Details zu Trumps Signal-Gate aufgetaucht: Wie das Leck entstanden ist
VonBabett Gumbrecht
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Die Aufregung über das Signal-Gate ebbt nicht ab. Laut einem Bericht sollen an dem Sicherheitsskandal menschliches Versagen und Technikpannen Schuld sein.
Washington D.C. – In der Affäre um den brisanten Signal-Gruppenchat hochrangiger Mitglieder der Trump-Administration gibt es eine neue Entwicklung. Am Sonntag (6. April) enthüllte der Guardian in einem Exklusivbericht, wie es überhaupt zu dem Vorfall kam.
Der Bericht bezeichnete es als „außergewöhnliche Wendung“ und erklärte, es handele sich um ein fehlerhaftes Kontakt-Update, nachdem eine E-Mail vom Chefredakteur des Magazins The Atlantic, Jeffrey Goldberg bezüglich eines anderen negativen Artikels über US-Präsident Donald Trump an den damaligen Trump-Sprecher Brian Hughes weitergeleitet worden war.
Hintergrund der Sicherheitspanne im Pentagon: Verkettung von menschlichen Fehlern und Technikpannen
Unter anderem sendete Hughes Goldbergs Nummer an Mike Waltz, den Sicherheitsberater von Präsident Trump. Waltz iPhone habe dann Goldbergs Nummer durch die automatische Kontaktvorschlagsfunktion irrtümlich dem Kampagnensprecher Hughes zugeordnet. Als später ein vertraulicher Signal-Chat erstellt wurde, wurde der Kontakt „Brian Hughes“ hinzugefügt – tatsächlich jedoch Goldbergs Nummer. So erhielt der Journalist unbeabsichtigt Zugang zu sensiblen Informationen. Zusammengefasst soll der Skandal also eine Verkettung aus menschlichem Fehler und Technikpanne ermöglicht worden sein.
Donald Trumps Orbit: Einflüsterer, Berater und Vertraute des Präsidenten
Hintergrund: Waltz hatte den Chefredakteur des traditionsreichen US-Magazins The Atlantic Goldberg Mitte März, nach dessen Schilderung in eine Gruppe im Messengerdienst Signal eingeladen, in der sich Waltz unter anderem mit Außenminister Marco Rubio, Vizepräsident JD Vance und Verteidigungsminister Pete Hegseth über die konkrete Planung eines Angriffs auf die jemenitische Huthi-Miliz austauschten. Goldberg machte den Vorfall danach in einem Artikel öffentlich.
Nach Signal-Affäre: Pentagon untersucht Rolle von Verteidigungsminister Hegseth
Das Pentagon nahm nach dem Vorfall vor allem den US-Verteidigungsminister Hegseth ins Visier: Pentagon-Generalinspekteur Steven Stebbins kündigte am Donnerstag (3. April) eine interne Untersuchung zur Rolle Hegseths in der sogenannten Chatgruppenaffäre an. Stebbins will nach eigenen Angaben herausfinden, inwieweit der Verteidigungsminister und andere Pentagon-Verantwortliche die internen Richtlinien und Verfahren für die Nutzung einer kommerziellen Messenger-App für dienstliche Zwecke eingehalten haben. Zudem werde die Einhaltung der Vorschriften zur „Klassifizierung und Aufbewahrung“ von Dokumenten überprüft.
Die Untersuchung geht Stebbins zufolge auf einen entsprechenden Antrag der beiden führenden Mitglieder des Streitkräfte-Ausschusses des US-Senats, eines Republikaners und eines Demokraten, zurück. Der Generalinspekteur kann unabhängige Untersuchungen einleiten und Empfehlungen aussprechen.
Die oppositionellen Demokraten werfen der Regierung von Präsident Trump vor, mit der Offenlegung der Militärpläne das Leben von US-Soldaten gefährdet zu haben. Als Konsequenz fordern sie den Rücktritt Hegseths. Vertreter der Trump-Regierung bestreiten hingegen, dass in dem Chatverlauf geheime Informationen ausgetauscht worden seien.
Trump steht zur Signal-Gruppe: „Ich feuere keine Leute wegen Fake News und Hexenjagden“
Trump selbst will wegen der Affäre um geheime Regierungsinformationen in einer Chatgruppe niemanden entlassen. „Ich feuere keine Leute wegen Fake News und Hexenjagden“, sagte Trump in einem NBC-Interview Ende März. Auf die Frage, ob er noch Vertrauen in seinen Verteidigungsminister Hegseth habe, sagte Trump, das habe er. Das gelte auch für den Nationalen Sicherheitsberater Waltz.
Waltz erklärte nach der Veröffentlichung des Chats durch den Atlantic, er habe keinerlei Kontakt zu Goldberg und wisse auch nicht, wie dessen Nummer in sein Adressbuch gekommen sei. Dem widersprach Chefredakteur Goldberg klar in einem weiteren NBC-Interview. Waltz erzähle allen, dass er ihn nie getroffen oder mit ihm gesprochen habe, sagte Goldberg. „Das ist einfach nicht wahr. Ich verstehe, warum er das tut, aber wissen Sie, die Situation ist etwas absurd geworden. Es gibt hier keine Ausflüchte. Meine Nummer war in seinem Telefon. Er hat mich versehentlich zum Gruppenchat hinzugefügt.“
Die New York Times berichtete unterdessen, dass Trump nicht so fest zu seinem Sicherheitsberater stehe, wie er öffentlich behaupte. „Soll ich ihn feuern?“, soll er seine Berater gefragt haben. Er habe Vertrauten auch gesagt, dass er unzufrieden sei mit der ganzen Berichterstattung über die Chat-Affäre, aber er wolle nicht den Eindruck erwecken, er gebe dem Druck der Medien nach (bg/dpa).
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