Im ARD-Talk „Caren Miosga“ spricht der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck über seine Regierungsarbeit – auch selbstkritisch.
Berlin – Robert Habeck hat sich in der ARD kritisch über das von ihm auf den Weg gebrachte „Heizungsgesetz“ geäußert – zumindest über dessen Präsentation. Der grüne Wirtschaftsminister räumte im Talk „Caren Miosga“ ein, dass es falsch gewesen sei, die soziale Förderung nicht gleich zu Beginn mit veröffentlicht zu haben. Dabei hätten er und seine Partei den „größten Fehler“ gemacht, denn diese sei von ihm geplant und durchgerechnet gewesen. FDP und „erstaunlicherweise“ auch die SPD hätten diese nicht gewollt.
Habeck warnte die Union davor, im Falle eines Wahlsieges bei den Bundestagswahlen 2025 das Gesetz zu kippen und die Unterstützung für den Heizungsaustausch zu reduzieren oder sogar zu streichen. Schließlich würden fossile Energien auch teurer. „Wenn man den Plänen der Union folgt, werden die Menschen in Deutschland an dieser Stelle ärmer“, warnte Habeck.
Robert Habeck bei „Caren Miosga“ (ARD): Habe zwei Lehren gezogen
Die Vorstellung des Heizungsgesetzes 2023, das die Energiewende auch im Gebäudebereich vorantreiben soll, war für Habeck ein Rückschlag. Er zog daraus zwei politische Lehren, wie er Miosga mitteilte: Erstens könne man Fehler korrigieren und die Korrektur dieser Fehler kommunizieren. Zweitens: „Man kann das durchstehen.“
Bereits zu Beginn des Monats hatte Habeck in der ZDF-Sendung „heute“ ähnlich über das Heizungsgesetz gesprochen und hinzugefügt: „Ich würde gerne mal wissen, wie viele Fehler Friedrich Merz schon eingeräumt hat“. Friedrich Merz, der CDU-Chef, ist der Kanzlerkandidat der Union bei den bevorstehenden Neuwahlen. „Ich kann mich an gar keinen erinnern“, sagte Habeck.
Fehler beim Heizungsgesetz: Auch Grünen-Spitze sieht Fehler
Die neuen Parteivorsitzenden der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, haben ebenfalls Fehler beim Heizungsgesetz eingeräumt. Sie haben kürzlich deutlich gemacht, dass die Partei unter ihrer Führung wieder stärker zur Klimapartei werden soll. Mit Donald Trump als Präsident würden die USA als zentraler Partner im Klimaschutz ausfallen. „Es wird auf Deutschland ankommen. Und wir Grüne sind die einzigen mit einem seriösen Angebot“, betonte Brantner.
Die Bundesvorsitzenden der Grünen: Von Jürgen Trittin bis Ricarda Lang
Die Grünen haben jedoch aus den Fehlern des Heizungsgesetzes gelernt und wollen in Zukunft die soziale Gestaltung des Klimaschutzes immer an den Anfang stellen. „Eine Welt im Wandel ist nicht frei von Zumutungen, auch wenn Olaf Scholz gerne so tut“, sagte Banaszak. „Wir haben den Strom sauberer gemacht – jetzt machen wir ihn dauerhaft billig.“ (frs/AFP/dpa)
VonFranziska Schwarzschließen
