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UN-Hochkommissariat erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und Hamas / Fast 70 Prozent der Toten im Gazastreifen laut einem Bericht weiblich oder minderjährig.

Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und die palästinensische Terrororganisation Hamas. Beide Parteien haben in ihrem Konflikt das Völkerrecht gravierend verletzt. In einem Bericht des Hochkommissariats kommt auch der Vorwurf des Völkermords an den Palästinensern zur Sprache. „Alle relevanten Informationen und Beweise müssen gesammelt und gesichert werden“, verlangte der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk. Sein Büro veröffentlichte das Dokument über die Menschenrechte im Gaza-Streifen am Freitag in Genf.

Die Autor:innen des Berichts halten fest, dass es sich bei den Tötungen von Zivilpersonen oder den Angriffen auf Schulen und Krankenhäuser um Kriegsverbrechen handeln könne. Die Rede ist auch von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zudem schreiben die Verfasser:innen: Falls bestimmte Taten „in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören, können sie auch einen Völkermord darstellen“. Letztlich müsse jedoch ein Gericht feststellen, ob ein Genozid verübt wird oder nicht. „Unsere Behörde ist dafür nicht zuständig“, sagte der Sprecher des Hochkommissariats, Jeremy Laurence. Die Autor:innen verweisen auf den Internationalen Gerichtshof. Das höchste UN-Justizorgan hatte im Januar Israel verbindlich aufgefordert, einen Genozid an den Palästinenser:innen zu verhindern. Allerdings hat der Gerichtshof noch nicht entschieden, ob tatsächlich ein Genozid vorliegt. Vorausgegangen war eine Völkermordklage gegen Israel, die Südafrika eingereicht hatte. Israel sieht sich auch von anderen Seiten dem Vorwurf ausgesetzt, einen Genozid zu verüben.

Der jüdische Staat aber weist alle Völkermord-Anschuldigungen entschieden zurück, auch der aktuelle Bericht des Hochkommissariats (OHCHR) löst scharfe Kritik aus. „Wieder einmal gibt das OHCHR die Realitäten vor Ort nicht korrekt wieder und lässt die umfassende Rolle der Hamas und anderer terroristischer Organisationen bei der vorsätzlichen Schädigung der Zivilbevölkerung in Gaza außer Acht“, schreibt Israels Botschaft bei den Vereinten Nationen in Genf. Das OHCHR sei davon besessen, „Israel zu dämonisieren“.

Der Bericht deckt den Zeitraum von November 2023 bis April 2024 ab und schildert, wie die Zivilbevölkerung im abgeriegelten Gaza-Streifen leidet. Etwa durch „die anhaltenden rechtswidrigen Versäumnisse“ Israels, den Import von humanitärer Hilfe zu ermöglichen. Zerstörungen der zivilen Infrastruktur und Massenvertreibungen werden aufgelistet. Gemäß den Einschätzungen führen auch palästinensische Gruppen ihren Krieg in einer Weise, „die wahrscheinlich zum Schaden der Zivilbevölkerung beigetragen hat“. Die Autor:innen prangern ebenso den Hamas-Überfall auf Israel an. Bei der Anfertigung des Berichts musste sich das Hochkommissariat auf „Beobachtungen und Dokumentationen“ verlassen. Israel verweigert der UN-Behörde die Einreise in sein Staatsgebiet – und in die Palästinensergebiete.

Aus einer Auswertung verifizierter Todesfälle im Gazastreifen des UN-Menschenrechtsbüros geht hervor, dass es dort nach Altersgruppen die meisten Opfer unter Fünf- bis Neunjährigen gegeben hat. Israel beteuert stets, dass der Kampf Kämpfern der Hamas gilt und Zivilpersonen so weit möglich verschont werden.

Zwischen November und April hat das Büro bislang 8 119 Todesfälle verifiziert. 80 Prozent seien in zivilen Häusern umgekommen, heißt es. 70 Prozent seien Frauen und Minderjährige gewesen. Am zweithöchsten unter allen Altersgruppen war die Zahl der Todesfälle unter Zehn- bis 14-Jährigen, gefolgt von Kindern von Geburt bis zu vier Jahren. Die wahre Zahl der Opfer dürfte deutlich höher liegen. mit dpa