Im Netz sorgten Bilder für Kritik, auf denen die Passagiere des Regierungsflugzeugs nach Kanada keine Maske tragen. Die Luftwaffe erklärte nun, warum die Maskenpflicht nicht gilt.
Berlin - Bei Flügen in den Regierungsmaschinen der Luftwaffe ist den auf Corona getesteten Passagieren das Tragen einer Maske freigestellt. «Der Bedarfsträger stellt für die Delegation sicher, dass Passagiere getestet sind. Das Tragen einer Maske wird nur noch empfohlen», sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Dienstag auf Anfrage. Und: «Die Hygienemaßnahmen an Bord der Flugbereitschaft regelt ein Geschwaderbefehl. Dieser berücksichtigt die aktuelle Situation und wird ständig fortgeschrieben.» Die Flugbereitschaft sei in einem ständigen Austausch mit zuständigen Fachleuten, um auf Lageänderungen zu reagieren.
Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen. An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten dicht beieinander ohne Mund-Nasen-Schutz. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.
Kritik an Regierungsflug: Lambsdorff für Maskenpflicht-Aus bei Flügen
FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat sich nach breiter Kritik an einen Regierungsflug mit Passagieren ohne Corona-Schutzmasken für das Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen ausgesprochen. Man müsse kein Maskengegner oder FDP-Politiker sein, um zu wissen: «Nach diesen Bildern KANN es nicht bei #Maskenpflicht in „normalen“ Flugzeugen bleiben», schrieb Lambsdorff am Dienstag bei Twitter. Er selbst sei auch kein Maskengegner.
Zuvor hatten Aufnahmen von Bord eines Regierungsfliegers für Unverständnis und Kritik gesorgt. Sie zeigen während einer Kanada-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unter anderem zahlreiche Journalisten und Journalistinnen in der Maschine ohne Corona-Schutzmasken.
Nach Angaben der Bundesregierung verstieß das aber nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet», hatte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage erklärt.
Für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - gilt derzeit bundesweit eine Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen sie nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Die Maske abnehmen kann man nur beim Essen und Trinken.
Die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für Herbst und Winter sollen an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Das vorab vorgelegte Regierungskonzept sieht weiterhin eine bundesweit geltende Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. (dpa)