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Taiwan kämpft mit allen zivilen Mitteln um sein Überleben im Schatten Chinas – damit es nicht zum Krieg kommt. Eine schwierige Mission in einer konfliktreichen Weltgegend

Tien Chung-kwang ist ein Diplomat, der genug von diplomatischen Worten hat. Der Vize-Außenminister von Taiwan sitzt im Konferenzsaal seines Ministeriums in der Hauptstadt Taipeh und teilt gegen den großen Nachbarn China aus. „Wissen Sie was“, sagt er, „China baut immer irgendwas Großes.“ Dann hält er inne und lässt seine Worte die gewünschte Wirkung entfalten. Er nenne es den „weißen Elefanten“, wenn die Volksrepublik schwächeren Ländern in Asien, Afrika oder Südamerika Straßen, Flughäfen und Häfen baue, sie danach aber nicht instand halte. So würden Abhängigkeiten geschaffen, während die Menschen nichts davon hätten. „Wir in Taiwan tun was für die Menschen“, sagt er. Und China? „Das tut nur was für seine Politiker.“

Mai 2023; vor 15 Monaten hat Russland die Ukraine angegriffen und gezeigt, dass solche Kriege in der Gegenwart noch möglich sind, obwohl viele nach den Schrecken des 20. Jahrhunderts nicht mehr daran glauben wollten. Taiwan ist nicht die Ukraine, aber die Situation ähnelt sich insofern, als eine große Macht (China) nach einem kleineren Nachbarn (Taiwan) greift, von dem sie glaubt, er sei Teil ihres Herrschaftsgebiets und eigentlich kein eigenständiges Land, nur eine „abtrünnige Provinz“.

Die US-Geheimdienste glauben, China würde bis 2027 militärisch so weit sein, die Insel anzugreifen, die vom Festland nur durch die rund 130 bis 180 Kilometer breite Formosastraße getrennt ist. Die Vorbereitungszeit aber brauche es noch, zumal die Volksrepublik seit Jahrzehnten nicht mehr kampferprobt sei.

Andere halten einen früheren Krieg für möglich, weil die Schutzmacht USA 2024 einen Präsidenten wählt und womöglich politisch gelähmt wäre, sollte statt Joe Biden Donald Trump ins Weiße Haus einziehen. Das könnte die Chance für China sein, Fakten zu schaffen. Möglich scheint zudem, dass bei der ebenso 2024 stattfindenden Präsidentschaftswahl in Taiwan ein Kandidat siegt, der vehementer als die besonnene Präsidentin Tsai Ing-wen auf eine formale Unabhängigkeit pocht – und China den Anlass zum Angriff liefert.

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Taiwans Regierung weist darauf hin, dass alleine schon solche gedankliche Ereignisketten die Folge chinesischer Drohgebärden seien. „Chinas Angstmache wirkt“, sagt Tzu-Chieh Hung vom „Institute for National Defense and Security Research“ in Taipeh.

Wie man die Dinge dreht und wendet: Sicher ist nur, die Kriegsgefahr steigt in den nächsten Jahren in Ostasien, auch wenn weder Taiwan noch China Interesse an einem Krieg haben dürften, der durch Sanktionen und Blockaden beide Volkswirtschaften enorm belasten und Tausende Menschenleben kosten würde. „Taiwan ist nicht der Provokateur“, versichert Außenminister Joseph Wu im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. „Wir wollen den Status quo sichern.“ Sein Vize und er werben vehement für internationale Unterstützung. Eine Botschaft, die Dutzende Journalistinnen und Journalisten nach den Wünschen der beiden Chefdiplomaten Taiwans in die Welt tragen sollen.

Das Außenministerium hat im Mai auf eigene Kosten 30 Reporterinnen und Reporter für eine Woche ins Land eingeladen, um die Sicht der Regierung auf die chinesische Bedrohung darzulegen – auch die Frankfurter Rundschau. Normalerweise sind solche Regierungsveranstaltungen mit Vorsicht zu genießen, weil Journalist:innen Distanz halten und sich für keine Sache – auch nicht für eine gute – einspannen lassen sollten. In diesem Fall aber ist es von Interesse, wie Taiwans Regierung auf die Bedrohung reagiert, zumal mehrere Minister:innen und Behördenchefinnen und -chefs in eng getaktetem Zeitplan ohne Vorbedingungen Rede und Antwort stehen.

Der Aufenthalt gleicht einer gut organisierten Charmeoffensive, einer Werbeveranstaltung nicht unähnlich: Schon bei der Ankunft in Taipeh liegen medizinische Masken im Hotelzimmer, auf die das Ministerium die Begriffe „Demokratie“, „Freiheit“, „Rechtsstaatlichkeit“ und „Menschenrechte“ auf Englisch hat drucken lassen. Es gilt, Taiwan als hellen Gegenentwurf zur chinesischen Diktatur zu präsentieren, als Unterstützerland für internationales Recht und Menschenrechte, derweil China dem russischen Aggressor – wenn auch distanziert – die Stange hält.

