Historischer Moment im Video: Merz erfährt von seinem Scheitern bei der Kanzlerwahl
VonChristoph Gschoßmann
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Eine unerwartete Wendung: Anstatt als Kanzler gewählt zu werden, erleidet Merz eine bittere Niederlage. Die Bekanntgabe im Video.
Berlin – Es ist ein historisches Ereignis in der deutschen Geschichte: Zum ersten Mal ist ein Kandidat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler durchgefallen. Friedrich Merz stand die Enttäuschung darüber ins Gesicht geschrieben, als das Ergebnis verkündet wurde.
Sechs weniger Stimmen als nötig: Merz enttäuscht nach Kanzlerwahl, sein Gesicht spricht Bände
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) teilte dieses am Dienstag (6. Mai 2025) mit. Demnach erhielt Merz in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen, und damit sechs weniger als nötig. 307 Abgeordnete votierten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig.
Nach dem Paukenschlag wurde die Bundestagssitzung für Beratungen der Fraktionen über das weitere Vorgehen unterbrochen. Ein weiterer Wahlgang kann nach Artikel 63 Grundgesetz „binnen vierzehn Tagen“ stattfinden. Auch hier müsste Merz erneut die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der insgesamt 630 Abgeordneten im Bundestag auf sich vereinen. Am ersten Wahlgang hatten nach Klöckners Angaben 621 der 630 Abgeordneten teilgenommen. Union und SPD verfügen zusammen über 328 Stimmen.
Merz-Abweichler bei der Kanzlerwahl aus der CDU/CSU? SPD geht von voller Zustimmung aus
Kommt diese Kanzlermehrheit in der 14-Tages-Frist nicht zustande, findet laut Grundgesetz „unverzüglich ein neuer Wahlgang“ statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Entspricht das Abstimmungsergebnis der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags, muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Kandidat diese Schwelle nicht, hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten: Entweder er ernennt den Kandidaten oder er löst den Bundestag auf.
Die Abweichler kommen womöglich aus der CDU/CSU, denn die SPD-Bundestagsfraktion geht von voller Zustimmung der eigenen Abgeordneten aus. Es habe auch kein Abgeordneter gefehlt, erklärten Fraktionskreise der Deutschen Presse-Agentur. Die Fraktion hatte sich nach dem ersten Wahlgang zu Beratungen zurückgezogen und in einem Zählappell das Meinungsbild zu einem Kanzler Merz aktualisiert.
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
Verlängerung für Olaf Scholz – Bundeskanzler bleibt vorerst im Amt bis Merz offiziell gewählt ist
Eine ungeplante Verlängerung bedeutet das Scheitern von Merz nun indes für Olaf Scholz. Artikel 69 Grundgesetz bestimmt, dass der Kanzler die Amtsgeschäfte „bis zur Ernennung seines Nachfolgers“ weiter führt. Dazu ist er verpflichtet. Auch die Ministerinnen und Minister des Bundeskabinetts bleiben vorerst geschäftsführend im Amt. (cgsc mit dpa)