Vier Minister in fünf Jahren: Das Bau- und Verkehrsministerium in Bayern braucht dringend Stabilität und Kontinuität.

München – Früher haben viele Bayern der Bildung einer neuen Staatsregierung regelrecht entgegengefiebert. Wer bekommt welches Ressort? Diesmal herrscht eine seltsame Gleichgültigkeit. Die Folge einer Legislaturperiode, die so stark vom Ministerpräsidenten dominiert wurde, dass es fast egal schien, wer da Minister war.

Kaum ein Ressortverantwortlicher setzte Akzente. Das gilt – leider – auch für das zentrale Zukunftsressort: das Bau- und Verkehrsministerium. Wobei man fairerweise sagen muss, dass Christian Bernreiter, der sich als Landrat einen Namen als Pragmatiker gemacht hatte, kaum Zeit dazu hatte.

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Regierungsbildung in Bayern: Das Haus braucht endlich Kontinuität

Markus Söder sollte den Niederbayern deshalb im Amt belassen. Erst 2018 hatte er dieses Superministerium geschaffen. Schon damals wurde gelästert, es handle sich um die „bad bank“ der Landespolitik. Alle großen Problemfelder unter einem Dach! Erste Amtsinhaberin war Ilse Aigner, die nicht lange blieb. Es folgten Hans Reichhart, Kerstin Schreyer und jetzt Bernreiter. Vier Minister in fünf Jahren. Kaum Zeit zum Einarbeiten, erst recht nicht zum Gestalten. Dafür gab es ein Debakel bei der Stammstrecke und verfehlte Ziele beim Wohnungsbau.

Das Haus braucht endlich Kontinuität. Erst recht, weil sowohl am Bau wie bei der Verkehrsinfrastruktur Erfolg erst nach Jahren sichtbar wird. Da ist es kein Nachteil, wenn der Amtsinhaber weniger an raschen Schlagzeilen arbeitet, sondern lieber mit Bauträgern oder kommunalen Behörden an Projekten. Wobei: Im Januar übernimmt Bayern den Vorsitz der Bauministerkonferenz, ein Jahr später zudem den der Verkehrsminister – dann spielt der Minister auch bundespolitisch vorne mit. Und gerade in der Auseinandersetzung mit dem sperrigen Volker Wissing wird mediales Geschick bitter nötig sein. (Mike Schier)

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