Merz steht vor der endgültigen Zusammenstellung seines Kabinetts. Die zukünftige Regierung aus Union und SPD sieht sich mit einigen großen Aufgaben konfrontiert.

Berlin – Bereits seit mehreren Tagen kursiert eine Liste mit potenziellen Kandidat:innen für die verschiedenen Ministerposten im Internet. Am 6. Mai soll Friedrich Merz zum Bundeskanzler ernannt werden. Bis dahin müsste er auch seine Minister:innen bestimmt haben. Mit einer Anwärterin hat wohl niemand mehr gerechnet. Nachdem Carsten Linnemann die Position des Wirtschaftsministers abgelehnt hat, soll Katherina Reiche (CDU) als Merz‘ Favoritin für den Posten in Betracht gezogen werden, wie die Bild aus internen Kreisen erfahren haben will.

Dies würde für Katherina Reiche eine bedeutende Rückkehr in die Politik darstellen. Sie war seit einem Jahrzehnt nicht mehr politisch tätig. Reiche gehörte von 1998 bis 2015 als CDU-Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an, bis sie 2015 ihr Mandat niederlegte und unmittelbar in den Wirtschaftssektor wechselte. Sie übernahm 2015 die Position der Hauptgeschäftsführerin beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und steht gegenwärtig an der Spitze der E.ON-Tochter innogy Westenergie GmbH. Die CDU-Politikerin verfügt somit tatsächlich über umfangreiche Wirtschaftskompetenz.

Wer übernimmt das Wirtschaftsministerium unter Merz? Ministerliste kursiert – ein Name überrascht

Allerdings rief ihr Ausscheiden aus dem Bundestag 2015 und der unmittelbare Übergang zu einem wirtschaftlichen Interessenverband erhebliche Kritik hervor, wie der Tagesspiegel damals berichtete. Der Bundestag hatte 2015 tatsächlich eine Karenzzeit auf Bundesebene eingeführt, die den direkten Übergang von Politik in die Wirtschaft einschränken sollte. Somit ist ein Wechsel heute in spezifischen Situationen erst nach 12 bis 18 Monaten zulässig. Durch ihr Mandatsverzicht entging Reiche dieser Regelung vor zehn Jahren noch.

Als weiterer möglicher Nachfolger für Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) wird der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) genannt. Nachdem Linnemann das Angebot von Merz zurückgewiesen hatte, Wirtschaftsminister zu werden, erklärte Spahn auf X: „Für die Partei ist das eine echt gute Nachricht, er wird die Anliegen unserer Wähler und Mitglieder weiter stark vertreten.“ Spahn sprach seinen Dank aus gegenüber Linnemann, dass er sich in den Dienst der Partei stelle.

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Welche weiteren Personen könnten unter Merz das Wirtschaftsministerium leiten?

Neben Spahn käme auch der CDU-Bundesvize und Energie- und Klimaexperte Andreas Jung als Anwärter für das Amt des Wirtschaftsministers infrage. „Nach der Entscheidung Linnemanns ist es jetzt umso wichtiger, dass die Union für diese Schlüsselposition eine Ministerin oder einen Minister mit klarem wirtschaftsliberalen Profil und einer hohen Glaubwürdigkeit gerade auch in Unternehmerkreisen nominiert“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, der Augsburger Allgemeinen.

Besonders für Spahn würde es vermutlich eine empfindliche Niederlage bedeuten, wenn nicht er das Wirtschaftsministerium erhält, sondern Reiche ihr politisches Comeback vollziehen könnte. Schließlich ist Spahn als Fraktionsvize für die Wirtschaft verantwortlich. Ausgerechnet Reiche, die seit inzwischen zehn Jahren nicht mehr in der Politik tätig ist, könnte ihm nun den begehrten Wirtschaftsposten streitig machen. (sischr/dpa)

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