Rückkehr zum Atomabkommen

Falls Diplomatie scheitert: Biden will offenbar militärisch gegen den Iran vorgehen – „Als letztes Mittel“

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US-Präsident Joe Biden hat sich bereit erklärt, vor einer militärischen Intervention im Iran nicht zurückzuschrecken.
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Um den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern, will die USA, falls nötig, auch auf eine militärische Intervention setzen. Das bestätigte der US-Sondergesandte im Iran.

Teheran — US-Präsident Joe Biden zieht eine militärische Operation in Betracht, um den Iran am Ausbau seines Atomprogramms zu hindern. Sollten Sanktionen und Diplomatie keine Wirkung zeigen, erklärte sich der US-Präsident für militärische Schritte bereit. Das sagte der US-Sondergesandte für den Iran, Robert Malley, in einem Interview im Rahmen des Podcasts „Foreign Policy Playlist“ am Mittwoch.

US-Präsident Biden: Militärische Operation im Iran als „letzten Ausweg“

Malley zu Folge standen die USA und der Iran in den letzten zwei Jahren mehrfach vor einer Einigung, die den Atom-Deal von 2015 wieder in eingeführt hätte. Der Iran habe sich dann jedoch immer wieder vor einer endgültigen Einigung aus den Gesprächen zurückgezogen.

„Wir haben die Sanktionen, den Druck und die Diplomatie. Wenn nichts davon funktioniert, hat der Präsident gesagt, dass er als letzten Ausweg einer militärischen Option zustimmen wird, denn wenn das nötig ist, um den Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu erwerben, wird das passieren. Aber wir sind noch nicht an diesem Punkt angekommen“, sagte Malley. Bis dahin müsse man jedoch den anderen Werkzeugen Zeit geben. „Wir sind es uns selbst schuldig, ehrlich zu prüfen, was die Sanktionen bewirken und was sie nicht bewirken.“

Atomprogramm: USA schaut mit Sorge auf Entwicklungen im Iran

Erst in der vergangenen Woche hatte die USA mit Sorge die jüngsten Entwicklungen des iranischen Atomprogramms registriert. „Wir werden dem Iran nicht erlauben, die Fähigkeit zu Atomwaffen zu erreichen“, betonte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby. „Wir werden sicherstellen, dass wir für den Präsidenten (Joe Biden) alle Optionen verfügbar haben.“

Die iranische Nachrichtenagentur Isna hatte zuvor gemeldet, das Land habe in der 180 Kilometer südlich von Teheran gelegenen Anlage Fordo mit der Produktion von auf 60 Prozent angereichertem Uran begonnen. Der im internationalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 festgelegte Schwellenwert liegt bei 3,67 Prozent. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig.

Atomabkommen mit dem Iran: Gespräche stecken seit Monaten fest

Das Atomabkommen mit dem Iran sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran.

Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump stiegen die USA aber 2018 einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens stecken seit Monaten fest. (fd mit AFP)

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