VonStefan Schollschließen
Die Proteste konzentrieren sich in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Dauerdemo funktioniert ohne Organisation und Agitation.
Dato agiert oft ganz vorn, dort, wo nur ein paar umgekippte Müllcontainer zwischen Demonstrierenden und der Polizei stehen. „Ich filme mit, per Handy, die Videos schicke ich Freunden im Ausland, sie veröffentlichen sie dann online. Und ich habe eine Gasmaske“.
Die Gegenseite verschieße immer stärker dosierte Tränengaskapseln, je nachdem, woher der Wind komme, gerate man in undurchdringlichen Gasnebel. Dato (voller Name ist der Redaktion bekannt), 23, Student der Internationalen Politik, sagt, er habe keine Aufgabe, keinen Auftrag, aber er schwenke seine EU-Fahne, versuche Leute, die in Panik gerieten, zu beruhigen. „Haltet die Linie, die Einsatzpolizisten sind noch weit weg.“
Seit vergangenem Freitag, seit Premierminister Irakli Kobachidse überraschend und verfassungswidrig alle Gespräche mit der EU über einen Beitritt Georgiens bis 2028 auf Eis gelegt hat, gehen in der Hauptstadt Tiflis und vielen anderen Städten der 3,8 Millionen-Republik im Südkaukasus täglich massenhaft Menschen auf der Straße.
„Ich war unter den ersten paar Hundert Demonstranten, die zum Parlament rannten und begannen, gegen das große Stahltor zu hämmern“, erzählt Irakli Chwadagiani, 36, Historiker der Geschichts-NGO „Sovlab“. Die Hammerschläge gegen das Parlamentstor wurden zum „Weckruf“ für flächendeckende Proteste, wie sie Georgien seit dem Fall der Sowjetunion 1991 nicht mehr erlebt hat, sagt Chwadagiani. „Selbst in Orten, wo sich die Leute sonst nur zu Begräbnissen versammeln, wird demonstriert.“
In den meisten Städten hält sich die Polizei zurück, die Demos verlaufen friedlich. Alles schaut auf die Rustaweli-Allee, die zentrale Straße in Tiflis. Sie ist zum allnächtlichen Straßenschlachtfeld geworden.
Hier geht es nicht nur um das Schicksal der Regierungspartei „Georgischer Traum“, seit 2012 Jahren an der Macht und seit ihrem von massiven Manipulationen überschatteten Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Oktober heftig umstritten. Nach Ansicht der Demonstrierenden entscheidet sich jetzt, ob der „Traum“ Georgien in eine Diktatur oder ein zweites moskauhöriges Belarus verwandelt. Oder ob die junge, anglophone Bewegung aus der Hauptstadt das Land weiter Richtung EU führt.
Für sehr viele entscheidet sich auch das eigene Schicksal. „Wenn das Regime so weitermacht, kann hier niemand in Freiheit leben und arbeiten“, sagt Chwadagiani. Er befürchtet für seine Geschichtswerkstatt wie für einen Großteil der über 4000 aktiven NGOs massive Repressalien, seit die Regierungspartei im Frühjahr das sogenannte „Auslandsagentengesetz“ durchgesetzt hat. Es zwingt alle NGOs, die Geld aus dem Ausland bekommen, zur Meldepflicht – nach russischem Vorbild der erste Schritt zu ihrer Kriminalisierung.
Dato, der Student, möchte seinen Master an einer deutschen oder französischen Universität machen, danach in seiner Heimat eine Familie gründen - und nicht im Exil, wo seiner Meinung nach alle aktiven Leute landen, wenn der „Traum“ in Georgien seinen Polizeistaat errichtet. „Es ist vielleicht die letzte Chance zu einem friedlichen Machtwechsel.“
Alle seien sich einig, alle seien wild vor Zorn, sagt Margarita Achwlediani, Chefredakteurin von „Jam News“ und Journalistin mit 45 Jahren Berufserfahrung. „Ich spüre dasselbe: Tötet mich, aber ich gehe nicht von der Straße.“
Es kämpft ein Tiflis um seine Existenz, das auch der deutsche Politologiestudent Fynn Segner, 23, als Hochburg der postsowjetischen Zivilgesellschaft erlebt. Ideale wie Toleranz und politische Teilnahme seien schon tief verankert. „Selbst in den Techno-Clubs laufen Protest-Videos.“
Segner verbringt ein Jahr hier. Wie auch andere junge Europäer:innen demonstriert er mit. „Die Leute wollen frei entscheiden, wie sich das Land entwickeln soll.“
Die meisten Georgierinnen und Georgier glauben, Russland ziehe inzwischen die Fäden der georgischen Regierungspolitik. „Die außenpolitischen Aussagen unserer Machthaber spiegeln schon jetzt die Rhetorik des Kremls“, schimpft Dato. Er befürchtet Schlimmeres als nur ein halbautokratisches Regime wie etwa in der Türkei. Georgien sei viel kleiner und vor allem mit Russland benachbart, dessen nächste Militärbasis 30 Kilometer von Tiflis entfernt liege. „In 3000 Jahren georgischer Geschichte waren wir nur gut 30 Jahre wirklich unabhängig.“ 200 Jahre zuvor gehörte man zu Russland, jetzt drohe neue Okkupation. Die Demonstrierenden verhöhnen die „Robocops“ auch als „Russen“. Und es gehen Gerüchte, Polizist:innen unterhielten sich untereinander auf Russisch. Die Rustaweli-Allee ist mit Trottoir etwa 40 Meter breit, knapp 1500 Meter lang, leicht abfallend und gekrümmt, ein wenig übersichtliches Straßenschlachtfeld. Schwer zu schätzen, wie viele Menschen sich hier allabendlich versammeln. Journalistin Achwelidiani spricht von 100 000. Die Facebookseite „Daitove“, wo Leute, die in Tiflis auf die Straße gehen, Informationen austauschen, hat 237 000 Mitglieder. „Wir sind ganz Masse, ganz Graswurzeln,“ sagt Historiker Irakli.
