Deutschland nach der Bundestagswahl – Der Wechsel kommt
VonChristine Dankbar
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Die Union gewinnt die Bundestagswahl, allerdings nicht so deutlich wie erhofft. Auf den wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz wartet viel Arbeit.
Die vorgezogene Bundestagswahl in Deutschland bringt einen Kanzlerwechsel – und vermutlich sehr schwierige Koalitionsverhandlungen mit sich. Das zeichnete sich schon nach den ersten Hochrechnungen am Sonntagabend ab. Klar ist: Die Union wird mit Friedrich Merz (CDU) den nächsten Kanzler stellen. „Wir haben diese Bundestagswahl gewonnen“, verkündete Merz im Konrad-Adenauer-Haus. Er dankte CSU-Chef Markus Söder und der eigenen Partei für die gute Zusammenarbeit.
„Ich weiß, dass es nicht einfach werden wird“, sagte Merz und kündigte schnelle Gespräche mit den anderen Parteien an, um so rasch wie möglich eine neue Regierung zu bilden. Es stünden große Aufgaben an. „Die Welt da draußen wartet nicht auf uns.“
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Scholz spricht von „bitterem Wahlergebnis“ und „Niederlage“ bei Bundestagswahl
Allerdings fiel der erwartete Wahlsieg nach den ersten Hochrechnungen doch weniger gut aus als erwartet. Entsprechend verhalten präsentierte sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Er sagte im ZDF, die Union habe einen „klaren Regierungsauftrag“. CSU-Generalsekretär Markus Blume äußerte sich nahezu wortgleich. Feiern konnte dagegen die in Teilen rechtsextreme AfD: Sie wurde erwartungsgemäß zweitstärkste Kraft und konnte ihr Ergebnis von 2021 nahezu verdoppeln. Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe lagen erst Hochrechnungen und noch keine amtlichen Ergebnisse vor.
Die Wahl geriet vor allem zu einer Abrechnung mit der SPD, die ein historisch schlechtes Ergebnis einfuhr. Zum ersten Mal stellt die SPD im Bundestag nur noch die drittstärkste Fraktion. „Das ist ein bitteres Wahlergebnis, das ist auch eine Niederlage“, sagte der noch amtierende Kanzler Olaf Scholz in der Wahlveranstaltung seiner Partei im Willy-Brandt-Haus. Er sagte, er übernehme die Verantwortung für das Ergebnis, führte aber nicht genauer aus, was er damit meint. Erwartet wird, dass es an der Parteispitze Veränderungen geben wird. Allerdings hat Scholz gar kein Spitzenamt in der Partei inne. Faktisch ist er nach dieser Wahl lediglich Bundestagsabgeordneter. Ob er an eventuellen Koalitionsgesprächen mit der Union beteiligt sein wird, blieb am Sonntagabend unklar. Er wünsche sich eine geschlossene Partei, sagte er lediglich.
Bundestagswahl: Die Linke jubelt, BSW und FDP müssen zittern
Die SPD liegt immerhin noch vor den Grünen, die bis zum Schluss auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD gehofft hatten. Kanzler-Kandidat Robert Habeck präsentierte sich am Abend dennoch zufrieden. „Das war exakt der Wahlkampf, den ich fühlen wollte“, sagte er den Grünen-Anhänger:innen am Abend. Man habe sich aus dem Tal herausgearbeitet, in dem die Partei kurz nach dem Ampel-Aus noch war.
Unklar war zunächst noch, ob das BSW den Einzug in den Bundestag schaffen wird. Parteichefin Sahra Wagenknecht trat bereits um 18.30 Uhr vor die Partei und erklärte, das dies ein langer Abend werden würde: „Wir werden noch zittern müssen“, sagte sie. „Das ist in einer engen Spanne.“ Gleiches galt für die FDP, die gemeinsam mit den Grünen und der SPD die gescheiterte Ampelkoalition gestellt, dann aber ihr vorzeitiges Ende ausgelöst hatte. Aus der FDP gab es am frühen Abend zunächst keine offizielle Stellungnahme.
Jubeln konnte die Linkspartei, die deutlich den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft hat. Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek wurde von ihren Anhänger:innen mit Sprechchören gefeiert.
Die Wahlbeteiligung war mit 84,0 Prozent die höchsten seit der deutschen Einheit. (mit msch)
