Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erwartet vom künftigen Verteidigungsminister oder der künftigen Verteidigungsministerin ein «Herz für die Streitkräfte» und die Umsetzung der Modernisierung der Bundeswehr.
Berlin - Diese «Zeitenwende» sei bisher nicht angekommen bei der Bundeswehr, kritisierte Kiesewetter am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». Skeptisch zeigte sich der CDU-Politiker bei der Frage, ob auch ein Militär nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) das Ministeramt übernehmen könnte. Die Generalität sollte nicht in den Parteienstreit gezogen werden, sondern der Politik ungefilterte Ratschläge geben. Diese Trennung sollte erhalten bleiben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte im «Frühstart» von RTL/ntv, erforderlich für den Ministerposten sei Sachkompetenz, aber auch Leidenschaft für die Bundeswehr. «Es kommt jetzt darauf an, dass man nicht irgendwelche Quoten zugrunde legt, irgendwelche Verteilungen, regionale Zuordnungen oder dergleichen mehr, sondern dass man sich daran orientiert, wer in der Lage ist, dieses schwierige Amt in schwieriger Zeit zu bewältigen», mahnte der CDU-Politiker.
Der Rücktritt von Lambrecht kam nach Ansicht von Kiesewetter zu früh. Der CDU-Politiker verwies auf das für Freitag geplante Treffen der Vertreter der westlichen Verbündeten der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Hier seien wichtige Entscheidungen zu treffen. Hier müsse Deutschland mit einem «Schwergewicht» vertreten sein. Auf die Frage, ob er sich jemals selbst hätte vorstellen können, den Job zu machen, sagte Kiesewetter mit einem Schmunzeln: «Na klar.» Der 59-Jährige ist auch Oberst a.D..
Bundeswehrverband-Vorsitzender: Nachfolger braucht Durchsetzungsstärke
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, sieht Durchsetzungsstärke als entscheidende Voraussetzung für den künftigen Verteidigungsminister oder die Ministerin. «Ich bin nicht der Auffassung, dass jemand gedient haben muss und die unterschiedlichen Kaliber bestimmter Waffensysteme kennen muss. Es ist eben wichtig, dass man hier im Politikbetrieb durchsetzungsstark ist», sagte Wüstner am Dienstag im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Man brauche auch ein Herz für die Truppe. Diese sei «kein seelenloser Organismus». «Aber diese Management- und Führungskompetenzen, die sind wichtiger denn je», machte Wüstner deutlich.
Auf den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Ministerin Christine Lambrecht (SPD) warten Wüstner zufolge große Aufgaben. «Es ist schon ein Jahr verloren gegangen in dieser Legislaturperiode. Deswegen ist jetzt wichtig, dass jemand kommt, der Vollgas gibt, der alle Handbremsen löst und der versucht, die Truppe geordnet in die Zukunft zu führen.» Die Lage der Bundeswehr bezeichnete der Verbandschef als prekär mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung und Ausrüstungsmängel. «Deswegen wünsche ich der neuen Person viel Energie, viel Fortune und bleibe aber zuversichtlich, dass es gelingen kann», sagte Wüstner. (dpa)