VonFlorian Naumannschließen
Auf 25 Jahre Diplomatie blickt die Estin Marina Kaljurand zurück – auch als Botschafterin in Russland. Mit Unbehagen erinnert sie sich an eine Begegnung mit Putin.
Brüssel – Marina Kaljurand war Außenministerin Estlands – und Botschafterin des baltischen Landes in Russland und den USA. Bei einem Gespräch mit IPPEN.MEDIA in Brüssel teilt die Europaparlamentarierin ihre Erinnerungen an das Diplomatenleben in Russland und eine eigentümliche Begegnung mit Wladimir Putin. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und Donald Trumps neue Präsidentschaft hat sie klare Ratschläge und Forderungen.
Frau Kaljurand, Sie waren von 2005 bis 2008 Estlands Botschafterin in Russland und in den frühen 10er-Jahren in den USA – das waren sicher schon damals zwei sehr unterschiedliche Jobs.
Die Situationen waren natürlich völlig verschieden. Aber ich muss dazu sagen: Meine Regierung und ich waren Russland gegenüber niemals naiv. 2007 gab es Cyberattacken auf Estland, die ersten überhaupt eines Staates auf einen anderen. 2008 folgte der Krieg in Georgien, später die Krim, die Ostukraine und so weiter, und so fort. Dem Kreml ging es stets um die Wiederherstellung des russischen Imperiums, in der einen Form oder der anderen. Nur die Methoden haben sich geändert. Damals waren sie etwas raffinierter. Wenn mich im Jahr 2005 jemand gefragt hätte, ob der Ukraine-Krieg denkbar ist: Ich hätte nicht gedacht, dass Russland so weit geht.
Russland und der Ukraine-Krieg: „Hätte nach dem Zweiten Weltkrieg jemand mit Hitler verhandelt?“
Welche Rolle haben die EU und ihre Mitglieder in dieser Entwicklung gespielt?
Die EU hat viele Fehler gemacht. Wir sind nach dem Georgien-Krieg 2008 zu „Business as Usual“ zurückgekehrt. Dasselbe nach der Besetzung der Krim. Dadurch hat die russische Diktatur mehr Macht und mehr Selbstbewusstsein gewonnen. Nun ist das ein aggressiver Staat, ein aggressives Regime. Heute gibt es keinen estnischen Botschafter in Moskau mehr – das ist in einem Land, das einen Krieg begonnen hat, auch nicht mehr möglich.
Gibt es denn trotzdem Raum für Diplomatie mit Russland? Für die Suche nach Frieden im Ukraine-Krieg?
Es gibt keinen anderen Weg, als Russland zur Verantwortung zu ziehen. Sie kommen aus Deutschland – können Sie sich vorstellen, dass jemand nach dem Zweiten Weltkrieg mit Hitler verhandelt hätte? Die Situation ist heute dieselbe. Jemand, der einen Krieg begonnen hat, kann nicht am Verhandlungstisch sitzen, wenn über einen nachhaltigen Frieden verhandelt wird. Frieden kann es nur zu für beide Seiten akzeptablen Bedingungen geben; für Russland und die Ukraine. Aber ohne Putin und das Kreml-Regime am Tisch.
Ist das in Russland denkbar?
Das ist für die Russen sogar sehr wichtig. Sie müssen verstehen – so, wie die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg endlich verstehen mussten, was das Nazi-Regime getan hat. Die Menschen in Russland sind gehirngewaschen. Ich denke wirklich: Die Mehrheit unterstützt Putin und glaubt tatsächlich, dass in Kiew und der Ukraine Nazis leben, die Russen töten und ihnen schlimme Dinge antun. Wir müssen ihnen zeigen, was wirklich in der Ukraine passiert, wer den Krieg begonnen hat und wie Zivilisten in der Ukraine leiden. Es gibt keinen Frieden mit Putin als Verhandler.
Eine Begegnung mit Wladimir Putin: „Ich habe nur gehofft, dass mein Kollege keine Herzattacke erleidet“
Wie kann man sich diese „Gehirnwäsche“ vorstellen?
Ich gebe Ihnen ein Beispiel aus meiner Amtszeit als Botschafterin: Als 2007 der Bronzesoldat von Tallinn vom Stadtzentrum auf den Kriegsgefallenenfriedhof verlegt wurde, tauchte eine Gruppe Schüler – Erstklässler vielleicht – vor unserer Botschaft in Moskau auf. Sie zeichneten Bilder des Bronzesoldaten und der Lehrer sagte den Kindern, dass Nazis in diesem Haus arbeiten würden: „Wir machen die Zeichnungen, dann geben wir die Bilder der Nazi-Botschafterin und werden sie bitten, unsere Väter, Großväter und Brüder nicht mehr zu töten.“ Am Nachmittag tauchten Studenten vor unserer Botschaft auf, die auf der Suche nach ‚Feinden‘ durch die Stadt liefen – sie hatten eine Feindesliste, auf der auch Botschaften standen: die baltischen Staaten, das Vereinigte Königreich, die USA, Georgien. Das passierte damals in Russland.
Der „Bronzesoldat von Tallinn“: Das Monument für den Sieg der Roten Armee über Nazi-Deutschland stand lange in Tallinns Zentrum – unter großem Streit wurde es auf einen Friedhof verlegt.
