VonSebastian Borgerschließen
Das Londoner Strategieinstitut IISS mahnt zu größerer Unterstützung der Ukraine. Derweil schreitet die chinesische Aufrüstung unvermindert fort. Der Infopazifik rückt in den Fokus – auch für Europa.
Knapp drei Jahre nach dem russischen Überfall auf die gesamte Ukraine genießt offenbar keine Seite einen strategischen Vorteil. Zwar seien Kiews Truppen in einer zunehmend gefährdeten Position, weil an vielen Fronten Leute fehlten; doch dürften Russland bei anhaltend hohen Verlusten im kommenden Jahr die Kampfpanzer und damit die Fähigkeit zu längerfristigen Offensiven ausgehen, berichtet das Londoner Strategieinstitut IISS in seinem Jahrbuch „Military Balance“. Angesichts der sogenannten Friedensbemühungen von US-Präsident Donald Trump müssten die europäischen Verbündeten die Unterstützung für die Ukraine „signifikant erhöhen“, forderte IISS-Chef Bastian Giegerich jetzt in London.
Mehr als 4000 Panzer hat Russland den Berechnungen zufolge seit der Invasion im Februar 2022 verloren, darunter allein im vergangenen Jahr 1400. Moskau erhält erhebliche Unterstützung durch Nordkorea und Iran, auch China liefert große Mengen an sogenannter Dual-use-Technik, die zu militärischen Zwecken genutzt werden kann. Der russische Rüstungshaushalt stieg gewaltig an und liegt nun bei 6,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts BIP. Relativ zur Kaufkraft (purchasing power parity) entspricht dies 462 Mrd US-Dollar.
Das Putin-Regime steckt insgesamt mehr Geld ins Militär als die europäischen Nato-Verbündeten (442 Milliarden Dollar). Unter ihnen ist Deutschland (86 Milliarden) durch einen Zuwachs der Rüstungsausgaben um 23,2 Prozent an Großbritannien (81 Milliarden) vorbeigezogen und nimmt weltweit Platz vier ein, allerdings mit weitem Abstand zu den USA, China und Russland.
Deutschland hat zehn Jahre nach der gemeinsamen Nato-Verpflichtung auf Rüstungsaufwendungen, die zwei Prozent des BIP entsprechen, dieses Ziel erreicht. Insgesamt trifft dies mittlerweile auf zwei Drittel der insgesamt 32 Mitglieder zu. Italien und Spanien sind nicht darunter und dürften bald zusätzlichen Druck der US-Administration zu spüren bekommen. Präsident Trump hat kürzlich drei Prozent des BIP ins Spiel gebracht, ja sogar von fünf Prozent geredet; allerdings erreicht auch sein eigenes Land (3,4) nicht diese Marke.
Aus Washington wollen der neue Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie Vizepräsident James Vance an diesem Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und dort die Abkehr ihres Landes von Europa zementieren. Vorab teilte Hegseth mit, die Vereinigten Staaten würden sich an etwaigen Friedenstruppen in der Ukraine nicht beteiligen.
Chinas Volksarmee (PLA) und ihre Modernisierung rückt zunehmend in den Fokus der US-Verteidigungsfachleute. Die Fähigkeiten der unterschiedlichen Waffengattungen, nicht zuletzt Pekings Marine, reichten an die entsprechenden US-Einheiten heran, berichtet der IISS-Marineexperte Nick Childs. Zunehmend werde dabei auch mit unbewaffneten Schiffen sowie U-Booten experimentiert. Zwar bleibe die US-Navy insgesamt überlegen, „aber sie ist natürlich auch global verteilt“. Zudem fehle Chinas Streitkräften insgesamt jüngere Kriegserfahrung, weiß China-Spezialistin Meia Nouwens: „Die würden sich selbst als ungeprüft bezeichnen.“
Um Chinas Aufrüstung zu begegnen, investieren eine Reihe der Nachbarn ebenfalls erheblich in ihre Streitkräfte. Im Indopazifik vereinbarten Japan und Australien die gegenseitige Entsendung von Kampfjets. Tokio will sich zudem mit Großbritannien und Italien beim Bau des neuen Kampfjets Tempest (Sturm) vernetzen. Das Tarnkappenflugzeug soll in Koproduktion des japanischen Konzerns Mitsubishi, BAE Systems, Rolls-Royce und MBDA auf der Insel sowie des italienischen Unternehmens Leonardo entstehen und von 2035 an einsatzbereit sein, was IISS-Rüstungsexperte Tom Waldwyn für „ziemlich ambitioniert“ hält.
Eine Kooperation auf europäischer Ebene mit dem als Konkurrenzprojekt geltenden FCAS sieht Waldwyn skeptisch. Dieses „Future Combat Air System“, (deutsch: zukünftiges Luftkampfsystem) treiben Deutschland (Airbus), Frankreich (Dassault) und Spanien (Indra Sistemas) voran. Fertig werden soll der Flieger 2040. Schon wegen der unterschiedlichen Zeitrahmen sei die Kooperation, die Airbus-Chef Guillaume Faury im vergangenen Monat anmahnte, „nur schwer möglich“, so Waldwyn. Sebastian Borger