Die Dauerdemo von Tiflis funktioniert ohne Organisationsstäbe, ohne Anführer oder Rhetoren. „Für Europa sind alle, während alle Politiker, auch die einzelnen Oppositionspolitiker, umstritten sind“, sagt Achwlediani.
Die Rustaweli ist noch mehr Ameisenhaufen als der Kiewer Maidan 2014 - jeder hier tut, was er für richtig hält. Dabei hat man eine eigene Schlachtordnung entwickelt, so der Telegramkanal „Tbilisi life“: In der ersten Reihe stehe die Pyrotechnik, also junge, vermummte Männer, die aus Ofenrohren Feuerwerkskörper auf die Polizeiphalanx abschießen. „Dahinter kommen die Jungs in Gasmasken, die zu den aufschlagenden Tränengaskaspeln rennen, um sie in Wassereimern zu ertränken.“ Es folgt die vieltausendköpfige Menge, in der die Frontkämpfer bei Sturmangriffen der Polizeischläger untertauchen können. Und die Etappe, Verbandsplätze, improvisierte Suppenküchen und Kleiderstapel für die durchnässten Opfer der Wasserwerfer.
Die Gegenseite arbeitet auch an ihrer Taktik, verschießt mehr Tränengas und das bis in die hinteren Reihen der Menge. Den Großangriff zur Auflösung der nächtlichen Rustaweli-Demo schiebt man jede Nacht weiter nach vorn. Hinterher machen Fangtrupps Jagd auf Heimkehrende, die sie meist einzeln stellen. „Verprügeln, festnehmen, dann noch mal verprügeln“, schimpft Dato. Aber die Masse der Demonstrierenden bleibt unbehelligt. „Ich sehe das immer nur in den Medien“, sagt Fynn. Aber auch er hat schon den chemischen Geruch, die verschwimmende Sicht und das Brennen des Tränengases auf der Netzhaut seiner Augen gespürt.
Seit Mittwoch geht die Staatsmacht mit Hausdurchsuchungen und Festnahmen direkt gegen mutmaßliche Entscheidungszentren der Proteste vor.
Es erwischte unter anderem den Administrator der „Daitove“-Facebook-Gruppe sowie zwei oppositionelle Parteiführer. Aber es ist fraglich, ob das wirkt. „Die Behörden können den Protest nicht enthaupten, indem sie seine Führer festnehmen“, sagt Dato. „Weil wir keine Führer haben.“ Die Behörden haben den Verkauf von Pyrotechnik verboten. Aber auch das dürfte eher die Taktik des Protestes beeinflussen als seine Masse. „Das Momentum ist auf unserer Seite“, versichert Dato.
Aber auch die Gegenseite trumpft auf. Gestern verkündete Premier Kabachidse, der „Nazmaidan“ sei gescheitert, die Reserven der Opposition verbraucht. Eine von einem TV-Kanal veröffentlichte Namensliste mutmaßlich prügelnder Polizist:innen bezeichnete er als liberalen Faschismus. „Wenn jemand eine Liste fürchten muss, dann die Radikalen. Wir werden handeln, das versprechen wir.“ Auf der Rustaweli-Allee hat man sich an solche Drohungen längst gewöhnt.
Vielleicht kulminiere der Konflikt erst im Dezember, sagt Chefredakteurin Margarita Achwlediani. Am 14. Dezember will der „Georgische Traum“ einen neuen Staatschef wählen, am 29. Dezember beginnt seine Amtszeit. Dann müssten die Sicherheitsorgane die oppositionelle Präsidentin Salome Surabischwili aus ihrem Amtssitz an der Georgi Atoneli-Straße werfen.
„Die Leute werden versuchen, Surabischwili zu beschützen und die Polizisten nicht in die Präsidialverwaltung hinein zu lassen“, sagt Achwlediani voraus. Und spätestens dann müsse eine Seite diesen Kampf gewinnen.
