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Der französische Armeeminister hat eine europäische Eingreiftruppe in Aussicht gestellt. So soll der Kontinent bei der Verteidigung zusammenrücken.
Paris - Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat angekündigt, dass die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron geforderte „schnelle Eingreiftruppe“ bereits im nächsten Jahr entstehen könnte. Macron hatte am Donnerstag (25. April) mehr Souveränität und gemeinsame Verteidigung für Europa gefordert.
Nach Ansicht von Lecornu kann eine europäische Armee mit 5000 Soldaten bereits 2025 geschaffen werden, wie der Armeeminister am Freitag gegenüber dem TV-Sender France 2 versicherte. „Das ist ein Schlüsselthema und ich wünsche mir, dass wir bereits im nächsten Jahr zu einem Ergebnis kommen können, indem wir sehr reaktiv und sehr schnell sind“, so Lecornu.
Diese Eingreiftruppe „sehr schnell aufbauen“ - Lecornu will Macrons Plan bis 2025 umsetzen
Vor allem ziele dies darauf ab, Operationen durchzuführen zu können, und beispielsweise Staatsangehörige aus Krisenländern in einer von den EU-Ländern koordinierten Weise zu evakuieren. „Um europäische Staatsangehörige, portugiesische, italienische, deutsche und französische Bürger in Sicherheit zu bringen“, müsse man diese Eingreiftruppe daher „sehr schnell aufbauen“, so Lecornu.
Als prägnantes Beispiel für einen solchen Fall nannte der Armeeminister die Operation Arpagan. Bei dieser baute Frankreich im August 2021 innerhalb weniger Tage eine Luftbrücke mit durchschnittlich zwei bis drei täglichen Rotationen auf. Mit jedem Flug wurden zwischen 50 und 200 Personen aus Afghanistan evakuiert. Weiterhin führte er die Evakuierung von Staatsbürgern aus dem Sudan im vergangenen Jahr an. Man habe „in Khartum eine Operation gestartet“, bei der man „1000 Personen“ mit einer großen Luftbrücke aus dem Land gebracht habe. Frankreich habe dies „praktisch allein“ geleistet, so der Minister.
Europa soll enger zusammenrücken - auch bei „Krisen, für die die NATO nicht zuständig ist“
Diese Art von Operationen könne in Zukunft von der europäischen schnellen Eingreiftruppe durchgeführt werden, die bei „Krisen, für die die NATO nicht zuständig ist und bei denen Frankreich oftmals allein Operationen durchführt“, tätig werden könnte. Schließlich, so Lecornu, gebe es „militarisierte Missionen, von denen die NATO nichts wissen darf“.
Macron hatte am Donnerstag bei seiner Rede an der Sorbonne ein Europa gefordert, „das sich Respekt verschafft“. Er rief zu einer „glaubhaften“ europäischen Verteidigung auf. „Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen“, sagte er. Dazu gehören für den französischen Präsidenten Aufbau einer europäischen Militärakademie, eine europäische Kapazität für Cybersicherheit sowie die „schnelle Eingreiftruppe“. Frankreich werde dabei eine Rolle spielen, so Macron. Die nukleare Abschreckung, über die Frankreich verfüge, sei „ein unumgängliches Element der Verteidigung des europäischen Kontinents“.
Die deutsche Politik begrüßt den Vorschlag - gemeinsamer Kampfpanzer wurde in die Wege geleitet
In der deutschen Politik wurde Macrons Vorschlag begrüßt. Die Rede sei ein „berechtigter Weckruf“, so der Europapolitiker Anton Hofreiter (Grüne) gegenüber der Süddeutschen Zeitung. „Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse jetzt „eine adäquate Antwort auf die Rede finden“, forderte Hofreiter.
Nichts mehr wie zuvor - ein außenpolitischer Rückblick
Auch die Europa-Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann (Grüne), zeigte sich grundsätzlich für Macrons Pläne offen. „Ich verstehe seine Rede als einen Weckruf an die EU, dass wir verstehen müssen, dass wir bedroht sind von außen – von Russland, aber auch durch Wettbewerbsverzerrungen einiger Marktteilnehmer“, so Lührmann gegenüber dem Sender phoenix. Es gehe darum, „Europa stärker und resilienter zu machen“.
Ein weiteres, seit langem angekündigtes Vorhaben einer gemeinsamen europäischen Verteidigung wurde am Freitag weiter vorangebracht. Ab 2040 sollen Deutschland und Frankreich denselben Kampfpanzer haben. Boris Pistorius (SPD) und Lecornu unterzeichneten in Paris eine Absichtserklärung, die eine hälftige Aufgabenverteilung zwischen den Rüstungsunternehmen beider Länder festlegt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Meilenstein“, sagte Pistorius. Es gehe nicht um die Weiterentwicklung der aktuellen Panzer, sondern um „etwas völlig Neues“. Das als „Main Ground Combat System“ (MGCS) bezeichnete Waffensystem soll Drohnen, Künstliche Intelligenz und neuartigen Laserwaffen in einem Datennetz verbinden. (tpn)
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