Demonstranten fordern in Hamburg ein „Kalifat“ – doch in diesem endet die Freiheit schon bei der Wahl der Kleidung. Ein Kommentar von Klaus Rimpel.
München – „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“ Dieses berühmte, Voltaire zugeschriebene Zitat bringt den Kern unseres Rechts auf Meinungsfreiheit auf den Punkt: Egal wie dumm oder extrem eine Meinung auch ist, sie darf straffrei geäußert werden.
Islamisten-Demo in Hamburg: Herbeiphantasiertes Kalifat
Das nutzen gerne genau die Kräfte aus, die die offene Gesellschaft ablehnen und die Meinungsfreiheit mit Füßen treten, wenn man sie an die Macht lässt: Rechtsextremisten, Kommunisten und auch Islamisten, die in Hamburg zur Demo aufriefen. In ihrem „Kalifat“, das sie da begeistert herbeiphantasierten, endet die Freiheit schon bei der Wahl der Kleidung. In Hamburg blieb es am Sonntag, auch dank der besonnenen Polizei, friedlich.
Bilder zeigen, wie der Krieg in Israel das Land verändert
Im Fall von „Muslim Interaktiv“ stellt sich die Frage eines Verbots
Trotzdem stellt sich die Frage, wie sehr wir uns von solchen Extremisten auf der Nase herumtanzen lassen wollen. Denn unsere Demokratie ist – anders als der Radikal-Liberale Voltaire es sich ausmalte – nach den Erfahrungen der Weimarer Republik „wehrhaft“. Die Meinungsfreiheit endet dort, wo Kräfte unser freiheitliches System bedrohen. Im Fall der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ stellt sich sehr wohl die Frage eines Verbots.
VonKlaus Rimpelschließen
