Debakel bei Bundestagswahl: Scholz verabschiedet sich als Kurzzeit-Kanzler mit historischer Pleite
VonJens Kiffmeier
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Klares Ergebnis bei der Bundestagswahl: Die Zeit von Olaf Scholz als Kanzler ist vorbei. Er geht mit der Pleite in die Geschichte ein – als Kurzzeit-Regent.
Berlin – Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger (beide CDU) und Olaf Scholz (SPD) – diese drei Kanzler haben eines gemeinsam: Sie blicken auf eine dreijährige Amtszeit als Regierungschef zurück. Nach der Verkündung der ersten Ergebnisse, Prognosen und Hochrechnungen bei der Bundestagswahl 2025 ist klar, dass die Zeit von Scholz mit einer historischen Pleite endet. Die SPD fuhr das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ein.
Dies sei eine „klare Niederlage“, für die er die volle Verantwortung übernehme, sagte der Sozialdemokrat in einer ersten Reaktion im Willy-Brandt-Haus in Berlin und gratulierte seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU) zu dessen Wahlsieg. Die Union habe nun ganz klar einen Regierungsauftrag, räumte Scholz ein.
Wahlergebnisse der Bundestagswahl: Olaf Scholz verliert – und bleibt Kurzzeit-Kanzler
Eine andere Interpretation ließen die ersten Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 auch nicht zu. Laut den ersten Hochrechnungen wurden CDU und CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz deutlich mit 28,7 Prozent zur stärksten Kraft gewählt. Auf Platz zwei kommt nach den ersten Zahlen von ARD und ZDF die AfD. Die SPD liegt vor den Grünen. Die Linke schafft klar den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die FDP muss dagegen um die Rückkehr in den Bundestag bangen. Das gilt auch für das BSW, eine Abspaltung von der Linken.
Wer regiert in Deutschland? Friedrich Merz erwartet schwierige Koalitionsbildung
Wer am Ende regiert, bleibt abzuwarten. Wahlsieger Friedrich Merz erwartet eine schwierige Koalitionsbildung. Vieles hängt davon ab, ob die Liberalen und/oder die Wagenknecht-Partei den Einzug ins Parlament schaffen. Danach entscheidet sich, ob die Union eventuell mit einem oder mit zwei Partnern regieren kann. In allen denkbaren Koalitionen spielt die SPD weiterhin eine Rolle als Juniorpartner, da die Union ein Bündnis mit der AfD ausschließt.
Doch in der kommenden Regierung wird Olaf Scholz wohl keine Rolle mehr spielen. Zwar verkündete er noch keinen Rückzug, aber in der SPD sprach sich die Führung bereits für einen Generationenwechsel aus. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte nach der Niederlage bei der Bundestagswahl einen personellen Neustart seiner Partei an. „Dieses Ergebnis wird Umbrüche erfordern in der SPD“, sagte Klingbeil auf dem Wahlabend im Willy-Brandt-Haus. Nötig sei nicht nur eine organisatorische und programmatische Neuaufstellung, sondern „ja auch, dass wir uns personell anders aufstellen“. „Ich sage hier mit absoluter Klarheit, der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden“, betonte der Parteichef. Damit reiht sich Scholz dann wohl in die Ahnengalerie der Kurzzeit-Kanzler ein.
Erhard, Kiesinger und Scholz – diese Bundeskanzler haben die kürzeste Regierungszeit in Deutschland
Konrad Adenauer (CDU): 15. September 1949 – 16. Oktober 1963
Ludwig Erhard (CDU): 16. Oktober 1963 – 1. Dezember 1966
Kurt Georg Kiesinger (CDU): 01. Dezember 1966 – 21. Oktober 1969
Willy Brandt (SPD): 21. Oktober 1969 – 07. Mai 1974
Helmut Schmidt (SPD): 16. Mai 1974 – 01. Oktober 1982
Helmut Kohl (CDU): 1. Oktober 1982 – 27. Oktober 1998
Gerhard Schröder (SPD): 27. Oktober 1998 – 22. November 2005
Angela Merkel (CDU): 22. November 2005 – 8. Dezember 2021
Olaf Scholz (SPD): seit 8. Dezember 2021
Erst Kanzler, dann Rente: Olaf Scholz (SPD) äußert sich zur Zukunft
Auch wenn Olaf Scholz mit großer Sicherheit aus dem Kanzleramt nach drei Jahren schon wieder ausziehen muss, unklar ist darüber hinaus seine politische Zukunft. Vor wenigen Tagen ließ er sich im Podcast „Jung&Naiv“ seine Überlegungen entlocken. Kanzler sei sicherlich sein „letzter Beruf“, darüber hinaus plane er nichts mehr, sagte er. Jedoch machte er erst am Samstag noch eine kleine Ausnahme. Sollte er in Potsdam seinen Wahlkreis als Direktkandidat noch einmal gewinnen, wolle er diesen auch im kommenden Bundestag vertreten.
Bundestagswahl 2025: Von „Tünkram“ bis zum „Tor zur Hölle“ – denkwürdige Zitate aus dem Wahlkampf
„Das steht schon ewig lange fest“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur dpa. Auch Helmut Kohl war 1998 nach seiner Abwahl im Bundestag geblieben. Kanzler Gerhard Schröder gab dagegen 2005 kurz vor seiner Amtsübergabe an seine Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) bekannt, dass er sein Bundestagsmandat niederlegen werde. Er wurde anschließend Lobbyist bei russischen Energiekonzernen. Merkel hatte 2021 nicht mehr für den Bundestag kandidiert.
Scholz hatte immer wieder betont, wie wichtig ihm das Direktmandat ist. „Das höchste Amt, in das man in Deutschland direkt gewählt werden kann, ist das des Abgeordneten im Deutschen Bundestag“, hatte er im November bei seiner Aufstellung als Direktkandidat in Potsdam gesagt. (jek)