VonPatrick Mayerschließen
Tierschutzpartei, dieBasis, Freie Wähler: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen sind mehrere Kleinparteien angetreten. So haben sie abgeschnitten.
Update vom 9. Oktober, 23.49 Uhr: Neben den großen etablierten Parteien – wie der SPD von Wahlsieger Stephan Weil, den Grünen um Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg und der CDU von Wahlverlierer von Bernd Althusmann – sind bei der Landtagswahl in Niedersachsen auch mehrere Kleinparteien angetreten. Von einem Einzug ins Landesparlament in Hannover waren sie letztlich weit entfernt. Dennoch holte die eine oder andere Kleinpartei ein passables Ergebnis.
So fuhr die Tierschutzpartei laut vorläufigem amtlichen Endergebnis in Niedersachsen 1,5 Prozent der Zweitstimmen ein, eine Verdopplung des Stimmenanteils gegenüber 2017. Die Partei setzt sich für das Tierwohl und biovegane Landwirtschaft ein. Die Partei dieBasis, die Verbindungen in die Querdenker-Szene pflegt, erhielt gut 36.000 Zweitstimmen, das entspricht 1,0 Prozent. 0,8 Prozent der Stimmen gingen an die Freien Wähler, die in Bayern Teil der Staatsregierung sind. Die PARTEI, die ein eher weniger ernstes Wahlprogramm aufgestellt hatte, landete bei 0,9 Prozent der Zweitstimmen.
Die Piraten, denen es insbesondere um Datenschutz geht, verbuchen laut Landesamt für Statistik dagegen nur 0,4 Prozent der Zweitstimmen. 2013 hatten sie noch 2,1 Prozent geholt. Aus dem Landtag herauszufallen drohte auch die FDP.
Piraten, Tierschutzpartei, Freie Wähler: Die Kleinparteien bei der Landtagswahl in Niedersachsen
Erstmeldung vom 9. Oktober: München/Hannover - Niedersachsen ist mit etwas mehr als acht Millionen Einwohnern das viertgrößte Bundesland in Deutschland. Beim Fracking steht es ebenso energiepolitisch im Fokus, wie durch das Kernkraftwerk Emsland. Der größte Bundeswehrstandort liegt in Niedersachsen, das durch seine Automobilindustrie (VW in Wolfsburg) wirtschaftlich hervorsticht.
An diesem Sonntag (9. Oktober) wurde bei der Landtagswahl in Niedersachsen zwischen Cuxhaven, Friesland, Hannover, Göttingen und Lüneburger Heide gewählt. Ersten Prognosen zufolge kommen die sogenannten Kleinparteien auf 5,5 % der Stimmen. In den Landtag kommen sie damit nicht. Dennoch können sie freilich als außerparlamentarische Opposition auf die künftige Politik in Niedersachsen einwirken. Merkur.de erklärt, für welche Politik die Kleinparteien werben.
Piraten in Niedersachsen: „Transparenz für mehr Vertrauen in die Politik“
Insgesamt standen 14 Parteien in Niedersachsen zur Wahl. Die Piraten sind in der politischen Landschaft schon länger ein Begriff. Im Parlament im Leineschloss von Hannover aber nicht vertreten.
Die Partei setzt sich für eine „Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung“ ein. Das Parlament soll eine überhöhte Bedeutung haben im Vergleich zur Landesregierung. Für die Partei typisch geht es auch der Landesgruppe in Niedersachsen um Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre.
Im Video: Erste Prognose: SPD erneut stärkste Kraft in Niedersachsen - CDU abgeschlagen
Tierschutzpartei in Niedersachsen: „Biovegane Landwirtschaft“ und Klimawandel im Fokus
Der Name ist Programm. Das Wohl der Tiere steht im Fokus. „Wir müssen die industrielle Massentierhaltung und Tierproduktion bedingungslos aufgeben“, forderte Spitzenkandidatin Susanne Berghoff vor der Niedersachsen-Wahl 2022.
Umgekehrt bräuchten Landwirte ausreichend Unterstützung, um in die biovegane Landwirtschaft wechseln zu können. Berghoff: „Wir müssen nicht nur über die Agrarwende reden, wir müssen sie auch machen.“ Für das Tierwohl schlägt die Partei die Produktion von zellbasiertem Fleisch vor, also solchem, das in Laboren hergestellt wird.
Freie Wähler in Niedersachsen: Bezahlbares Wohnen zwischen Nordsee und Hannover
In Bayern sitzen die Freien Wähler nicht nur im Landesparlament, sie sind als Juniorpartner sogar Teil der Landesregierung in München. Davon ist die Partei in Niedersachsen aber weit entfernt.
Sicheres und bezahlbares Leben in Niedersachsen ist das Motto. Die Freien Wähler wollen die wohnortnahe Grundversorgung sicherstellen. Das heißt in Niedersachsen, dass in den weitläufigen ländlichen Gegenden, zum Beispiel im Emsland oder der Lüneburger Heide, genügend Fachärzte oder Apotheken bereitstehen, zu denen man nicht viele Kilometer fahren muss. „Wir wollen einen starken öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt und auf dem Land“, heißt es im Wahlprogramm. Die ländliche Bevölkerung steht für die Partei mehr im Zentrum des Werbens.
Die Partei: Anderer Name für Niedersachsen gefordert
Die Partei ist etwas unernst unterwegs. So fordert sie zum Beispiel einen neuen Namen für das Bundesland Niedersachsen. „Damit wir nicht mehr so oft mit Sachsen in Verbindung gebracht werden. Das ist auf Dauer etwas peinlich“, erklärte Direktkandidat Ashlyn Schroeder laut NDR.
Zu den Partei-Zielen zählen demnach auch eine „Bierpreisbremse“ und „immer ein I-Pad mehr als die SPD“. Das eher humoristische Wahlprogramm hat die Wähler im Nordwesten offenbar nicht überzeugt.
dieBasis: Volksentscheide und Aufhebung aller Corona-Regeln
Die Abschaffung aller Corona-Regeln ist ein Anliegen dieser Partei. Laut Daniel Baumann, Mitglied im Landesverband, braucht es zudem „flächendeckende, schnelle, unkomplizierte Volksentscheide“. Über Themen soll den Vorstellungen von „die Basis“ zufolge der Bürger demnach direkt entscheiden - und nicht ausschließlich eine Landesregierung als Vertreter. (pm)