Johannes Vogel, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, glaubt, dass die Debatte um eine allgemeine Dienstplicht „in die Irre führt“.
Berlin - «Eine Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht ist verfassungsrechtlich noch weniger haltbar als die über eine Reaktivierung Wehrpflicht - und beides führt in die Irre», sagte Vogel am Mittwoch. Zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Deutschen Presse-Agentur gesagt, er halte eine Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht für wertvoll.
Vogel hält eine allgemeine Dienstpflicht für falsch gegenüber der jüngeren Generation. Er begründete das mit «ihrem außerordentlichen Beitrag in der Corona-Pandemie». «Und es stünde uns zweitens bei der Modernisierung unserer Streitkräfte und der Profi-Bundeswehr, die wir brauchen, sogar im Weg. »Nach verbreiteter Auffassung wird unter dem Begriff einer allgemeinen Dienstpflicht verstanden, dass Bürger für eine gewisse Zeit einen Dienst für die Allgemeinheit leisten. Dabei könnte die Bundeswehr dann eine Option neben anderen Tätigkeiten etwa im sozialen Bereich sein.
Der Verteidigungsminister sagte, er sei zurückhaltend, «einer Generation, die sowieso schon eine schwierige Zukunft vor sich hat, jetzt mal eben so eine allgemeine Dienstpflicht aufzubürden». Aber: «Die allgemeine Dienstpflicht könnte helfen, die Menschen und die staatliche Organisationen wieder ein Stück näher zusammenzubringen», sagte er .Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. «Ich habe mich ausdrücklich nicht für die Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen», sagte Pistorius. (dpa)