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Die Politikwissenschaftlerin Eileen Keller spricht über die Bedeutung des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland, die Beziehungen zwischen beiden Staaten und über Macrons Rolle in Europa.

Frau Keller, was hat der Staatsbesuch von Präsident Macron in Deutschland zu bedeuten?

Es handelt sich um ein besonders aufwendiges Ereignis mit Polizeipräsenz und militärischem Ehren, das sich stark von den protokollarisch weniger streng geregelten Alltagsbeziehungen unterscheidet. Zwischen Frankreich und Deutschland, aber das gilt auch für andere europäische Staaten, finden zahlreiche regelmäßige Treffen statt und deshalb verzichten sie eher auf diese ganz besonders aufwendige Form der Begegnung. Dieser Staatsbesuch sendet demnach ein starkes Signal, auch nach außen. Es geht darum, ein neues Kapitel in den gemeinsamen Beziehungen aufzuschlagen. Der letzte Staatsbesuch liegt 23 Jahre zurück. Damals hielt Jacques Chirac seine Rede vor dem Deutschen Bundestag, der erst seit Kurzem in Berlin tagte.

Warum findet dann jetzt ein Staatsbesuch statt?

Frankreich und Deutschland wollen wieder stärker aufeinander zugehen. Das liegt natürlich auch daran, dass die Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten oft nicht einfach war. Dieser Staatsbesuch spiegelt den Willen wider, diese Spannungen und Missverständnisse zu überwinden. Und die Herausforderungen sind groß: Es geht um die Zukunft Europas, Klimakrise, Energiesicherheit und geopolitische Stabilität. Aber dieser Besuch entfaltet sich nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch auf gesellschaftlicher. Macrons Aufenthalt wird von Begegnungen mit der Bevölkerung, Schülerinnen und Schülern und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft begleitet. Es geht mehr um Austausch und Kennenlernen, was auch die Zusammenarbeit positiv beeinflussen kann.

Das klingt schön, aber die Krise zwischen den Staaten war doch zuletzt nie so groß wie aktuell?

Es ist eigentlich ziemlich klassisch, dass sich Deutschland und Frankreich über viele konkrete politische Themen streiten. Von einem Tiefpunkt in der Beziehung kann man nicht sprechen. Es gibt schwierige Dossiers. Hinzu kommt eine ungekannte politische Konstellation in Frankreich mit einer Regierung, die keine Mehrheit im Parlament hat und eine Koalition in Deutschland, wie wir sie auch noch nie hatten. Da muss man erst einmal eine gemeinsame Basis finden. Und so ein Staatsbesuch ermöglicht, andere Ressourcen für ein gemeinsames Anliegen einzusetzen.

Warum halten wir eigentlich am Élysée-Vertrag fest, der ohnehin nicht eingehalten wird? Stichwort deutsche Rüstungskäufe in den USA, Macrons Energiepolitik oder die Einstellung gegenüber China.

Ein Vertrag kann den Willen zur Zusammenarbeit nicht ersetzen. 2019 wurde der Élysée-Vertrag um den Aachener Vertrag ergänzt, um den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen. Letzterer hebt unter anderem die Bedeutung der Zivilgesellschaft und der dezentralen Zusammenarbeit hervor. Dies ist ein wichtiger Punkt: Es wird betont, dass nicht nur die Regierungen, sondern auch die Gesellschaft und insbesondere junge Menschen einbezogen werden sollen. Tragfähige Zusammenarbeit in Europa braucht ein gesellschaftliches Fundament. Dieser Rückhalt ist entscheidend. Und laut der Umfrage, die wir durchgeführt haben, ist eine große Mehrheit der Befragten in Frankreich und Deutschland der Meinung, dass die bilaterale Zusammenarbeit wichtig ist. Wir müssen möglichst vielfältige Wege schaffen, um die Menschen der beiden Ländern einander näherzubringen, zum Beispiel durch Schüleraustausch, aber auch durch andere Projekte.

Das Interesse an der Kultur des anderen Landes hat in den letzten Jahren aber abgenommen.

Es gibt eine Diversifizierung bei den Fremdsprachen und Auslandsaufenthalten, die sich nicht nur auf Europa, sondern auch darüber hinaus erstrecken. Jüngere Menschen wollen vielleicht eher Spanisch oder Englisch lernen. Dem steht nichts entgegen. Es ist nicht zielführend, diesen Trend zu erzwingen oder zu bekämpfen. Ein Kind zum Erlernen einer Sprache zu zwingen ist nicht sinnvoll und wird sicherlich kein besonderes Interesse wecken. Allerdings sollte man den Trend auch nicht überbewerten. Wenn man einen längeren Zeithorizont betrachtet, ist der Prozentsatz der Schüler:innen, die Französisch lernen wollen, nicht viel geringer als vor dreißig Jahren. Der Rückgang des Interesses aneinander, den wir in der Umfrage sehen, wiegt schwerer. Wie sollen wir in Europa zusammenarbeiten, wenn wir uns nicht füreinander interessieren und uns nicht in unserer Vielfalt kennen? Es ist eine Herausforderung, möglichst viele Menschen zu erreichen und ihre Neugier auf das andere Land zu wecken.

Warum ist es so wichtig, dass man diese Beziehung pflegt?

Trotz der Spannungen bleiben die zwei Staaten eine wichtige Stellschraube für das gesamteuropäische Gefüge. Wenn es um die großen Veränderungen in Europa geht oder bei unvorhersehbaren Geschehnissen, wie der Corona-Pandemie zum Beispiel, wo schnell gehandelt werden muss, ist eine Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich ein wichtiger Wegbereiter für einen zeitnahen gesamteuropäisch tragbaren Kompromiss.

Aber Macron rühmt sich doch, Europas Führer zu sein?

Also Macron ist sicher jemand, der bereit ist, eine Führungsrolle zu übernehmen. Er hatte 2017 nach seiner Wahl in seiner Rede an der Sorbonne einen umfassenden Vorschlag für die Zukunft Europas vorgelegt, aber darauf wurde auch von deutscher Seite zunächst nicht reagiert. In einer europäischen Gemeinschaft mit 27 Staaten kann aber die Führung nicht nur von einer Person ausgeübt werden. Macron setzt klare Zeichen für ein starkes Europa und will mehr Eigenständigkeit, auch von den USA.

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