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Der ukrainische Präsident Selenskij ersetzt den Verteidigungsminister durch einen Finanzfachmann – Resnikow wird schmutziger Geschäfte verdächtigt.

Noch Ende August schlug Resnikow vor, um sein Amt zu wetten. „Wenn sich herausstellt, dass das Verteidigungsministerium wirklich 180 000 Sommer- als Winterjacken ausgegeben hat, dann schreibe ich, Oleksij Resnikow, Verteidigungsminister der Ukraine, eine Rücktrittserklärung.“ Falls sich das aber als Lüge erweise, müsse die Parlamentsabgeordnete Anastassija Radina, die es behauptet habe, ihr Mandat niederlegen. Auch der Journalist Michailo Tkatsch, der den mutmaßlichen Strattatbestand publiziert hatte, dürfe seinen Beruf drei Jahre lang nicht ausüben.

Die Wette kam nicht zustande. Resnikow, 57, gelernter Rechtsanwalt und seit November 2021 Verteidigungsminister, hat sein Amt trotzdem verloren. Gestern veröffentlichte er sein Rücktrittsschreiben, nach einer Videorede von Wolodymyr Selenskyjs vom Vorabend. Darin hatte der ukrainische Präsident erklärt, Resnikow habe auf seinen Posten über 550 Tage Konflikt durchgestanden. „Das Ministerium braucht neue Ansätze und andere Formate im Umgang mit der Armee wie mit der Gesellschaft insgesamt.“ Er werde Resnikow durch Rustem Umerow ersetzen, den krimtatarischen Chef der staatlichen Vermögensverwaltung.

Für Resnikow selbst war seine Entlassung offenbar keine Überraschung. Vergangenen Montag, drei Tage, nachdem er seine Wette vorgeschlagen hatte, erklärte er, wenn der Präsident ihm einen neuen Posten anbiete, werde er mit Freude zustimmen. Auf Facebook und in einem Interview mit dem Portal Ukrinform lobte er sich selbst: Im November 2021 hätte der Westen sich noch geweigert, der ukrainischen Armee Schulterraketen vom Typ Stinger zu liefern, seitdem aber habe sein Team 300 moderne NATO-Waffensysteme in Dienst gestellt. Außerdem habe man die Militärstrukturen digitalisiert und das Einkaufssystem für die Armee modernisiert.

Im Gegensatz zu Russland ist in der Ukraine das Verteidigungsministerium nicht für die Konfliktführung zuständig, sondern vor allem für Ausrüstung und Versorgung der Truppe. Gerade die Einkaufspolitik der Behörde war unter Resnikow umstritten. Im August berichtete die Internetzeitung Serkalo Nedeli, vergangenen Herbst habe das Verteidigungsministerium bei einer türkischen Firma für 20 Millionen Dollar Jacken bestellt. Darunter 4900 Tarnjacken zum Stückpreis von 29 Dollar, die sich auf dem Weg vom türkischen zum ukrainischen Zoll „magischerweise“ in Winterjacken zu 86 Dollar verwandelt hätten. Laut dem Portal Ukrainskaja Prawda gehörte die türkische Firma zum Zeitpunkt des Geschäfts teilweise dem 26-jährigen Neffen des ukrainischen Regierungsabgeordneten Gennadij Kassaj. Das war nicht der einzige Korruptionsvorwurf gegen Resnikows Ministeriums. Schon im Januar warf Serkalo Nedeli der Behörde vor, sie habe bei einer wenig bekannten Firma für 355 Millionen Dollar Lebensmittel zu teilweise dreifach überhöhten Preisen eingekauft. Bereits im Januar hing Resnikows Entlassung in der Luft, sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow und mehrere andere hohe Ministerialbeamte mussten gehen.

Nicht gut fürs Image

Damals wie heute verteidigte Resnikow sich und sein Ministerium gegen die Vorwürfe. Er und seine Mannschaft hätten alle Monopole bei der Belieferung der Armee abgeschafft. Aber es gäbe Leute, deren einziger Lebenssinn es sei, Korruption zu bekämpfen. „Wenn man nur einen Hammer als Waffe hat, erscheint alles um einen herum als Nägel.“ Der Politologe Ihor Rejterowitsch erklärt, objektiv betrachtet, gäbe es keine direkte Verbindung zwischen Resnikow und mutmaßlich korrupten Lieferanten. „Aber natürlich haben diese Affären das Image des Ministeriums und konkret Resnikows nicht gerade verbessert.“

Laut Resnikow selbst kostet jeder Konfliktstag die Ukraine 100 Millionen Dollar, bisher habe der Westen ihr mit insgesamt etwa 100 Milliarden Dollar geholfen. Und fast allen Ukrainer:innen ist bewusst, dass ohne dieses Geld die Konfliktlage verzweifelt aussehen könnte. „Ich wache jeden Morgen mit der Angst auf, Nachrichten über die Korruption in der Ukraine zu lesen“, sagt der TV-Moderator Sawik Schuster. „Weil das viel Lärm bei den Leuten im Westen erzeugt, die gegen so umfangreiche Militärhilfe für die Ukraine sind.“

Laut Rejterowitsch ist wie Resnikow auch sein Nachfolger Umerow Selenskyj gegenüber völlig loyal. Der frühere Telekommunikations-Unternehmer und Parlamentsabgeordnete gehört zu den politischen Führern der Krimtataren. Umerow, 41, war ukrainischer Parlamentär bei den ersten Verhandlungen mit den Russen im vergangenen Frühjahr und bei mehreren Gefangenenaustauschen, soll gute Beziehungen in der islamischen Welt besitzen, spricht außer Englisch auch Türkisch. Laut BBC ist die Ernennung des kommunikativen Krimtataren auch ein Signal Selenskyjs an die Kreise im Westen, die Kiew raten, Russland für einen baldigen Frieden einen Teil seines Staatsgebiet abzutreten, vor allem die Krim.

Rejterowitsch glaubt, es kläre sich in den kommenden Monaten auch, ob die Korruptionsskandale im ukrainischen Verteidigungsministerium enden werden. „Das dürfte davon abhängen, wie gründlich Umerow die Kader dort auswechseln wird.“ Resnikow aber soll Chancen haben, Botschafter in London zu werden.