Regenbogenfarben im Bundestag: Abgeordnete setzten ein Zeichen gegen ein Verbot, das Julia Klöckner ausgesprochen hatte. Im Plenum wurde es laut.

Berlin – Plötzlich wurde es bunt im Bundestag: Als Abgeordnete von Grünen und Linken ihre Jacketts ablegten, bildete sich ein Regenbogen im Plenum. Offenbar ein Akt des Protests gegen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CSU). Die hatte kürzlich entschieden, dass in diesem Jahr zum Christopher-Street-Day keine Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude gehisst werden darf.

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„Wir lassen uns den Regenbogen nicht verbieten“, sagte die Grünen-Abgeordnete Nyke Slawik in ihrem Redebeitrag vor dem Plenum. „Die Regenbogenflagge darf nicht mehr gehisst werden, dagegen gibt es bundesweit Protest“, so die Politikerin, die für eine Rücknahme des Verbots plädierte. „Wir fordern Frau Klöckner auf, ein Zeichen der Vielfalt zu setzen. Denn Angriffe auf queere Menschen nehmen immer mehr zu, das muss aufhören.“

Protestaktion im Bundestag: Regenbogen gegen queerfeindliche Übergriffe

Tatsächlich gibt es immer häufiger Attacken und queerfeindliche Übergriffe, vor allem von Rechtsextremen. Allein in Berlin zählte die Opferberatungsstelle Maneo 738 explizit queerfeindliche Vorfälle im Jahr 2024 – ein Anstieg um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Trend ist praktisch in allen Bundesländern zu beobachten, in Mecklenburg-Vorpommern gab es 2024 gar einen Anstieg solcher Übergriffe um 40 Prozent.

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Bundesweit hat sich die Zahl der queerfeindlichen Straftaten seit 2010 verzehnfacht, wie aus dem Lagebericht des Bundeskriminalamts (BKA) vom Dezember 2024 hervorgeht. Für das Jahr 2023 gab es insgesamt 17.007 Fälle von Hasskriminalität in Deutschland. Mehr als jeder Zehnte davon richtete sich laut BKA gegen schwule, lesbische, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen. Das Regenbogenflaggenverbot von Julia Klöckner sei eine „Rolle rückwärts“ und ein „fatales Signal“, so Grünen-Politikerin Slawik.  

Während der Debatte kam es immer wieder zu Aufruhr und lauten Zwischenrufen, je nach Redner von der AfD oder den Grünen und Linken. Mehrfach mussten Reden deshalb unterbrochen werden.

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