Masken sind aus Sicht der Regierung die perfekte Botschaft: Das Land hat während der Corona-Pandemie rund 50 Millionen Masken an 88 Staaten in Not geliefert, auch an Deutschland. Jetzt hofft es, dass sich das Ausland, auch Deutschland, mindestens durch Sympathie, besser noch durch handfeste Unterstützung revanchiert.

Mehrere Regierungsmitglieder sagen: Finanziell werde Taiwan ohnehin niemals mit China mithalten können, das sei klar. Wäre Demokratie allerdings eine harte Währung, so könne Taiwan zahlungskräftiger als China sein, heißt es. Es ist ein Kraftakt für die Insel, die ungefähr so groß wie Baden-Württemberg ist, mit gut 24 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner aber deutlich dichter besiedelt. Taipeh hat sich viel vorgenommen, um das Image eines „verantwortungsbewussten Landes“, wie ein Minister sagt, unter Beweis zu stellen.

Es gibt ein Regierungsprojekt für verbesserte Zweisprachigkeit der Bevölkerung, Fachkräfte sollen mit einer „Gold Card“ angeworben werden, bis 2025 will Taiwan ohne Atomenergie auskommen und zum Vorzeigeland für den Ausbau Erneuerbarer Energien werden. Stolz ist man vor allem auf die Halbleiterindustrie, bei der Taiwan Weltmarktführer ist – und selbst für Chinas Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Taiwans Chip-Supermacht TSMC will in Sachsen ein Werk bauen – im Hintergrund heißt es in Taipeh, das Projekt werde realisiert. Eine offizielle Entscheidung steht aber aus, Vize-Wirtschaftsminister Chern-Chyi Chen will sich zu dem Projekt nicht äußern.

Nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds steht das exportorientierte Taiwan bei den wirtschaftsstärksten Ländern an 22. Stelle, zwischen der Schweiz und Polen. Vor allem in Osteuropa, in Tschechien, Polen und dem Baltikum investiert das Land kräftig. In Litauen konnte Taiwan vor einigen Monaten sogar unter dem Namen „Taiwan“ ein Verbindungs- und Handelsbüro eröffnen, obwohl solche Büros meist nur „Taipeh- Vertretung“ heißen, um auch nicht ansatzweise den Status einer offiziellen Botschaft zu beanspruchen. China zeigte sich verärgert. „Jede Hilfe ist willkommen“, sagt Joseph Hua, Generalsekretär beim „Mainland Affairs Council“, das für die Regierung die komplexen Beziehungen zu Festland-China koordiniert, im Hinblick auf solche Kooperationen.

Jede Hilfe ist willkommen, auch deshalb ist die Pressegruppe mit 24 Nationalitäten so bunt, wie sie nur sein kann: US-Amerikaner sind dabei, Kanadierinnen, eine Brasilianerin, eine Frau aus Oman, Japaner, ein Slowake, ein Pole, eine Britin, ein Australier, eine Südkoreanerin, je ein Kollege aus Fidschi, Nigeria und sogar dem karibischen St. Kitts und Nevis. Selbst dieser Inselstaat mit gerade einmal rund 46 000 Menschen, so bevölkerungsreich wie eine deutsche Kleinstadt, ist für Taiwan in diesen Zeiten wichtig – vielleicht wichtiger denn je. Das Land ist eines von nur noch einem guten Dutzend Staaten, die offizielle diplomatische Beziehungen mit Taiwan pflegen. Andere sind Kleinstaaten wie Palau, Nauru und Tuvalu oder mittlere wie Haiti und Guatemala – und in Europa ist nur der kleinste Staat der Welt, der Vatikan, offiziell mit Taiwan auf der Ebene verbandelt. Deutschland ist es nicht.

Vor dem Außenministerium in Taipeh ist an diesem Tag die Flagge von St. Kitts und Nevis gehisst: grün, gelb, schwarz, rot, mit zwei weißen Sternen. Minister Wu empfängt eine Delegation mit dem Vize-Premierminister, solche Staatsbesuche sind angesichts der raren Kontakte selten. Im vergangenen Jahr war der König von Eswatini, dem früheren Swasiland, Mswati III., mit großem Gefolge in Taipeh zu Besuch.

Es sind Staaten, die für Taiwan fast keine wirtschaftliche Bedeutung haben, aber umso mehr diplomatisch-politische, wie ein Regierungsmitglied betont. Sowohl St. Kitts und Nevis als auch Eswatini sind Mitglieder der Vereinten Nationen, während Taiwan seit Jahren versucht, wieder am Tisch der Staatengemeinschaft Platz nehmen zu dürfen – bis 1971 war Taiwan als die von den Kommunisten 1949 verjagte „Republik China“ sogar ständiges Mitglied im Sicherheitsrat.

