Nils Schmid, SPD-Außenpolitiker, hält die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach China für notwendig.
Berlin in Deutschland - Chinas Präsident Xi Jinping werde mit seiner nun vorgesehenen dritten Amtszeit „die zukünftige chinesische Politik weiterhin maßgeblich prägen - ob uns das gefällt oder nicht“, sagte Schmid der Nachrichtenagentur AFP. „An Gesprächen mit der chinesischen Regierung führt daher kein Weg vorbei.“
Der Besuch des Kanzlers habe dabei „Sondierungscharakter“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Es gelte „herauszufinden, inwieweit eine Kooperation mit China auf für beide Seiten wichtigen Feldern möglich ist“. Dies gelte „zuvorderst im Klimaschutz“.
Scholz werde den Besuch aber auch nutzen, „um die wunden Punkte deutlich anzusprechen“, sagte der SPD-Außenexperte. Dabei gehe es um „die menschenrechtliche Lage, Fragen regionaler Sicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen“.
Es gebe „massive Veränderungen im chinesischen Politiksystem, denen unsere China-Strategie bereits Rechnung trägt“, betonte Schmid. „Klar ist, dass wir uns nicht gänzlich entkoppeln werden, dass China aber auch Wettbewerber und zunehmend systemischer Rivale ist.“ mt/bfi