Wer wird SPD-Spitzenkandidat sein, sobald ein Datum für die Neuwahlen festgelegt ist? Matthias Miersch ist sich mit seiner Antwort sehr sicher.

Berlin – Wann stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage? Wann wird es vorgezogene Neuwahlen geben? Diese Fragen sorgen weiterhin für hitzige Diskussionen in der deutschen Politik. Bundeskanzler Scholz hatte angekündigt, am 15. Januar die Frage der Fragen zu stellen. Nach Diskussionen zwischen Union und SPD soll es nun der 18. Dezember werden, mit dem Vorschlag für vorgezogenen Neuwahlen am 23. Februar. Auch bei „Hart aber fair“, am 11. November, stand der Zeitpunkt der Vertrauensfrage im Mittelpunkt.

Wolfgang Kubicki (FDP) und Dorothee Bär (CSU) drängten darauf, dass Scholz so schnell wie möglich im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch plädierte dagegen dafür, dass zuvor noch wichtige Gesetzesvorhaben verabschiedet werden müssten. Bei einem bestimmten Thema sei sich Miersch „Hundertprozentig“ sicher.

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Nach Ampel-Aus: Miersch ist sich über Kanzlerkandidatur bei SPD sicher: Werden „mit Olaf Scholz antreten“

Die SPD hatte bereits angekündigt, ihren Kanzlerkandidaten erst auf dem Parteitag zu bestätigen. Nach Angaben der Welt, sei dieser auf Ende Januar oder Anfang Februar festgelegt – abhängig davon, wann die Wahl stattfindet. Trotz der bescheidenen Zustimmungswerte für Scholz, die nur 21 Prozent betragen, bleibt Miersch fest überzeugt, dass Scholz als Kanzlerkandidat der SPD antreten wird.

Auf die Frage von Moderator Louis Klamroth, ob man mit einem Bundeskanzler, dessen Arbeit so schlecht bewertet wird, wirklich einen Wahlkampf führen könne, antwortete Miersch selbstbewusst: „Ich bin mir sicher, dass wir mit Olaf Scholz antreten“. Auf die Nachfrage, wie sicher er sei, fügte Miersch unmissverständlich hinzu: „Hundertprozentig.“

Spöttische Aussagen gegen mögliche Kanzlerkandidatur von Scholz: Werde „nicht gewinnen“

Mierschs Aussage wurde von den anderen Gästen der Sendung mit teils spöttischen Kommentaren bedacht. Kubicki scherzte über die Sicherheit Mierschs, dass die SPD Scholz als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicke, „aber nicht gewinnen“ werde. Bär hingegen meinte, dass Miersch nur einer der wenigen sei, der sich sicher sei, dass Scholz als SPD-Kanzlerkandidat nominiert werde.

Miersch verteidigte die Regierung unter Scholz und zählte die Erfolge der Ampel-Koalition auf. Trotz aller Herausforderungen und der Kritik an der Führung des Kanzlers, zeigte er sich zuversichtlich, dass die kommende Wahl eine klare „Richtungsentscheidung zwischen Schwarz-Gelb und uns“ geben werde.

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Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage?

Laut aktuellen Berichten der Deutscher Presse-Agentur und dem Handelsblatt soll die Vertrauensfrage am 18. Dezember gestellt werden. Unter Berufung auf Unionskreise sollen sich Union und SPD auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 geeinigt haben. Eine endgültige Entscheidung müsse jedoch der Bundespräsident treffen, schrieb die Welt unter Berufung auf Aussagen aus der Unionsfraktion.

Scholz oder Pistorius: Wer wird Kanzlerkandidat der SPD?

Ob Scholz wirklich Kanzlerkandidat der SPD wird, bleib noch abzuwarten. Innerhalb der Partei werden nämlich auch Stimmen laut, die einen anderen Kanzlerkandidaten für die Neuwahlen fordern. Markus Schreiber und Tim Stoberock, beide in der Hamburger Bürgschaft, erklärten auf Instagram, dass „das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist“.

Scholz’ Verzicht auf eine Kandidatur sei demnach die beste Lösung. Boris Pistorius, deutscher Verteidigungsminister, sei die bessere Wahl. Der habe nach eigener Aussage keine Ambitionen, Kanzlerkandidat der Partei zu werden, schreibt der Tagesspiegel. (lw)

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