VonThomas Roserschließen
Beim rumänischen Wahlmarathon steht eines bereits fest: Präsident Klaus Johannis muss sich nach Weiterverwendung umschauen.
Der Kampf um Rumäniens Präsidentschaft geht vermutlich in die Verlängerung (Ergebnisse der ersten Wahlrunde lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor). Wehmut über den Abschied des scheidenden Staatschef Klaus Johannis kommt kaum auf: Der einstige Hoffnungsträger hat vor allem in seiner zweiten Amtszeit viele Wähler:innen enttäuscht.
Dabei war dem deutschstämmigen Johannis der Ruf eines effektiven Machers vorausgeeilt, als der heute 65-Jährige vor einem Jahrzehnt als erster Präsident einer nationalen Minderheit etwas überraschend an die Spitze des Karpatenstaats gewählt wurde. Als parteiloser Bürgermeister von Sibiu (ehemals Hermannstadt) war der frühere Mathematiklehrer drei Mal mit überwältigenden Mehrheiten wiedergewählt worden, bevor der Provinzpolitiker 2013 mit der Übernahme des stellvertretenden Parteivorsitzes der konservativen PNL den Sprung in die Bukarester Löwengrube wagte.
2014 wurde er erst zum PNL-, dann zum Staatschef gewählt. Nicht nur sein Versprechen, den Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken, ließen ihn in der Stichwahl mit 54,5 Prozent an dem nach der ersten Runde noch führenden sozialistischen Premier Victor Ponta (PDS) vorbeiziehen. Auch die Wählerverärgerung über die Regierungsversuche, der Diaspora die Wahlbeteiligung zu erschweren, bescherte Johannis den Überraschungssieg.
In seiner ersten Amtszeit wurde der nüchterne Johannis den Erwartungen, derer, die ihn gewählt hatten, durchaus gerecht. Vor allem 2017 und 2018, als der damalige PSD-Chef Liviu Dragnea versuchte, eine ihm drohende Haftstrafe per Gleichschaltung der Justiz zu umgehen, erwies sich der Präsident als fester Fels in einer demokratiefeindlichen Brandung. Johannis verhinderte nicht nur entsprechende Dekrete, sondern sprach 2017 selbst auf einer Demonstration gegen die von der PSD beabsichtigte Änderung des Antikorruptionsgesetzes. Im Mai 2019 wanderte der wegen Amtsmissbrauchs verurteilter Rivale Dragnea hinter Gittern. Ein halbes Jahr später wurde Johannis auf dem Höhepunkt seiner Popularität in der Stichwahl mit 66 Prozent wiedergewählt.
Nach dem folgenden Sieg seiner PNL bei der Parlamentswahl 2020 brachte Johannis zunächst deren Koalition mit der Reformpartei URS auf den Weg.
Doch bereits nach zehn Monaten forcierte der Präsident den Bruch der labilen Koalitionsehe und lotste die PNL Ende 2021 in ein Zweckbündnis mit der von ihm lange bekämpften PDS. Der von seinem Wunsch nach Stabilität motivierte Partnerwechsel stieß selbst langjährige Weggefährten vor den Kopf. Nicht nur das Rating der PNL, sondern auch das von Johannis ist seitdem kräftig abgebröckelt: Die Zustimmung für ihn liegt nur noch bei 14 Prozent.
Anfangs wurde sein nüchterner Amtsstil nach der turbulenten Ära des schillernden Vorgängers und gewieften Selbstdarstellers Traian Basescu als wohltuend empfunden. Inzwischen mehrt sich die Kritik an der zu passiven Amtsführung des etwas hölzernen Johannis und am Mangel an Kommunikation mit seinen Landsleuten.
Mit seiner nun auslaufenden Amtszeit dürfte auch die bisher steile Politikerkarriere des Siebenbürger Sachsen enden. Sein Versuch, das Amt des Nato-Generalsekretärs für eine internationale Karriere zu erringen, ist gescheitert. Für ein Amt in der neuen EU-Kommission fehlte ihm ebenso die Regierungsunterstützung wie für den von der PDS verhinderten Wechsel in Rumäniens Senat. Selbst in der PNL ist sein einstiger Einfluss auf ein Minimum geschwunden: Im Stimmenstreit hat sich die PNL-Führung von ihrem ausgedienten und unpopulären Ex-Zugpferd ausdrücklich distanziert.
