lars Feld. Aus der Innenpolitik stoßen CSU-Chef Markus Söder und der neue hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hinzu; in Hessen wie in Bayern wird im Herbst 2023 gewählt.
Man starte in ein Jahr, „das maßgeblich von der sicherheits- und energiepolitischen Lage in Deutschland und Europa geprägt sein wird“, sagte Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt dem Merkur. „Die Ampel hat der Zeitenwende bisher nicht die notwendigen Taten folgen lassen“, kritisiert der CSU-Politiker. Stattdessen sei die Ampel-Bilanz nach einem Jahr ein „wirtschaftspolitisch geschwächtes und europäisch zunehmend isoliertes“ Land. „In 2023 muss die Ampel stärker die Zeitenwende und nicht länger die Zeitenverschwendung organisieren.“
Seeon: Der neue Rückzugsort für die Bundestagsabgeordneten
Die Januar-Klausur 2022 war nach Berlin verlagert und dann wegen geballter Corona-Fälle in den Februar geschoben worden. Unter anderem hatte es Dobrindt selbst damals erwischt. Auch 2021 hatte man auf die traditionellen Schnee-Bilder aus Oberbayern verzichtet und hatte unter teils sehr strengen Corona-Auflagen in Berlin getagt, jeweils mit einem Fokus auf Wirtschaft und Finanzen; 2021 noch mit dem Vorteil, Regierungspartei zu sein.
Nun soll es wieder den klassischen Klausurrahmen geben; Seeon war (nach dem Abschied der CSU aus Kreuth) der neue Rückzugsort für die Bundestagsabgeordneten geworden. Wobei Rückzug nicht unbedingt Abgeschiedenheit bedeutet: Üblicherweise reist ein Tross von dutzenden Journalisten aus der Hauptstadt den knapp vier Dutzend Abgeordneten hinterher, die in der nachrichtenarmen Zeit rund um dem Jahreswechsel damit die Schlagzeilen dominieren wollen. Die Tagungen selbst sind zwar intern, werden aber stets flankiert von etlichen Presseauftritten der Politiker, trotz bitterer Kälte meistens draußen.
Die Landesgruppen-Klausur ist die erste von mehreren Tagungen der Parteien und Fraktionen zumeist aus Bayern. Die CSU-Landtagsfraktion, die vom 16. bis 19. Januar im fränkischen Kloster Banz tagt, hat NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) zu Gast. Die SPD tagt in München. Seeon ist indes nicht auf die Christsozialen beschränkt. Dort wird derzeit eine weitere Klausur geplant: Bayerns FDP-Fraktion zieht es ebenfalls ins Kloster in der Nähe des Chiemsees. Hier wird am 12. und 13. Januar die Strategie für das Wahljahr besprochen. Externer Gast bei den Liberalen ist Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).