VonFelix Busjaegerschließen
Seit Tagen kommt es in Transnistrien zu Anschlägen. Die Lage in Moldau spitzt sich immer weiter zu und könnte Putin in die Karten spielen. Eine Analyse.
Tiraspol – Entsteht unweit der derzeitigen russischen Offensive in der Donbass-Region ein neuer Krisenherd? Inmitten des Ukraine-Kriegs könnte sich an der Südwestflanke der Ukraine die Lage in der moldauischen Separatistenregion Transnistrien weiter zuspitzen und Einfluss auf den gegenwärtigen Krieg in Osteuropa nehmen. Denn die Situation ist vertrackt: Nach Anschlägen und Explosionen am Wochenanfang werfen sich Russland und die Ukraine gegenseitig Provokationen vor. Eine Ausdehnung des Konflikts wird immer wahrscheinlicher – und könnte im Interesse von Russlands Präsidenten Wladimir Putin sein.
Explosionen in Transnistrien: Unweit des Ukraine-Kriegs könnte neuer Krisenherd entstehen
Bereits seit Wochen fürchten Experten im Westen eine Ausdehnung des Kriegs in der Ukraine auf angrenzende Länder. Während Russland auch weiterhin auf Provokationen setzt und unter anderem gegenüber Finnland für den Fall eines möglichen Nato-Beitritts mit ernsten Konsequenzen drohte, scheint die Lage in Moldau kurz vor einer Eskalation zu stehen. Mehrere rätselhafte Anschläge und Explosionen in Transnistrien – einem schmalen, von vielen Russen bewohnten Landstreifen am Fluss Dnister – haben dazu geführt, dass die transnistrische Führung die Terrorwarnstufe auf Rot erhöhte und die Einrichtung von Kontrollpunkten auf größeren Straßen verkündete. Zudem wurde die Siegesparade am 9. Mai vorsorglich abgesagt.
Der Präsident Transnistriens, Wadim Krasnoselski, sprach am Dienstag, dem 26. April, von Terroranschlägen, bei denen nach Separatisten-Angaben niemand verletzt wurde. Allerdings soll unter anderem die russische Nachrichtenagentur Tass berichten, dass die Angriffe ihren Ursprung in der Ukraine haben sollen. Neben Funkmasten und Regierungsgebäude soll auch eine Kaserne im Fokus der Angreifer gestanden haben. Die Angaben können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Die ukrainische Politik wies die Vorwürfe entschieden zurück.
Moldau Transnistrien Konflikt: Wladimir Putin zeigt sich durch Gewalt besorgt
Wladimir Putin, der als Kalter Krieg gilt, und die Regierung in Moskau zeigten sich zuletzt durch die Gewalt in Transnistrien zunehmend besorgt. Der ranghohe russische Parlamentarier Leonid Kalaschnikow sagte: „Die Vorgänge in Transnistrien sind eine Provokation mit dem Ziel, Russland noch tiefer in die Kriegshandlungen in der Region hineinzuziehen.“ Seit einem Krieg mit den Regierungstruppen von Moldau 1992 wird Transnistrien von pro-russischen Separatisten kontrolliert. Als wichtiger Rückhalt gelten stationierte Soldaten aus Russland. Insgesamt soll die Truppe etwa 1500 Mann umfassen. Eine Verstärkung der Truppen oder gar eine Intervention durch Moskau könnte nun theoretisch die Folge sein.
Während die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) alle beteiligten Seiten zu Zurückhaltung und Ruhe aufruft, sieht Kiew den Schuldigen in Russland und wirft der Gegenseite vor, selbst zu provozieren, um Panik in Moldau zu schüren. „Russland will die Region Transnistrien destabilisieren“, schrieb der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Poldoljak auf Telegram. „Die schlechte Nachricht: Wenn die Ukraine fällt, werden russische Truppen morgen vor Chisinau stehen.“ Wie unter anderem die Deutsche Nachrichten-Agentur berichtet, sprach Kiew davon, dass der russische Geheimdienst FSB Transnistrien in den russischen Krieg gegen die Ukraine hineinziehen wolle.
Ukraine-Kriegs: Moldau strebt in die EU – Konflikt könnte auf Transnistrien überschwappen
Neben der Gefahr der Ausdehnung des Ukraine-Kriegs auf die Republik Moldau, die sich unter Maia Sandu zunehmend in Richtung EU orientiert, sieht die ukrainische Führung eine weitere Bedrohung und warnt vor einer Aktivierung russischer Truppen in der selbst ausgerufenen Republik Transnistrien. „Die Einheiten der russischen Streitkräfte sind in volle Gefechtsbereitschaft versetzt worden“, hieß es am Dienstagabend in einem Beitrag des Generalstabs. Als Reaktion berichtete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass sich die ukrainischen Streitkräfte auf einen möglichen Angriff aus Transnistrien vorbereitet hätten.
Zwar scheint es eine gewisse Gefahr einer Eskalation zu geben, allerdings schätzt Marcus Keupp von der Militärakademie an der ETH Zürich diese als eher gering ein. Die dort stationierten russischen Truppen seien viel zu schwach, um gegen die Republik Moldau oder die Ukraine vorzurücken, heißt es. Die Soldaten in Moldau würden derzeit eine Übermacht bilden. „Dort stehen Panzer und Radfahrzeuge, die seit 30 Jahren nicht mehr bewegt wurden“, sagte Keupp der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Bedeutender sei die Menge an Munition, die dort lagere.
Transnistrien Konflikt: Russland kennt Separatistenregion an
Der genaue Hintergrund der Anschläge in Transnistrien ist weiterhin nicht geklärt. Unter anderem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte allerdings bereits zu, dass die USA die Ursache der Explosionen untersuchen würden. Allerdings vermuten westliche Experten zunehmend, dass sich hinter den Anschlägen auch ein russischer Vorwand für eine Intervention verbergen könnte. Seit Ende der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre ist Russland das einzige Land, das Transnistrien als unabhängig anerkannt hat. Eine Verstärkung der russischen Truppen ist nicht abwegig: Transnistrien liegt knapp 40 Kilometer von der Hafenstadt Odessa entfernt, die Einnahme durch Russland gilt seit Beginn des Angriffskriegs von Wladimir Putin als erklärtes Ziel.
Russlands möglicher Griff nach Moldau ist in einem solchen Szenario ebenso wenig unwahrscheinlich: Die Republik grenzt an das EU- und Nato-Mitglied Rumänien und hat während des Ukraine-Kriegs zahlreiche Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Russland könnte seine Präsenz in der ehemaligen Sowjetrepublik nutzen, um den Druck auf den Westen und die EU massiv zu erhöhen. Dennoch sieht Keupp auch eine Gefahr für Russland: Etwa ein Drittel der 500.000 Einwohner Transnistriens habe ukrainische Wurzel und wäre zum Teil zum Partisanenkampf bereit.