Taipeh erhofft sich über den Umweg diplomatischer Freundschaften wenigstens noch minimale Informationsflüsse aus den Institutionen zu sichern – das gilt auch für die Weltgesundheitsorganisation WHO, bei der Taiwan außen vor ist. Zuletzt drängten die USA, das Land wenigstens als Beobachter zum Jahrestreffen Ende Mai einzuladen, zumal es zu den weltweit führenden Ländern auf medizinischem Gebiet gehört. Eine Integration blockiert aber China, auch dieses Mal wieder.

Der Arm der Volksrepublik reicht weit, wie die vergangenen Jahre gezeigt haben. Letzte Verbündete mit diplomatischen Beziehungen wie Honduras, Kiribati und die Salomonen haben den diplomatischen Kontakt zu Taiwan abgebrochen. Im Hintergrund wird gemunkelt, ob nicht bald auch das südamerikanische Paraguay folgen könnte, nachdem sich der große Nachbar Brasilien unter dem neuen und alten Staatspräsidenten Lula da Silva verstärkt China zuwendet. Abseits offizieller diplomatischer Beziehungen stocken andere Mächtige aber die Hilfe für Taiwan auf, vor allem die USA, die Schutzmacht der Insel, ohne die China wohl schon längst zur Tat geschritten wäre. Zuletzt hat der Senat einen Gesetzentwurf gebilligt, der Militärhilfe von fast 4,5 Milliarden Dollar für vier Jahre vorsieht.

Auch symbolpolitisch legten die USA nach: Nach dem Besuch der früheren Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taipeh und dem Treffen von Präsidentin Tsai mit Pelosis Nachfolger Kevin McCarthy in Kalifornien zeigen sich immer mehr Spitzenpolitiker:innen offen mit Taiwans Regierungsmitgliedern. Für Deutschland pflegt vor allem die FDP enge Kontakte, zuletzt besuchte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger als erstes Kabinettsmitglied seit den 90er Jahren Taipeh – Peking protestierte erwartungsgemäß.

In Hintergrundgesprächen zeigen sich Vertreter:innen Taiwans hocherfreut, dass sich Deutschlands Regierung in dieser Frage bewegt und von China in seiner neueren Außenpolitik vorsichtig abrücke, auch wenn sich die Kanzlerpartei SPD und vor allem ihr Fraktionschef Rolf Mützenich weiterhin sehr zurückhaltend über solche Aktionen des Koalitionspartners äußern, die Chinas Staatsführung in Peking provozieren könnten.

Auch dass Deutschland mehr Lasten in der europäischen Verteidigung tragen wolle, wird in Taipeh mit Wohlwollen aufgenommen: So würden die USA entlastet und könnten noch mehr in die Sicherheit Taiwans investieren, heißt es in der Hauptstadt. Zudem könne die starke Reaktion der Nato auf die russische Aggression in der Ukraine zur Abschreckung Chinas beitragen.

Taiwans Regierung beobachtet den Verlauf des Krieges in der Ukraine sehr genau, auch die Bereitschaft der Staatenwelt, mit viel Geld und Waffen zu helfen. Diese Solidarität fällt auch der Volksrepublik China auf. Taipeh geht davon aus, dass Peking sich angesichts des erwartbar schwierigen Kriegsverlaufs für den Fall einer Invasion der Insel auf einen Zermürbungskrieg einrichten könnte. „China lernt durch den Ukraine-Krieg“, heißt es.

Und das viel kleinere Taiwan? „Wir fragen kein einzelnes Land, ob es für uns kämpft“, sagt Außenminister Wu. Taiwan werde sich zunächst selbst verteidigen. Vor einigen Monaten wurde die Wehrpflicht um mehrere Monate verlängert, für einige Kritiker:innen kam der Schritt allerdings viel zu spät. Am Ende aber, das ist immer wieder zu hören, komme es auf Waffensysteme an, auf Raketen, mit denen beispielsweise F-16-Kampfjets ausgerüstet werden können, womöglich auch auf Panzer. Außenminister Wu wirbt für „mehr militärisches Training“ – seit 2017 steigert das Land das Militärbudget im Jahrestakt.

Bei einer Blockade der Versorgungswege durch China, das machen mehrere Gesprächspartner:innen deutlich, könne Taiwan nur einige Monate, vielleicht anderthalb Jahre durchhalten. Alle wissen: Dann hilft keine Charmeoffensive mehr, sondern nur eine Intervention der USA, die Überlebensversicherung Taiwans.