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Den Konservativen laufen die Wählerinnen und Wähler bei Nachwahlen nach links und rechts davon.

Scott Brown gehört zu einer immer seltener werdenden Spezies: den englischen Konservativen. Emsig wanderte der Kommunalpolitiker in den vergangenen Wochen durch die Straßen im lieblichen Wellingborough und der näheren Umgebung in der Grafschaft Northampton, steckte Werbezettel für die Kandidatin seiner Partei in die Briefkästen, unterhielt sich mit den Leuten. Die ungute Wirtschaftslage sei da zur Sprache gekommen, die hohen Lebenshaltungskosten, die Inflation, berichtete Brown am Freitagmorgen. „Und die Leute wissen nicht recht, wofür wir stehen, mit all diesen Gruppierungen und Fraktionen. Wir laufen das Risiko, unsere Identität zu verlieren.“

Was Brown zu Ohren kam, mündete bei den beiden Nachwahlen vom Donnerstag erneut in eine für die Torys furchtbare Auszählungsnacht. Das Resultat für die einst stolze Partei war der Verlust von zwei weiteren Unterhausmandaten und soviel Einbußen, wie sie seit den 60er Jahren keine britische Regierungspartei erlebt hat. Schlimm aus konservativer Sicht war nicht nur der anhaltende Siegeszug der Labour-Opposition, sondern auch das Erstarken einer populistischen Rechtsaußen-Partei. Reform UK, einstmals Nigel Farages Brexit-Party, holte sowohl im Wahlkreis Wellingborough wie in Kingswood bei Bristol in Westengland zweistellige Ergebnisse.

Schon sprechen Parteiveteranen wie Lord Gavin Barwell, einst Büroleiter der Premierministerin Theresa May, von einer „katastrophal schlimmen“ Situation: Den Torys laufen die Wähler:innen sowohl nach links wie nach rechts davon. Amtsinhaber Rishi Sunak verwies auf widrige Umstände. Die Wahlbeteiligung sei sehr niedrig gewesen, zudem hätten die Ursachen für die beiden Nachwahlen für seine Partei „eine besondere Herausforderung“ dargestellt.

Tatsächlich war der Mandatsinhaber in Wellingborough, Peter Bone, von der Wählerschaft zum Rückzug gezwungen worden, was nach englischem Recht möglich ist. Zuvor hatte der Ältestenrat des Unterhauses ihn bezichtigt, einen Untergebenen gemobbt und sexuell bedrängt zu haben. Dass die örtliche Parteigliederung ausgerechnet Bones Partnerin auf den Kandidatenschild hob, kam offenbar bei der Wählerschaft auch nicht sonderlich gut an. Beinahe noch peinlicher für Sunak stellte sich die Situation in Kingswood dar.

Dort hatte der Ex-Staatssekretär Chris Skidmore frustriert hingeschmissen und seinen Premier bezichtigt, dieser nehme die Klimapolitik nicht richtig ernst. Tatsächlich haben sich die Konservativen von der grünen Rhetorik ihres einstigen Publikumslieblings Boris Johnson weit entfernt. Sunak wiederholte auch jenen Satz, den politisch interessierte Briten seit zwei Jahren von Tory-Vertretern hören: Im Land gebe es „keine große Begeisterung für die Labour-Party und Keir Starmer“. Mag der Oppositionsführer tatsächlich nicht gerade die Massen in Wallung versetzen, mögen die Briten generell in pessimistischer Stimmung sein und ihren Politiker:innen wenig zutrauen – der 61-Jährige Starmer ist „auf dem Weg in die Downing Street“, so sagt es der für seine präzisen Analysen bekannte Politologe John Curtice in der BBC. So schlecht habe die Situation für eine Regierungspartei zuletzt Mitte der 90er Jahre ausgesehen. Bei der folgenden Unterhauswahl fegten die Wähler 1997 die Torys aus dem Amt, Tony Blair begann eine insgesamt dreizehn Jahre dauernde Labour-Herrschaft. Soweit sei es aber noch lange nicht, sagte Starmer. „Wir müssen kämpfen, als ob wir um fünf Prozent zurückliegen.“ Wie schnell auch eine scheinbar unangefochtene Opposition ins Wanken geraten kann, offenbarte zu Wochenbeginn eine Kontroverse umden Antisemitismus. Nach knapp zweitägigem Zögern musste Starmer sich nach antiisraelischen Aussagen von dem Kandidaten für die in zwei Wochen anstehende Nachwahl in Rochdale distanzieren. Damit steht Azhar Ali zwar als Labour-Mann auf dem Stimmzettel, gehört im Erfolgsfall aber nicht zur Labour-Fraktion im Unterhaus. Das habe keiner seiner Vorgänger im Parteivorsitz jemals gemacht, brüstete sich Starmer.

Das Problem macht Labour seit der Amtszeit von Starmers Vorgänger Jeremy Corbyn zu schaffen. Premier Sunak beschäftigt besonders die schlechte Wirtschaftslage und die langen Wartelisten im Gesundheitssystem NHS – Probleme, die anzupacken der Regierungschef vor Jahresfrist versprochen hatte. Hinzu kommt die innerparteiliche Zersplitterung, von der Kommunalpolitiker Brown spricht. Ehrgeizige Kandidatinnen wie Ex-Premier Liz Truss und die Wirtschaftsminister Kemi Badenoch lauern auf ihre Chance, den Parteichef zu beerben. Einer der potenziellen Rebellen, Ex-Minister Jacob Rees-Mogg, schloss einen Aufstand zum jetzigen Zeitpunkt aber aus: Sunaks Position sei „solide“.

Kommentar Seite 13