Anton Hofreiter (Grüne) ist Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag. Er bezeichnet einen EU-Beitritt der Ukraine in Kriegszeiten als „kaum vorstellbar“.
Berlin - . «Das ist kaum vorstellbar, ein Land aufzunehmen, in dem Krieg ist», sagte der Grünen-Politiker am Freitag im ARD-«Morgenmagazin». Zudem müsse die Ukraine für einen EU-Beitritt zunächst gewisse Voraussetzungen erfüllen, zum Beispiel im Umgang mit Korruption oder in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit. «Man will ja auch auf gar keinen Fall erleben, dass weitere Beitrittskandidaten sich so entwickeln, wie Ungarn sich entwickelt hat, wo die Rechtsstaatlichkeit und die Meinungsfreiheit zerstört worden ist», sagte Hofreiter.
Der Grünen-Politiker hält einen Beitritt der Ukraine in fünf, sechs Jahren für angemessen. Sehr viel länger sollte es jedoch nicht dauern, denn eine in die Länge gezogene Beitrittsperspektive könne die Menschen demotivieren .Doch nicht nur die Ukraine müsse sich bemühen - auch in der EU seien für die Aufnahme neuer Länder Reformen nötig, sagte Hofreiter. «Die EU hat im Moment große Schwierigkeiten, aufnahmebereit zu sein.» So müssten etwa die Entscheidungsprozesse in der Außenpolitik vereinfacht werden.
Im Juni erhielt die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Verbunden sind damit auch Auflagen bei der Korruptionsbekämpfung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zuletzt angekündigt, gegen Korruption, Amtsmissbrauch und anderes kriminelles Verhalten im Staatsdienst durchzugreifen. Bei einem EU-Ukraine-Gipfel an diesem Freitag wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in Kiew mit Selenskyj zusammenkommen. Selenskyj erhofft sich eine konkrete Beitrittsperspektive. (dpa)