Wer machts? Friedrich Merz (l., CDU) gilt als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat der Union, doch im Hintergrund könnte immer noch CSU-Chef Markus Söder lauern.
Merz und Söder präsentierten das Europawahlprogramm von CDU und CSU. Die nächste Bundestagswahl und der Kanzlerkandidat der Union waren aber auch Thema.
Berlin – Die Union verabschiedete am Montag (11. März) in Berlin ihr Programm für die Europawahl – und wurde selbst hierbei von der „K-Frage“ nicht verschont. Auf die Frage eines Journalisten, ob der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz schon als Kanzlerkandidat feststünde, hatte CSU-Chef Markus Söder (mal wieder) einen Konter parat.
Die K-Frage, sei doch gelöst, scherzte Söder: „Ursula von der Leyen soll wieder Kommissionspräsidentin werden.“ Dabei betonte Bayerns Ministerpräsident das „K“ in „Kommissionspräsidentin“. Für den Fall eines vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition gilt Merz als natürlicher Kandidat der Union. Doch neben Merz werden besonders Söder sowie dem NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) Kanzler-Ambitionen nachgesagt.
Merz‘ kürzliche Aussage, er fühle sich „fit“ für die Kanzlerkandidatur, habe gereicht, „um alle (Schein-)Debatten über die Ersatzkandidaten Wüst oder Söder zu beenden“, kommentierte zum Beispiel der Münchner Merkur. Die Entscheidung soll aber erst nach den Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
Söder zur K-Frage: „Probiert man nur einmal im Leben“
Ist es also denkbar, dass den nächsten Kanzler die CSU stellt? Söder spielte das kürzlich in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ herunter. In seiner Partei würde keiner wollen, „außer einem, der theoretisch könnte“, sagte Söder – mit Blick auf sich selbst. Aber eine Kanzlerkandidatur probiere man nur einmal im Leben, fügte er an.
Der Hintergrund seiner Anspielungen: CSU-Übervater Franz-Josef Strauß und sein Kronprinz und späterer Nachfolger Edmund Stoiber hatten zu ihrer Zeit jeweils einen – vergeblichen – Anlauf auf das Kanzleramt genommen. Söder hatte den Machtkampf 2021 zur Kür des Unionskanzlerkandidaten gegen den damaligen CDU-Chef Armin Laschet verloren.
CDU und CSU setzen vor Europawahl auf konservatives Programm
Abgesehen von der K-Frage: Worauf setzt die Union nun bei der Europawahl? Sie will mit einem betont konservativen Programm einen Erfolg von Antieuropäern und Ampelparteien verhindern. Der Fokus im Wahlkampf steht auf eine massive Aufrüstung der EU, inklusive Flugzeugträger und eigenem Raketenschirm. Zudem fordern sie einen eigenen EU-Verteidigungskommissar.
Die Sicherheitslage in Europa habe sich in den vergangenen Jahren insbesondere durch den Ukraine-Krieg fundamental verändert, heißt es in dem Wahlprogramm. Es trägt den Titel „Mit Sicherheit Europa – Für ein Europa, das schützt und nützt“. (frs)
VonFranziska Schwarzschließen
