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© IMAGO/Thomas Koehler

Es gäbe gute Gründe, die UN-Resolution gegen den Krieg in Gaza abzulehnen. Doch Deutschland wählt einen anderen Weg – und enthält sich. Das ist beschämend. Der Kommentar.

Frankfurt – Annalena Baerbock hat eine ausgewogene, kluge und klare Begründung geliefert, warum sie der von der UN-Vollversammlung verabschiedeten Resolution gegen den Krieg um Gaza nicht zustimmen konnte. Sie hat bemängelt, dass kein Wort vom Terror der Hamas darin war und das Selbstverteidigungsrecht Israels ignoriert wurde. Richtig.

Allein, die Begründung funktioniert nur, wenn man die Resolution – deren politische Stoßrichtung gegen Israel von niemandem ernsthaft angezweifelt werden kann – ablehnt.

UN-Resolution zum Krieg in Israel: Deutschland enthält sich

Haben die Deutschen aber nicht. Der Stimme enthalten haben sie sich, angeführt von ihrer Außenministerin. Warum? Faulheit? Arroganz? Eine Order vom so gerne schweigenden Kanzler? Am Ende ist das egal. Es war ein beschämendes Schauspiel, schäbig, schlicht unerträglich – und es war auch völlig unnötig, gingen doch andere UN-Mitglieder – wie beispielsweise das deutlich rechtere Österreich – mit gutem Beispiel voran.

Dass Deutschland seine Stimme für Israel nicht erhoben hat, straft all das Gerede von Staatsraison und historischem Bewusstsein Lügen. Deutschland hat geschwiegen. Das passt auf eine erschreckende Art in eine ungute Tradition: nichts zu sehen, nichts zu hören, nichts zu sagen und von nichts zu wissen.