Boris Pistorius hinterfragt die Sicherheit von US-Waffen und ruft die Bundeswehr-Generäle zum Krisengipfel. Geheime Details könnten die Diskussion bestimmen.

Update vom 21. März, 13.49 Uhr: Das Verteidigungsministerium ist Berichten über eine mögliche Fernabschaltung („Kill Switch“) bei den für die Bundeswehr eingeplanten US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35 entgegengetreten. „Es wird oft diskutiert, dieses Thema Kill Switch. Es gibt keine Möglichkeit, die F-35 aus der Ferne einfach abzuschalten. Das ist nicht zutreffend“, sagte ein Sprecher in Berlin.

Zugleich gebe es sicherlich Abhängigkeiten, wenn ein Waffensystem komplett gekauft werde, logistisch und digital. „Die Verträge werden immer so ausgestaltet, dass wir die Einsatzbereitschaft der Systeme sicherstellen“, sagte er. Die Details der Verträge unterlägen aber der Geheimhaltung.

Der Sprecher widersprach Berichten über ein Krisentreffen im Ministerium wegen der US-Waffen. An dem F-35-Programm seien 8 Staaten mit Entwicklungen beteiligt, 14 Nato-Staaten nutzten das Flugzeug, 20 Staaten weltweit. „Wir haben keinerlei Anzeichen, dass dort an Vertragsvereinbarungen, an Vereinbarungen, Unterstützung nicht festgehalten wird“, sagte er.

Kampfjet-Fiasko? Pistorius ruft Generäle zu Geheim-Gipfel wegen US-Waffen

Erstmeldung: Berlin – Angesichts der Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit von US-Präsident Donald Trump plant Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) laut einem Bericht eine Krisenberatung der Bundeswehr zu amerikanischen Waffensystemen. Im Fokus stehen auch die bestellten Kampfjets der Bundeswehr.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete am Donnerstag unter Berufung auf eigene Informationen, dass es dabei um Sicherheitsfragen zu US-Waffensystemen gehe, die die Bundeswehr bereits nutzt oder bestellt hat. Der Minister beabsichtigt, eine vertrauliche Besprechung mit Generälen, Experten des Ministeriums und Vertretern des Beschaffungsamts abzuhalten.

Bundeswehr-Krisengipfel zu US-Waffen: Pistorius reagiert auf Trump - Kampfjets im Fokus

Laut SZ soll in dieser Runde auch die Zuverlässigkeit der F-35-Kampfjets thematisiert werden, von denen die Bundeswehr mindestens 35 Stück erwerben möchte. Ein Sprecher des Ministeriums äußerte sich gegenüber der Zeitung nicht zu internen Besprechungen. Auf die Frage nach möglichen geheimen Abschaltfunktionen im Konfliktfall sagte er: „Die F-35 kann man aus der Ferne nicht einfach abschalten.“ Informationen über den Betrieb von Waffensystemen, deren Versorgung und Datenanbindung seien in der Regel als geheim eingestuft.

Das Ministerium betonte zudem, dass die Kampfjets kein reines „US-only“-Produkt seien. Das F-35-Programm sei eine gemeinsame Entwicklung von acht Nationen und somit ein multinationales Rüstungsprojekt, bei dem wesentliche Teile außerhalb der USA produziert würden.

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Kampfjet-Fiasko? Pistorius reagiert auf Trump mit Bundeswehr-Gipfel

Aktuell oder in naher Zukunft nutzen 14 NATO-Staaten und insgesamt 20 Nationen die F-35-Kampfjets. „Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F-35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung.“

Derzeit wird über den Erwerb von US-Waffensystemen diskutiert, da diese die Abhängigkeit Deutschlands von den USA verstärken könnten. Es besteht die Befürchtung, dass sich die USA unter Donald Trump zunehmend zu einem geopolitischen Gegenspieler entwickeln könnten. Im schlimmsten Fall wären US-Waffensysteme dann unbrauchbar. Experten sehen die Lösung in der Beschaffung europäischer Rüstungsgüter. (afp/rjs)

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