Fordert einen konsequenten Kampf gegen Rechtsextreme im Heer: Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl
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Laut der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, sind zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr mehr Personal in den Truppengerichten sowie schlankere Verfahren notwendig.
Berlin - «In den Truppendienstgerichten liegen sehr viele Fälle auf Halde», sagte die Osnabrückerin Högl der «Rheinischen Post» (Freitag). Ihr bereite Sorgen, wie lange die Verfahren dauerten, oft seien es Jahre. «Die Sanktion verpufft, wenn die Entscheidung erst fünf Jahre später folgt. Das ist nicht akzeptabel. Ich gehe davon aus, dass die Ministerin (Christine Lambrecht, SPD) hier zu schlankeren Verfahren kommen will. Außerdem müssen wir wieder stärker in die Prävention einsteigen, da ist in der Pandemie vieles liegengeblieben.» (dpa)