Habecks Kanzlerambitionen: Wirtschaftliche Lage als Hindernis?
VonGregor-José Moser
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Robert Habeck schielt angeblich auf die Kanzlerkandidatur für die Grünen. Die rückläufige Wirtschaftsleistung könnte ihm dabei im Weg stehen.
Berlin – Wie entwickelt sich die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr? Noch im Frühjahr war die Bundesregierung bei dieser Frage relativ optimistisch gewesen. Damals war sie noch von einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent ausgegangen. In der Herbstprojektion hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Prognose jetzt deutlich nach unten korrigiert. Die Wirtschaftsleistung wird in diesem Jahr nicht nur voraussichtlich nicht wachsen, sondern um 0,2 Prozent schrumpfen.
Überraschend kommt die Korrektur nicht - schließlich hatten zuletzt auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen nach unten korrigiert. Sie rechnen mit einem Minus von 0,1 Prozent. Grund ist vor allem die Unsicherheit bei Unternehmen und Bürgern, etwa wegen des hohen Zinsniveaus, das Investitionen bremst, oder auch der Weltlage. Privatbürger legen ihr Geld lieber auf die hohe Kante. Die wirtschaftliche Lage ist ein Stück weit auch ein Dämpfer für die Ambitionen Habecks.
Schadet die wirtschaftliche Lage Habecks Rolle bei den Grünen?
Die Grünen, Habecks Partei, stecken derzeit mitten in einer Krise. Seitdem die Ampel-Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat, reiht sich eine Landtagswahl-Niederlage der Grünen an die nächste. Hinzu kommt der Rücktritt des gesamten Parteivorstands um die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die Rücktritte des Vorstands der Grünen Jugend im Bund und in einigen Ländern. In die Rolle des starken Mannes soll eigentlich Vizekanzler und Wirtschaftsminister Habeck schlüpfen - in der Gegenwart wie auch in der Zukunft.
Zumindest bislang ist ihm das jedoch nicht ganz gelungen. Das liegt vor allem an der wirtschaftlichen Situation in Deutschland, wegen der Habeck gewissermaßen als Krisenminister fungiert. In einem Wahlkampf mit ihm als möglichen Kanzlerkandidaten der Grünen könnten die Zahlen für Habeck und seine Partei zum Stolperstein werden. Dass die wirtschaftliche Lage mit dem Wirtschaftsminister selbst eng verknüpft ist - zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung - lässt sich kaum ändern.
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Habeck als möglicher Kanzlerkandidat der Grünen – wirtschaftliche Aussichten für 2025 sind besser
Ob Habeck überhaupt Kanzlerkandidat wird, ist noch nicht in Stein gemeißelt. Zuletzt hatte jedoch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 erklärt, nicht noch einmal als Kanzlerkandidatin anzutreten. Habeck dagegen sei dafür jetzt genau der Richtige, so Baerbock. Zudem gibt es Berichte, wonach Habeck intern angeblich bereits seine Kanzlerkandidatur auslotet und plant, die Grünen bürgerlicher aufzustellen.
Derzeit sieht es jedoch nicht danach aus, dass die Grünen bei der kommenden Bundestagswahl stärkste Kraft werden. Im ARD Deutschlandtrend aus dem September landeten sie mit 11 Prozent gerade mal auf dem vierten Platz. Zumindest was die wirtschaftliche Zukunft anbelangt, ist Habeck aber immerhin optimistischer. Für 2025 erwartet sein Ministerium ein Wachstum von 1,1 Prozent. (grmo)
