Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass die EU-Kommission den Beitrittsantrag der Ukraine voraussichtlich im Juni offiziell bewerten will.
Brüssel in Belgien - "Die Kommission beabsichtigt, ihre Stellungnahme im Juni abzugeben", schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Twitter. Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten den Kandidatenstatus empfehlen und alle Länder zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen.
Selenskyj hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch in sein Land beantragt. Auch Georgien und Moldau hoffen auf eine Aufnahme in die Europäische Union. Diese beiden ehemaligen Sowjetrepubliken sehen sich ebenfalls als mögliches Ziel russischer Aggression. lob/dja
Brandenburger Tor wird am Montagabend in Ukraine-Farben angesstrahlt
Zum Europatag wird das Brandenburger Tor am Montagabend in den blau-gelben Farben der Ukraine angestrahlt. Dazu habe sich die Bundesregierung zusammen mit dem Land Berlin entschlossen, sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag. Es gehe um ein "Zeichen der Solidarität mit der Ukraine", das auf eine Initiative der französischen EU-Ratspräsidentschaft zurückgehe. Zeitgleich würden "in ganz Europa Wahrzeichen und Regierungsgebäude in den Nationalfarben der Ukraine beleuchtet".
"Unser Signal ist ganz klar", sagte Büchner. "Die Europäische Union steht an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung." Büchner wies zurück, dass die Aktion eine Reaktion auf die Kontroverse auf das Berliner Verbot ukrainischer Flaggen zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am Sonntag sowie am Montag ist. "Das war schon länger geplant", sagte er. Beide Dinge stünden "miteinander nicht in irgendeiner Form in Verbindung".
Der Berliner Senat hatte im Vorfeld der Gedenktage am Sonntag und Montag ein Verbot von Flaggen und militärische Symbole für insgesamt 15 Gedenkorte der Hauptstadt angeordnet. Dies sorgte für heftige Kritik unter anderem des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk. Die Landesregierung verteidigte ihr Vorgehen damit, dass so ein "würdevolles, friedliches Gedenken" ermöglicht werden sollte. mt/pw