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© Andreas Friedrichs/IMAGO

Luisa Neubauer, Klimaaktivistin bei Fridays for Future, wirft Bundesverkehrsminister Volker Wissing vor, im Kampf gegen die Erderwärmung versagt zu haben.

Berlin - Klimaktivistin Luisa Neubauer fordert vehement den Rücktritt des Verkehrsministers Volker Wissing. Im vergangenen Jahr sei deutlich geworden, dass Wissing „wohldokumentierte Arbeitsverweigerung“ betreibe, machte die bekannte Größe bei „Fridays for Future“ bei Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin eine deutliche Ansage. Statt seiner tragenden Verantwortung im Kabinett gerecht zu werden und Koalitionsversprechen und internationale Verpflichtungen umzusetzen, sei seine Arbeit krachend durch interne Überprüfungen einer Expertenkommission gefallen.

Neubauer fordert Rücktritt von Wissing: „Versagen muss Folgen haben“

Darüber hinaus kritisierte die in Hamburg geborene Neubauer, die Mitglied der Grünen ist, die Klimaziele im Verkehr seien radikal „unterwandert“ worden. Das habe die offizielle Schätzung des Umweltbundesamtes zu den Treibhausgasemissionen vergangene Woche gezeigt. „Dieses Versagen muss Folgen haben“, forderte sie. „Wir erwarten ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz und fordern den Rücktritt von Volker Wissing.“

„Keine Legislaturperiode Zeit, um sie an Verkehrsminister zu verschwenden“: Neubauer fordert Rücktritt von Wissing

Mit Blick auf die eindringlichen Warnungen des Weltklimarats (IPCC) vor der rasend schnell eskalierenden Klimakrise verwies Neubauer auch auf die demokratische Pflicht aller Bundesminister, ihre eigenen Gesetze, wie etwa das Klimaschutzgesetz, einzuhalten. Die UN-Ziele und der Weltklimarat seien klar, auch die Bundesregierung habe sich festgelegt, die 1,5 Grad-Grenze einhalten zu wollen.

„Übersetzt heißt das: Wir haben keine weitere Legislaturperiode Zeit, um sie an einen Verkehrsminister zu verschwenden, der seine Arbeit verweigert.“ Neubauer kündigte an, dass „Fridays for Future“ eine an Scholz und Wissing gerichtete Online-Petition mit der Rücktrittsforderung starten werde.

Klimaaktivistin fordert Wissings Rücktritt: Erderwärmung zu begrenzen, ist praktisch unmöglich

Die Klimaschutzziele der Welt sind in akuter Gefahr, wenn die klimaschädlichen Treibhausgase nicht noch in diesem Jahrzehnt drastisch gesenkt werden, wie der Weltklimarat (IPCC) mit Sitz in Genf am Montag in seinem Synthesebericht gewarnt hatte. Das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau (1850-1900) zu begrenzen, ist nach dem Bericht praktisch unmöglich. Die 1,5 Grad könnten sogar bereits in der ersten Hälfte der 2030er Jahre überschritten werden. (mst/dpa)