VonErkan Pehlivanschließen
Erdogan hatte beim Nato-Gipfel einem Beitritt Schweden zugestimmt. Jetzt rudert er wieder zurück - und stellt Forderungen in viele Richtungen.
Ankara – Der Nato droht erneut Streit wegen des Beitritts von Schweden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte einem Beitritt des skandinavischen Landes beim Nato-Gipfel im Juli in Vilnius zugestimmt. Er werde das schwedische Beitrittsprotokoll an sein Parlament weiterleiten und die rasche Ratifizierung sicherzustellen, versprach das türkische Regierungsoberhaupt.
Doch nach dem G20-Gipfel in Indien gibt es erneut Zweifel, ob die Türkei Schwedens Nato-Beitritt endgültig zustimmen wird. „Jetzt sagen Sie immer Kongress, aber ich habe auch einen Kongress. Ich kann nicht Ja sagen, ohne eine Entscheidung des Parlaments“, sagte Erdogan bei einer Pressekonferenz dort - und verwies damit auf die aktuellen Hintergründe des Streits. Gemeint ist der US-Kongress, der einen Verkauf moderner F-16 Kampfflugzeuge an Ankara bislang blockiert.
Erdogan droht mit Schweden-Blockade - US-Kongress blockiert F-16 für die Türkei
Er habe sich mit US-Präsident Joe Biden über das Thema unterhalten, erklärte Erdogan. Es gebe in der Frage der F-16 die Schweden-Bedingung. „Sie sagen immer wieder Schweden“, ärgerte sich der türkische Präsident demonstrativ.
Seit Jahren versucht die Türkei ihre Luftwaffe zu modernisieren und hatte deswegen mehrfach Delegationen nach Washington geschickt. Doch die Weigerungshaltung der Türkei bei der Nato-Erweiterung sowie die Drohgebärden gegen Griechenland im vergangenen Jahr hatten den US-Kongress verärgert. Erdogan hatte Griechenland in der jüngeren Vergangenheit mehrfach mit einem Raketenangriff oder einer militärischen Invasion gedroht.
Erdogan pokert in der Nato - Türkei auch enttäuscht über EU und UN
Auch das Thema EU-Mitgliedschaft brachte Erdogan wieder einmal auf den Tisch. „Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben die Türkei 50 Jahre lang hingehalten und tun dies auch weiterhin. Ob sie uns hinhalten oder nicht, die Türkei ist die Türkei. Wir werden unseren Weg fortsetzen“, betonte er. Beim vergangenen Nato-Gipfel in Vilnius hatte Erdogan eine EU-Mitgliedschaft als Bedingungen für eine Mitgliedschaft Schwedens in die Nato als Bedingung genannt, war dann aber eigentlich von der Forderung abgerückt.
Die Pressekonferenz nutze Erdogan auch, um sich über die Strukturen der UN zu beschweren. „Lassen Sie uns die Welt nicht zwischen die Lippen von 5 Mitgliedern quetschen“, sagte Erdogan. Damit meinte er die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Erdogan hatte in der Vergangenheit immer wieder angedeutet, auch eine Mitgliedschaft für sein Land anzustreben. (erpe)
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