VonStefan Brändleschließen
Sechs Flughäfen mussten in Frankreich wegen Bombendrohungen geräumt werden. Die Regierung schraubt die Antiterror-Warnstufe hoch – und das nicht nur wegen des Nahost-Konfliktes.
Reisen wird in Frankreich zu einem Vabanquespiel: Bombendrohungen, Evakuierungen und andere Sperren häufen sich landesweit. Am Wochenende war schon Schloss Versailles inklusive Gartenanlage geräumt worden, gefolgt vom Louvre-Museum. Auch im Pariser Gare de Lyon, wo die TGV-Züge Richtung Süden starten, mussten Tausende wegen eines anonymen Telefonanrufs den Bahnhof verlassen.
Am Mittwoch wiederholte sich das Szenario in nicht weniger als sechs Flughäfen, darunter in Lille, Nantes, Toulouse und Nizza. Ob es eine konzertierte Aktion war, stand vorerst nicht fest. Zum Glück waren die Pariser Drehscheiben Roissy und Orly nicht betroffen – mit ihnen würde der Flugverkehr weit über Frankreich hinaus beeinträchtigt werden.
Die Regierung hat die Terrorwarnung auf die Höchststufe gehoben
Innenminister Gérald Darmanin redete nicht um den Brei herum: Der Bezug zum Nahost-Konflikt sei „offensichtlich“, sagte er, um seine Landsleute aufzufordern: „Wir müssen aufpassen.“ Die Regierung hat die Terrorwarnung auf die Höchststufe gehoben. Die 3000 Antiterror-Soldaten, die im Rahmen des „Vigipirate“-Dispositivs mit ihren Tarnanzügen und Gewehren seit Jahren durch die Innenstädte patrouillieren, werden auf 7000 aufgestockt.
Die Polizei kann ferner Personen mit Arrest belegen, ohne zuerst eine richterliche Genehmigung einholen zu müssen. Zudem kann der Pariser Präfekt Demonstrationen verbieten. Letzteres hatte er schon am Samstag mit der Kundgebung „Free Palestine“ erfolglos versucht. Jetzt würde ein Verbot zweifellos besser durchgesetzt.
Macrons eindringlicher Appel zugunsten der „nationalen Einheit“
Sollen all diese Notstandsregeln länger gelten, müsste sie das Parlament absegnen. Das war bisher nur in dramatischen Ausnahmen geschehen – dem Algerienkrieg von 1958, den Vorstadtkrawallen von 2005 oder den Charlie-Hebdo- und Bataclan-Attentaten von 2015.
Soweit ist es noch nicht. Wie besorgt die Exekutive und die Bevölkerung dennoch sind, zeigte sich schon vergangene Woche, als Präsident Emmanuel Macron einen eindringlichen Appel zugunsten der „nationalen Einheit“ erließ. Die Millionen muslimischer Vorstadtbewohner:innen überging oder vergaß er schlicht. Dass er nur die Rechte Israels nannte und keinen Unterschied zwischen Hamas und Palästinenser:innen machte, wird ihm bis in seine Anhängerschaft angekreidet.
Damit kehrt in Frankreich aber nicht Frieden ein
Schon am Tag danach attackierte ein 20-jähriger Mann aus der autonomen Kaukasus-Republik Inguschetien (westlich von Tschetschenien) seine ehemalige Mittelschule in der nordfranzösischen Stadt Arras; er brachte einen Lehrer um und verletzte weitere Personen mit einem Messer, bevor er verhaftet werden konnte. Der getötete Lehrer Dominique Bernard wird am Donnerstag in der Kathedrale von Arras im Beisein Macrons beigesetzt.
Damit kehrt in Frankreich aber nicht Frieden ein. Der Sicherheitsexperte Florian Vadillo warnt: „Es wird weitere Attentate dieser Art geben.“ Damit meinte er die sogenannten Lowcost-Dschihadisten, die auf eigene Faust und mit Messer handeln.
An Schulen kann oft nicht mehr über Israel diskutiert werden
Ihre Pläne sind kaum aufzudecken: Der Attentäter von Arras, Mohamed M., war noch am Vortag von der Polizei verhört worden, da er in der Radikalisierten-Kartei figuriert. Darauf kam er wieder frei. Laut Vadillo bräuchte es 30 000 Ermittler:innen, um sämtliche 17 000 Gefährder der „S“-Kartei zu überwachen.
Sorge bereitet den Behörden auch der Umstand, dass der Angreifer die Lage im Nahen Osten in seiner Bekennerbotschaft nicht einmal erwähnt hatte. Bei der Attacke schrie er, „eure“ Republik und „eure“ Nationalfigur Marianne seien nicht die seinen – Ausdruck des bodenlosen Grabens zwischen den Banlieues und dem übrigen Frankreich.
Der Hass des Attentäters auf Frankreich findet sich öfter als man meinen würde an den Vorstadtschulen um Paris oder Marseille. Wie auch der sogenannte „arabische Antisemitismus“. Zwei Drittel der Lehrerschaft gaben in einer Studie an, sie könnten mit Zwölfjährigen nicht mehr über die Shoa oder Israel diskutieren. All diese Phänomene wecken in Frankreich derzeit bei vielen das Gefühl, einem unsichtbaren Feind und einer sehr akuten Gefahr ausgesetzt zu sein.
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