© Imago/Dreamstime/Jaanall
Im ganzen Land?
Wenn ich ein paar tausend Kilometer entfernt von Moskau auf Reisen war, schien dort das Leben im Jahr 1945 festzustecken. Da liefen immer noch Babuschkas über die Straßen, die Wasser trugen und das einzige, was sie sagten, war: Wir wollen keinen Krieg. Das ist die russische Realität. Der Westen hat das leider lange nicht akzeptiert. Die Hoffnung lautete, dass Partnerschaften Russland verändern würden, dass die Möglichkeit, in Europa zu studieren, Russland verändern würde.
Sie haben Putin auch persönlich getroffen. Wie haben Sie ihn erlebt?
Das ist recht lange her. Ich habe ihm das Beglaubigungsschreiben meiner Ernennung übergeben – aber man konnte das kaum ein richtiges Treffen nennen. Die anderen anwesenden Botschafter und ich wurden instruiert, nicht mit dem Präsidenten zu sprechen, nur „Hallo“ und „bitteschön“ zu sagen. Er hat dann eine Rede gehalten. Damals war Moldau für Russland das schwarze Schaf. Putin hat sich scharf kritisch geäußert und ich habe zu meinem Kollegen gesehen und nur gehofft, dass er keine Herzattacke erleidet. Man kommt mit den besten Intentionen – und wird auf eine Weise begrüßt, dass man am liebsten sofort wieder verschwinden will. Das war mein Eindruck. Da war sehr anders, als alle anderen Termine dieser Art, die ich erlebt habe.
Diplomatie mit Trumps USA: „Die erste Amtszeit war ein Schock“
Mit Trumps erneuter Wahl wird die Lage aber auch in den USA anders sein, als zu Ihrer Amtszeit.
Das ist wahr. Ich habe in Washington während Präsident Obamas zweiter Amtszeit gedient. Für Estland hat es nie einen großen Unterschied gemacht, ob die Demokraten oder die Republikaner an der Macht waren – die USA waren immer der Eckstein unserer Unabhängigkeit, unserer Sicherheitsgarantien. Aber die erste Amtszeit von Donald Trump war ein Schock: Zu sehen, dass man Staatspolitik wie ein Business betreiben kann. Fast alles schrumpfte auf Geschäftsinteressen zusammen. Wer bezahlt, wer nicht, wer ist von Nutzen, wer nicht. Wo sind die Werte und Interessen? Das wird sich mit dem neuen Kabinett noch verschärfen. Die historische Rolle der USA schwindet immer weiter.
Was kann die EU tun?
Die Antwort auf diese Frage ist sehr vielschichtig ... Zunächst einmal war ich 25 Jahre lang Diplomatin. Ich glaube an Diplomatie, ich glaube an persönliche Kontakte, ich glaube daran, mit Menschen zu sprechen. Das bedeutet nicht unbedingt, sich einig zu sein – aber es gibt die Gelegenheit zu verstehen, worin Standpunkte gründen. Aber natürlich muss man auch realistisch sein.
„Trump hat gezeigt: Europa muss sich zusammenreißen“
Was heißt Realismus im Fall Trump?
Trumps erste Präsidentschaft hat gezeigt, dass sich Europa zusammenreißen muss. Wir waren abhängig von US-Verteidigung, von russischer Energie, von billiger Arbeit in China. Aber die Welt hat sich geändert. Wir müssen uns selbst versorgen. Egal ob man das nun „strategische Autonomie“ oder anders nennt – wir müssen effizient werden, in der Wirtschaft, in der Sicherheit, in sozialen Fragen, Gesundheitsversorgung; in allen Belangen. Wir müssen uns jetzt gut um unseren Kontinent kümmern.
Eine letzte Frage: Sie kennen die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas aus Estland. Wie wird sie sich in ihrem neuen Amt schlagen?
Sie wird es schwer haben. Sie wird auch nicht mehr die Position Estlands vertreten, sondern die Position der 27 Staaten – eine gemeinsame Haltung zu finden, ist niemals einfach. Und schon gar nicht mit Blick auf die Ukraine. Wir sehen ja, dass Viktor Orbán oder die Fico-Regierung in der Slowakei gegen die EU arbeiten. Zugleich gibt es Kommissare für Verteidigung, für Partnerschaften, für den Mittelmeerraum – da wird es Gerangel um Kompetenzen geben.
Und nach außen hat die EU auch keinen leichten Stand.
Ja, die EU tut sich schwer, ein wichtiger Player in der globalen Arena zu sein. Welche Telefonnummer rufen Politiker an, wenn es ein Problem gibt? Das ist nicht Ursula von der Leyens Nummer. In einer Krise ruft man Hauptstädte an. Netanjahu hat im Krieg in Israel Paris angerufen, Berlin angerufen – nicht den Außenbeauftragten der EU. Aber Kaja Kallas hat sich in der Anhörung gut geschlagen. Vor allem hat sie klargemacht, dass sie ein „Team Europa“ schmieden will. Dass es egal ist, wer den Punkt macht, solange Europa gewinnt. Wenn sie das umsetzen kann, dann ist das ein großer Sieg. (Interview: Florian Naumann)
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