Ex-Staatssekretär Graichen erwägt Rückkehr in die Energiepolitik
VonJekaterina Jalunina
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Seit seinem Rücktritt 2023 zieht Ex-Staatssekretär Patrick Graichen Bilanz und erwägt eine Rückkehr in die Klima- und Energiepolitik.
Berlin – Robert Habeck zählte Patrick Graichen während der Ampel-Koalition zu seinen engsten Vertrauten. Als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium spielte Graichen insbesondere nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs eine zentrale Rolle bei der Sicherung der deutschen Energieversorgung.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Ministerium ist Graichen derzeit im Aufsichtsrat des ukrainischen Stromnetzbetreibers Ukrenergo tätig. Angesichts der wachsenden Sorge um eine mögliche „Gasabhängigkeit“ und der unklaren Fortschritte bei den Klimazielen plant der ehemalige Staatssekretär nun eine Rückkehr in die deutsche Klima- und Energiepolitik.
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Graichen warnt vor Rückfall in Gasabhängigkeit und Klimaziel-Gefahr
Patrick Graichen warnt vor einem Rückfall in die Gasabhängigkeit und sieht die Klimaziele bedroht. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärte er: „Interessierte Kreise arbeiten schon daran, uns zurück in die Gasabhängigkeit zu bringen und das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage zu stellen. Da kann ich nicht einfach an der Seitenlinie stehen und zuschauen.“ Seiner Einschätzung nach erlebe die Klimapolitik weltweit derzeit einen Rückschritt.
„Heizungshammer“-Kampagne: Graichen räumt Fehleinschätzung ein
Kritik erhielt Graichen bereits in der Vergangenheit – insbesondere wegen seiner Mitverantwortung für das Gebäudeenergiegesetz, das in der Öffentlichkeit unter dem Begriff „Heizungsgesetz“ bekannt wurde. Der erste Entwurf des Gesetzes war vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangt und führte zu der Annahme, das Ministerium plane ein Verbot bestehender Heizungsanlagen ab 2024.
Tatsächlich regelt das inzwischen verabschiedete Gesetz, dass alle neu installierten Heizungen ab 2024 zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden müssen. „Die Wucht der ‚Heizungshammer‘-Kampagne haben wir massiv unterschätzt“, räumte Graichen im Interview ein.
Ex-Staatssekretär Graichen muss 2023 Amt wegen Trauzeugen-Affäre verlassen
Ex-Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (rechts) und Patrick Graichen, Ex-Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Archivbild)
Im Jahr 2023 verlor er seinen Posten wegen der sogenannten Trauzeugen-Affäre. Der 53-Jährige hatte für die Leitung der Deutschen Energie-Agentur seinen Trauzeugen vorgeschlagen, dabei jedoch seine persönliche Verbindung zu diesem gegenüber dem damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck verschwiegen. „Das war mein persönlicher Fehler“, gab Graichen zu. (jal)
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