Freihandel

Habeck lobt Mercosur-Abkommen

Die Verhandlungen über den Freihandel zwischen der EU und südamerikanischen Staaten stehen kurz vor dem Abschluss. Doch Frankreichs Bauern stellen sich quer.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für einen Abschluss der Verhandlungen zwischen EU und Mercosur-Staaten über ein Freihandelsabkommen ausgesprochen. Es sei im Eigeninteresse Europas, weitere Handelsabkommen abzuschließen. Es wäre „die richtige Antwort“ auf drohende Zölle etwa aus den USA und China, „dieses Abkommen jetzt zu finalisieren“, sagte Habeck am Donnerstag am Rande eines Treffens der EU-Handelsminister in Brüssel. Das Abkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay sei „in den letzten Monaten und Jahren der Verhandlung nochmal deutlich nachhaltiger und besser geworden“, bekräftigte Habeck.

Am 6. Dezember soll auf dem Mercosur-Gipfel in Montevideo das Handelsabkommen besiegelt werden. Die EU verhandelt seit fast 25 Jahren darüber. Es soll eine der größten Freihandelszonen der Welt schaffen.

Kritiker:innen befürchten, dass mit dem Freihandelsabkommen in Südamerika kleine und mittlere Unternehmen eingehen. Der Abbau von Zöllen und steigende Importe aus Europa könnten ihnen schaden und Arbeitslosigkeit, Hunger und Armut nach oben treiben. Sie sehen auch Umwelt und Menschenrechte nicht ausreichend geschützt. Verbraucher:innen in Europa könnte Mercosur ebenfalls schaden. Standards zur Lebensmittelqualität sind in den südamerikanischen Ländern in vielen Fällen niedriger, etwa beim Tierschutz und beim Einsatz von Pestiziden.

Auch in Europa regt sich Widerstand. „Wir werden es weiterhin ablehnen“, bekräftigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Französische Landwirte fürchten vor allem bei Rindfleisch billige Konkurrenz aus Südamerika. Paris hofft auf ein breites Anti-Mercosur-Bündnis mit Polen, Italien, Österreich und weiteren EU-Ländern. epd/afp

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