VonThomas Roserschließen
In Rumänien wird über die Zukunft von Staatschef Klaus Johannis spekuliert.
Ausgerechnet Rumäniens Regierungschef gibt den seit Wochen kursierenden Spekulationen über die berufliche Zukunft des scheidenden Staatschefs neue Nahrung. Er glaube nicht, dass Präsident Klaus Johannis ein EU-Kommissariat ansteuere, „eher das Amt des Kommissionschefs oder des Ratspräsidenten“, sagte der sozialdemokratische Premier Marcel Ciolacu vergangene Woche im Fernsehen.
Offiziell hat Johannis bereits im Februar Ansprüche auf das Amt des Nato-Generalsekretärs angemeldet. Zwar war Rumäniens deutschstämmiger Landesvater im Mai deswegen bei Joe Biden vorstellig geworden und ließ sich hernach mit einem Preis der US-Denkfabrik „Atlantic Council“ für seine transatlantischen Verdienste ehren. Doch der Druck der Nato- und EU-Partner auf ihn zum Rückzug seiner Außenseiterkandidatur zugunsten des niederländischen Favoriten Mark Rutte steigt.
29 der 32 Nato-Mitglieder sind mittlerweile für Rutte. Doch die Spitze des Bündnisses kann nur einstimmig gewählt werden – und vor allem Ungarn legt sich quer: Man begrüße Johannis als „Kandidat aus dem Osten“ und werde niemals für jemanden stimmen, der Ungarn „in die Knie zwingen“ wolle, bekräftigte Außenminister Peter Szijjarto die Ablehnung des Niederländers: Rutte hatte 2021 die rechtspopulistische Regierung Orbán wegen ihrer homophoben Kampagnen heftig kritisiert.
Doch nach den Europawahlen werden die Karten in Brüssel neu gemischt: Beim anstehenden Geschacher um die EU-Spitzenjobs könnte Johannis mit dem Pfund seiner Nato-Kandidatur wuchern. Einerseits gilt er als eine von mehreren christdemokratischen Alternativen fürs Kommissionspräsidium. Andererseits vermutet das Portal „Politico.eu“, Johannis könnte sich den Rückzug der Nato-Kandidatur mit dem neuen Amt eines EU-Verteidigungskommissars versüßen.
Während es den derzeitigen Präsidenten also nach Brüssel drängt, könnte sein Nachfolger ausgerechnet von der Nato kommen. Vor der auf September vorgezogenen Präsidentenwahl liegt der rumänische Vize-Generalsekretär der Nato, Mircea Geonana, in den Umfragen vorn: Der frühere Chef der sozialdemokratischen PSD, der als unabhängiger Mitte-Links-Kandidat antritt, dürfte laut Prognosen die erste Wahlrunde gewinnen – und in der Stichwahl jeden potenziellen Konkurrenten klar schlagen.
Dem Abschied Johannis’ könnte bald auch die Bukarester Premiere eines Imports aus Deutschland folgen: Nach den herben Verlusten der Reformpartei URS bei der Europa- und Kommunalwahl hat deren Ex-Chef Catalin Drula den in Lörrach geborenen Dominic Fritz als Nachfolger nominiert. Der frühere Grüne hat am Sonntag das Rathaus in Rumäniens drittgrößter Stadt Timisoara klar gewonnen – das zweite Mal nach 2020.
